Börsen-Zeitung: Zu viel Macht, Kommentar zur Schweizerischen Nationalbank von Daniel Zulauf
Frankfurt (ots)
Mit dem sofortigen Rücktritt als Präsident der Schweizerischen Nationalbank (SNB) hat Philipp Hildebrand die richtige Konsequenz aus der Affäre um seine privaten Devisengeschäfte gezogen. Er hätte seine Unschuld ohnehin nie zweifelsfrei belegen können, sagte er gestern. Gerade so, als wollte er diese Erkenntnis beweisen, legte er den Medien gestern eine bislang unveröffentlichte Mail an seinen Kundenberater bei der Bank Sarasin vor, die den Eindruck erweckt, als habe er von der fraglichen Transaktion seiner Ehefrau entgegen seiner eigenen Beteuerungen doch Kenntnis gehabt.
Im Zweifel für den Angeklagten - für Notenbanker hat dieser Rechtsgrundsatz keine Gültigkeit. Die Glaubwürdigkeit der Institution ist ein höheres Gut als der rechtliche Schutz ihrer Leitungsorgane.
Man kann aus dieser Affäre viele Lehren ziehen: zum Beispiel, dass Notenbankchefs überhaupt keine privaten Devisen- oder Finanzgeschäfte tätigen sollten. Aber reicht das? Die Antwort lautet: Nein. Zwar wiederholt sich Geschichte bekanntlich immer wieder, aber eben nie gleich. Darum sind Vorkehrungen im Reglement zum Verhalten von Notenbankchefs zwar wichtig, bieten aber keinen ausreichenden Schutz für die Institution.
Besser wäre es deshalb, die Macht des Präsidenten zu beschneiden. Diese ist bei der SNB deutlich größer als bei den meisten anderen Zentralbanken. Die Institution wird seit ihrer Gründung 1907 von einem dreiköpfigen Gremium geleitet. Die potente Stellung des Chefs und seine starke öffentliche Präsenz macht ihn angreifbar. Das ist dann ein steter Quell der Instabilität für die gesamte Bank. Die Lehre aus der Hildebrand-Affäre muss also sein, dass die SNB ihr Direktorium zum eigenen Schutz vergrößert und die Macht auf mehr Schultern verteilt. In der Schweiz wird zwar gerne argumentiert, dass kleine Gremien effizienter arbeiten und entscheiden können. Aber erstens ist das nur eine Behauptung, und zweitens zeigt der vorliegende Fall die Gefahren dieses Modells in aller Deutlichkeit.
Mit einer Verbreiterung des Gremiums wäre auch die Transparenz über die geldpolitischen Entscheidungen zu verbessern. Während die Bank of England und die US-Notenbank Fed über ihre Protokolle öffentlich machen, dass Entscheidungen im Kollektiv und nach Mehrheiten getroffen werden, herrscht in Bezug auf die SNB der Eindruck vor, als sei sie eine One-Man-Show. Das ist für die SNB und für jeden Nachfolger Hildebrands ein inakzeptables Großrisiko.
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