Plog: Kritik der Landesmedienanstalten an ARD-Berichterstattung "durchsichtiges Ablenkungsmanöver"
Hamburg (ots)
Als "durchsichtiges Ablenkungsmanöver" wies der ARD-Vorsitzende Prof. Jobst Plog die Kritik der Landesmedienanstalten an der ARD-Berichterstattung über die anstehende Gebührenanpassung zurück. Plog: "Es fällt auf, dass sich die Landesmedienanstalten just zu dem Zeitpunkt zu Wort melden, zu dem die ARD die Gebührenfinanzierung der Aufsicht über den kommerziellen Rundfunk thematisiert hat. Einen vergleichbaren Eifer der Privatfunk-Kontrolleure wünschte man sich auf deren ureigenem Feld, den kommerziellen Programmen. Hier wäre eine Betätigung sehr viel dienlicher als bei der zweifelsohne ausgewogenen Berichterstattung der ARD." Viele ihrer öffentlichen Erklärungen und Entscheidungen deuteten darauf hin, so Plog, dass sich die Landesmedienanstalten vielfach als Lobby der kommerziellen Sender verstünden. Dies sei mit ihren Aufsichtspflichten nicht vereinbar.
Plog erinnerte daran, dass alle Länder eine Protokollerklärung zu § 10 Absatz 1 des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags abgegeben hätten. Darin seien sie übereingekommen, die Aufgaben der Medienanstalten und ihren weiteren Finanzbedarf bis zum 31. Dezember 2004 zu überprüfen. Plog: "Eine solche Prüfung durch die Länder sollte ein vernünftigeres Modell der Finanzierung der 15 Landesmedienanstalten einbeziehen. Auf diese Weise würde eine monatliche Entlastung der Gebührenzahler um 24 Cent möglich."
Zugleich, so Plog, gehöre die Anzahl der Landesmedienanstalten auf den Prüfstand. Deren Aufgaben seien durch Deregulierung im Bereich des kommerziellen Rundfunks stetig geschrumpft. Plog: "Durch Bündelung von Aufgaben im Bereich bundesweit verbreiteter kommerzieller Fernsehsender ließe sich viel sparen."
Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) hatte der ARD am 5. Februar vorgeworfen, sie berichte nicht ausgewogen über die Gebührendiskussion. Als Beispiel wurden in diesem Zusammenhang die "Tagesthemen" vom 27. Januar genannt. In der Sendung wurde über die Tagung der ARD-Intendanten in München und über ein Positionspapier des Senderverbunds berichtet, das sich u.a. mit der Finanzierung der Landesmedienanstalten befasst.
6. Februar 2004 / MG
ots-Originaltext: ARD Radio & TV
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