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ARD berät nächste Phase im Dreistufentest

    Hamburg (ots) - Auf ihrer Arbeitssitzung in Hamburg widmeten sich die Intendantinnen und Intendanten der ARD auch dem derzeitigen Verfahrensstand in den laufenden Dreistufentests. Grundsätzlich liegt die Verfahrenshoheit zur Prüfung der ARD-Telemedienangebote bei den Gremien der jeweils federführenden Landesrundfunkanstalt. Nachdem Ende Juli die Stellungnahmen Dritter zu den gemeinschaftlichen ARD-Angeboten bei den Gremien eingegangen sind, wurden die Intendantinnen und Intendanten von ihren Rundfunkräten nun zur Kommentierung der Stellungnahmen aufgefordert. "Wir werden auf die unterschiedlichen Stellungnahmen Dritter im Detail eingehen" sagte der ARD-Vorsitzende Peter Boudgoust. "Dabei begründen wir etwa die von uns vorgesehene Verweildauer für einzelne Inhaltekategorien noch einmal ebenso detailliert wie den publizistischen Wert unserer Telemedien."

    Die Kommentierungen werden den Gremien bis spätestens Ende Oktober übergeben. Dabei wird die ARD auf die Kritik von kommerziellen Wettbewerbern an ihren Telemedienkonzepten eingehen. Sie begrüßt gleichzeitig, dass sich bei den laufenden Dreistufentests ebenfalls viele Nutzergruppen, Verbände und Institutionen aus der Gesellschaft mit positiven und unterstützenden Stellungnahmen am Verfahren beteiligt haben. Da sich verschiedene gesellschaftliche Interessengruppen in den Prozess eingebracht hätten, könnten sich die Gremien ein ausgewogenes Meinungsbild machen. In diesem Zusammenhang wandte sich die Intendantenrunde dagegen, dass die Vertreter kommerzieller Interessen durch die Publizierung von Gutachten ständig versuchten, potenzielle marktliche Auswirkungen ihrer Telemedien zum Primat im Dreistufentest zu erheben. Die ARD-Generalsekretärin weist dieses Ansinnen zurück: "Die vom VPRT in Umlauf gebrachten Gutachten verzerren die Zielsetzung und Methodik des Dreistufentests. Den Gremien soll suggeriert werden, es stünde nicht das Interesse der Allgemeinheit im Vordergrund der Prüfung, sondern allein die Geschäftsinteressen der kommerziellen Anbieter. Das genau ist nicht der Fall. Es geht darum, den Bürgerinnen und Bürgern den freien Zugang zu hochwertigen und vielfältigen öffentlich-rechtlichen Telemedienangeboten zu garantieren. Mit ihren durchsichtigen Manövern zur Beeinflussung der Gremien versuchen die Privaten, den Dreistufentest zu beschädigen und missachten dabei den Willen des Gesetzgebers."

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