Der Tagesspiegel: Sicherheitsexperten: Ehemaliger US-Verteidigungsminister Rumsfeld in Fall Kurnaz verwickelt
Berlin (ots)
Im Fall Kurnaz hat der ehemalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld offenbar eine wesentliche Rolle gespielt. Rumsfeld habe 2002 geplant, den in Guantanamo festgehaltenen Bremer Türken nur freizulassen, wenn die Bundesrepublik Bedingungen erfülle, sagte hochrangige Sicherheitsexperten am Donnerstag dem Tagesspiegel. Demnach wurde die Entlassung davon abhängig gemacht, dass die CIA gemeinsam mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz Kurnaz in Deutschland als Spitzel führen konnte. Dies sei den Bundesbehörden jedoch zu riskant gewesen, sagten die Experten. Kurnaz habe damals als islamistischer "Gefährder" gegolten. Außerdem sei befürchtet worden, die CIA könnte den Verfassungsschutz austricksen und eigenmächtig Kurnaz als Spitzel in Deutschland führen. Auf das deutsche Nein hätten die Amerikaner verärgert reagiert und Kurnaz, den sie trotz des geplanten Einsatzes als Spitzel weiter für gefährlich hielten, in Guantanamo behalten, sagten die Experten. Das Gefangenenlager Guantanamo steht unter der Regie des US-Militärs, Rumsfeld hat in seiner Amtszeit nach Erkenntnissen der deutschen Sicherheitsexperten über jede Freilassung eines Häftlings persönlich entschieden.
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