Der Tagesspiegel: Gesundheitsministerin Ulla Schmidt weist Kritik an ihrer Person zurück
Berlin (ots)
Berlin. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die Kritik aus der Union, sie sei eine Belastung für die Koalition, zurückgewiesen. "Die Diskussion über die Gesundheitsreform hat sich am Wochenende sehr erhitzt. Bei einigen Wortmeldungen habe ich nur den Kopf schütteln können. Entweder will man mit solchen Wortmeldungen von eigenen Schwierigkeiten ablenken oder sie signalisieren Unkenntnis der tatsächlichen Verhältnisse", sagte Schmidt am Sonntag dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel. In solchen Situationen sei es am besten, man konzentriere sich auf den Kern, sagte Schmidt weiter. "Der Kern der Gesundheitsreform ist: Es muß sicher sein, daß jeder und jede auch in Zukunft noch das medizinisch Notwendige zur Heilung erhält. Ob die Behandlung 150 Euro kostet oder 150 000 Euro, das darf keine Rolle spielen", so Schmidt. Die beschlossenen Eckpunkte seien die politische Grundlage und Richtschnur, sagte Schmidt dem Tagesspiegel. "Auf dieser Grundlage wird über einen sorgfältigen Prozess in einen Gesetzentwurf gegossen, was Koalition und Regierung wollen. Und im Gegensatz zu öffentlichen Darlegungen geschieht das in einem konstruktiven Prozess, an dem die Koalitionsfraktionen ebenso teilhaben wie die Länder und versierte Beamte des Ministeriums." Schmidt kritisierte insbesondere den Vorwurf, die Gesundheitsreform führe in die Staatsmedizin. "Ich nehme an, dass diejenigen, die mit solchen Schlagtot-Worten die Regierung angreifen, Transparenz und Offenheit der Verhältnisse fürchten. Darüber sollten wir nachdenken und auch öffentlich diskutieren", sagte die Ministerin weiter. Denn was Staatsmedizin tatsächlich sei, habe kein Kritiker der Regierung bisher erklärt. Schmidt weiter: "Ist Staatsmedizin die bessere medizinische Versorgung schwerstkranker, schmerzgeplagter Patienten? Für die wird eine neue, bessere medizinische Betreuung durch die Reform bereit gestellt werden. Ist Staatsmedizin die Öffnung der privaten Krankenversicherung für psychisch Kranke? Ist Staatsmedizin, wenn die Arzneimittelpreise sinken? Ist Staatsmedizin die Abschaffung von Bürokratie?" All diese Fragen seien Ziele der Gesundheitsrefom.
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