Europäisches Patentamt (EPA)

Zusammenfassung aus dem Jahresbericht 2001 des EPA
Das Wachstum der Anmeldungen beim Europäischen Patentamt hält weiter an

    München (ots) - Das Anmeldeaufkommen beim Europäischen Patentamt
(EPA) hat sich auch 2001 weiter verstärkt. Mit 158 200 Anmeldungen
wurde die Vorjahresmarke von 143 000 Patentgesuchen deutlich
übertroffen. Die Anmelder aus Japan, den USA und Deutschland
erreichten gegenüber 2000 die größte Anmeldesteigerung. Die meisten
Patentanmeldungen registrierte das Amt in der elektronischen
Nachrichtentechnik, in der Medizintechnik und bei den elektrischen
Bauteilen.
    
    Zahl der Patenterteilungen um 26 % gestiegen
    
    Trotz der deutlichen Zunahme hat sich das Wachstum der
europäischen Patentanmeldungen gegenüber dem Vorjahr etwas
verlangsamt. Wie der Präsident des EPA, Ingo Kober, bei der
Vorstellung des Jahresberichts 2001 ausführte, blieb die
Steigerungsrate mit 9 % deutlich hinter den 15,7 % von 2000 zurück.
Dagegen erteilte das EPA mit 34 700 (+26 %) deutlich mehr Patente als
im Vorjahr (2000: 27 500). Die meisten europäischen Patente erhielten
US-Anmelder (8 600), gefolgt von Deutschland (8 100), Japan (6 600)
und Frankreich (2 800).
    
    Angesichts des erneuten Anmeldeschubs bewirkte auch eine
Produktivitätssteigerung des EPA von 4,3 % gegenüber dem Vorjahr
(2000: +1,7%) keine Senkung der Arbeitslast. Das Amt hat deshalb
weitere Maßnahmen zur Bewältigung seines  Arbeitsaufkommens
ergriffen. Dazu gehört auch die Rekrutierung weiterer Patentprüfer.
Beim EPA waren Ende 2001 rund 5 100 Bedienstete beschäftigt, über 3
000  von ihnen als Prüfer.
    
    Vorzug für den Euro-PCT-Weg
    
    Der internationale Anmeldeweg über den Patent Cooperation Treaty
(PCT) war erneut das bevorzugte Anmeldeverfahren, wurden doch 64 %
der Anmeldungen (2000: 62 %)  beim EPA über den PCT eingereicht. 48,8
% der Anmeldungen
    (-0,6 Prozentpunkte) kamen aus den 20 Staaten der Europäischen
Patentorganisation, 27,7 % (-0,6) aus den USA und 18 % aus Japan
(+1,1).  Die Anmeldungen aus Japan zeigten auch den stärksten Zuwachs
(19 800, + 2 700 Anmeldungen), gefolgt von den USA (30 450; + 1 950)
und Deutschland (21 300; + 1 200). Ebenfalls ein deutliches
Anmeldeplus verbuchten die Anmelder aus den Niederlanden,
Großbritannien, Schweden, Finnland und der Schweiz.
    
    Mehr High Tech-Anmeldungen beim EPA
    
    Rund 54 % der Anmeldungen (2000: 52,4%) entfielen auf zehn
besonders patentaktive technische Gebiete. An der Spitze stand erneut
die elektronische Nachrichtentechnik (10 800 Anmeldungen), gefolgt
von der Medizintechnik
    (10 200) und den elektrischen Bauteilen (7 600). Die kräftigste
Zuwachsrate stellte das EPA jedoch in der Datenverarbeitung fest, die
um 25 % auf 6 300 Anmeldungen wuchs. Der Bereich Biochemie/Gentechnik
stieg um fast 19 % auf 4 200 Anmeldungen an. Ausschlaggebend war hier
die starke Zunahme der Anmeldungen aus den EPO-Staaten (+ 350), die
das Aufkommen aus den USA erstmals seit 1997 wieder übertraf.
    
    Auch in den übrigen High Tech-Bereichen wie Luftfahrt, Laser- und
Halbleitertechnik stärkten die europäischen Anmelder ihre Position
gegenüber den Anmeldern aus Übersee und reichten 40 % der Anmeldungen
ein (2000:
    38 %).  Allerdings blieb der relative Anteil dieser Anmeldungen am
Aufkommen aus den EPO-Staaten mit 19 % deutlich geringer als bei den
Anmeldungen aus Japan (26,5 %) und den USA (28,5 %). Gesamthaft
bezogen sich 23,2 %
    (2000: 21,8 %) aller europäischen Patentanmeldungen auf den High
Tech-Bereich.
    
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