Hauptverband der Deutschen Bauindustrie

Deutsche Bauindustrie zum Bundesverkehrswegeplan 2030: Dobrindt setzt klare Prioritäten für ein starkes Gesamtnetz - Bundesautobahngesellschaft noch in dieser Legislaturperiode

Berlin (ots) - "Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat die Weichen richtig gestellt. Mit dem Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 liegt ein Investitionsprogramm vor, das geeignet ist, unsere Verkehrsinfrastruktur nachhaltig zu modernisieren und auszubauen. Indem der Fokus auf die Beseitigung von Engpässen auf Hauptachsen und Knoten gelegt wird, setzt der Plan dezidiert auf die Stärkung der Effizienz des Gesamtnetzes. Endlich kann dort angesetzt werden, wo es besonders kneift." Dies erklärte der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie RA Michael Knipper heute in Berlin. Gleichzeitig habe Bundesminister Dobrindt mit dem von ihm angestoßenen Investitionshochlauf und der Ausweitung der Nutzerfinanzierung eine realistische Perspektive eröffnet, wie die Projekte des vordringlichen Bedarfs finanziert werden können.

Jetzt komme es darauf an, die Projekte zügig zur Baureife zu bringen, fordert Knipper. Dazu müssten die Planungskapazitäten deutlich aufgestockt werden. Wo dies kurzfristig nicht möglich sei, müssten auch Modelle zum Zuge kommen, bei denen Teile der Planung auf private Unternehmen übertragen werden. Für den Bereich der Bundesautobahnen gehe jedoch mittelfristig kein Weg an der Gründung einer Bundesautobahngesellschaft vorbei. Knipper: "Wir brauchen eine solche Gesellschaft, um Planung, Finanzierung und Ausführung besser auf einander abstimmen zu können. Die Weichen müssen noch in dieser Legislaturperiode gestellt werden. Wir würden es daher sehr begrüßen, wenn sich auch die Länder konstruktiv an dieser Debatte beteiligen würden."

Der Bundesverkehrswegeplan umfasst rund 1.000 Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund 265 Mrd. Euro und damit 91 Mrd. Euro mehr als der Vorgängerplan. Davon entfallen auf die Straße 131 Mrd. Euro, auf die Schiene 109 Mrd. und auf die Wasserstraße 25 Mrd. Euro. Dabei geht Erhalt vor Neubau. 75 % der Mittel für den Straßenbau gehen in großräumig bedeutsame Vorhaben, 25 % in die regionale Erschließung.

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