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Ericsson und Apple schließen weltweite Patent-Lizenzvereinbarung und legen Rechtsstreitigkeiten bei

Düsseldorf (ots) -

- Die Übereinkunft beinhaltet die weltweite gegenseitige Lizenzierung
von standard-essentiellen Patenten und gewährt darüber hinaus 
ebenfalls Rechte an weiteren Patenten  

- Der Vergleich beendet alle anhängigen Patentverletzungsklagen 
zwischen den Parteien. Die Bedingungen der Vereinbarung sind 
vertraulich.

- Die Unternehmen werden in einer Vielzahl von Technologiebereichen 
kooperieren, so in der 5G-Entwicklung, bei der Handhabung von Video- 
Datenverkehr in Netzwerken und bei der Optimierung von drahtlosen 
Netzwerken.

- Inklusive der positiven Effekte dieser Übereinkunft und aller 
bestehenden Einkünfte aus Lizenzverträgen mit anderen Lizenznehmern 
erwartet Ericsson im Bereich des geistigen Eigentumsrechts (IPR) für 
das Gesamtjahr 2015 Einkünfte in Höhe von 13 bis 14 Milliarden 
Schwedischen Kronen (SEK). 

Ericsson und Apple haben sich auf eine weltweite Patentlizenzierungsvereinbarung zwischen den beiden Unternehmen geeinigt. Die Vereinbarung beinhaltet die gegenseitige Lizenzierung standard-essentieller Patente (inklusive für die GSM, UMTS und LTE Mobilfunkstandards) und gewährt darüber hinaus ebenfalls Rechte an weiteren Patenten. Zusätzlich beendet der Vergleich alle anhängigen Patentverletzungsstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen.

Als Teil der für sieben Jahre geltenden Übereinkuft wird Apple eine Einmalzahlung an Ericsson leisten und danach laufende Lizenzgebühren entrichten. Die spezifischen Vertragskonditionen sind vertraulich.

Inklusive der positiven Effekte dieser Übereinkunft und aller bestehenden Einkünfte aus Lizenzverträgen mit anderen Lizenznehmern erwartet Ericsson im Bereich des geistigen Eigentumsrechts (IPR) für das Gesamtjahr 2015 Einkünfte in Höhe von 13 bis 14 Milliarden Schwedischen Kronen.

Diese Einigung beendet Verfahren vor der U.S. International Trade Commission (ITC), Verfahren vor den U.S. District Courts in Texas und in Kalifornien, sowie Verfahren im Vereinigten Königreich, in Deutschland und in den Niederlanden.

Darüberhinaus werden die Unternehmen in einer Vielzahl von Technologiebereichen kooperieren, so in der Entwicklung des nächsten Mobilfunkstandards (5G), bei der Optimierung bestehender drathloser Netzwerke zum weltweiten Nutzen für Netzbetreiber und Endverbraucher sowie bei der Optimierung des Video-Datenverkehrs.

"Wir sind hoch erfreut über diese Übereinkunft mit Apple, die beiden Unternehmen den Weg ebnet, sich weiterhin darauf zu fokussieren, neue Technologien auf den Weltmarkt zu bringen und die weitere gemeinsame Geschäftsmöglichkeiten eröffnet", sagt Kasim Alfalahi, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson.

WEITERE INFORMATIONEN: 
Die verbindliche, englischsprachige Pressemeldung hierzu finden Sie 
hier: 
Ericsson and Apple Sign Global Patent License Agreement, Settle 
Litigation: http://www.ericsson.com/news/1974964 

Ericsson treibt die digitale Vernetzung der Gesellschaft maßgeblich voran. Unsere langfristige Partnerschaft mit den führenden Netzbetreibern der Welt sorgt dafür, dass Menschen, Unternehmen und Gesellschaft ihr Potential auf einer nachhaltigen Grundlage entfalten können.

Das Unternehmen ist ein weltweit führender Anbieter von Kommunikationstechnologien, Software und Dienstleistungen - insbesondere rund um die Bereiche Mobilität, Breitband und Cloud-Lösungen. Heute werden 40 Prozent des weltweiten Mobilfunkverkehrs über Netztechnik von Ericsson abgewickelt. Wir unterstützen Netzwerke, die mehr als 2,5 Milliarden Teilnehmer weltweit versorgen.

Wir beschäftigen rund 115.000 Mitarbeiter, arbeiten mit Kunden in 180 Ländern zusammen und verbinden weltweite Präsenz mit Führerschaft bei Technologie und Dienstleistungen. Unsere Investitionen in Forschung und Entwicklung gewährleisten, dass unsere Kunden führende Positionen im Markt einnehmen können.

Unser Unternehmen wurde 1876 gegründet. Der Hauptsitz befindet sich in Stockholm, Schweden. Im Jahre 2014 erwirtschaftete Ericsson einen Umsatz von 228 Milliarden SEK (USD 33,1 Mrd.). Ericsson ist an der NASDAQ OMX in Stockholm und an der NASDAQ in New York gelistet.

www.ericsson.com

Ericsson discloses the information provided herein pursuant to the Securities Markets Act and/or the Financial Instruments Trading Act. The information was submitted for publication on December 21, 2015, at 08:00 CET.

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