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Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur Schuldenprognose

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Schuldenprognose aus dem Bundesfinanzministerium:

Schäubles Experten versuchen sich im Fach der Wahrsagerei. Dem kann man auf der Kirmes frönen, doch es ist unverantwortlich, auf diese Weise ein Land führen zu wollen. Genau das aber versucht der Bundesfinanzminister: Seine Prognosen legt er unmittelbar vor der Beratung des Haushalts 2017 im Kabinett vor. Die Botschaft: Ausgabendisziplin ist angesagt. Es handelt sich dabei um ein typisches Beispiel dafür, wie mit düsteren Zukunftsszenarien die aktuelle Politik gesteuert werden soll. Die Kabinettskollegen sollten sich von Schäuble nicht kirre machen lassen. Warum auch? Es ist mehr als absurd, dass ein Bundesfinanzminister, dem es in den vergangenen fünf Jahren nicht ein Mal gelungen ist, die Haushaltsausgaben für ein einziges Fiskaljahr korrekt zu prognostizieren, zu wissen glaubt, wie es um die Staatsverschuldung in 44 Jahren stehen wird.

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