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Frankfurter Rundschau: Tabubruch auf der Balkanroute

Frankfurt (ots) - Nicht auf dem Balkan ist die Entscheidung gefallen, für afrikanische und asiatische Flüchtlinge die Grenzen zu schließen, sondern in Berlin und in Brüssel. Kroatiens Innenminister hat es ausgeplaudert und von einem "Juncker-Plan" gesprochen. Zu auffällig aufeinander abgestimmt waren Zäune und Grenzanlagen, die in den letzten Wochen überall zwischen Mazedonien und Österreich gebaut oder geplant wurden. Jetzt dürfen nur noch Syrer, Iraker und Afghanen durch. Somalier und Eritreer etwa bekommen fast alle in Deutschland den fälligen Schutz - sofern sie es über die Grenze schaffen. Künftig werden sie auf der Balkanroute weit vorher abgewiesen. Damit verletzen Mazedonien und Serbien auf deutschen Druck die Genfer Flüchtlingskonvention. Sie müssten jeden hereinlassen, auch wenn ein Verfahren ergeben sollte, dass sie am Ende nicht zuständig sind. Geht die Verletzung der Konvention glatt durch, wird auch niemand etwas sagen, wenn morgen die Afghanen, übermorgen die Syrer abgewiesen werden.

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