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Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu SPD und TTIP

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Debatte über das transatlantische Freihandelsabkommen:

Sich auf eine gemeinsame Position mit den Gewerkschaften berufen zu können, ist für Sigmar Gabriel ein im Wortsinne schlagendes Argument gegen die entschiedenen Kritiker in der eigenen Partei. Ihnen ist aber dringend zu raten, sich nicht mit weichen Formulierungen abspeisen zu lassen. Sie müssen alles tun, um ihrem Vorsitzenden klarzumachen: Es geht bei TTIP um die Möglichkeiten der Politik, dem kapitalistischen Wirtschaften soziale, ökologische, auch kulturelle Grenzen zu setzen. Diese Grenzen unter dem Vorwand des freien Handels mehr und mehr zu schleifen, das ist der entscheidende Grund dafür, dass die Markt-Apologeten auf beiden Seiten des Atlantiks das TTIP-Abkommen überhaupt wollen. Und es ist ziemlich naiv zu glauben, diese Richtung bei voller Fahrt umkehren zu können.

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