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Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Diäten

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Pläne für eine Diätenerhöhung im Bundestag:

Die Orientierung an den Einkünften von Bundesrichtern oder Landräten kann für sich genommen nicht als maßlos gelten. Anrüchig ist das Vorhaben aus anderen Gründen: Neben ihrer Diät erhalten die Abgeordneten eine steuerfreie Kostenerstattung von rund 4200 Euro im Monat, unabhängig vom tatsächlichen Bedarf. Vor allem aber haben sich die Parlamentarier ein geradezu obszönes Altersversorgungssystem gezimmert, mit Monatsrenten von derzeit bis zu 5600 Euro. Eine derart großzügige Absicherung passt ganz einfach nicht mehr in die Zeit. Immerhin senken dieselben Politiker gerade das Rentenniveau der Normalbürger ab. So viel unsensible Realitätsferne macht es selbst aufgeklärten Bürgern schwer, am Stammtisch dem grassierenden Vorurteil von den abgehobenen Politikern überzeugend zu widersprechen.

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