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Schwäbische Zeitung: Die Wagenburg hält nicht - Leitartikel zur AfD-Spaltung

Ravensburg (ots) - Die AfD im Stuttgarter Landtag hat nicht einmal die ersten 100 Tage überstanden, ohne sich im Streit zu zerlegen. Der Plan, erst nach der Sommerpause über den Ausschluss des Abgeordneten Wolfgang Gedeon zu entscheiden, musste scheitern. Es war klar: Das Thema würde weiter für öffentliche Debatten sorgen. Doch offenbar herrschte in der AfD die Illusion, man könne Internes intern klären. So hatte sich zuerst ein Teil des Fraktionsvorstands öffentlich gegen Meuthen gestellt, zuletzt waren Details aus Fraktionssitzungen öffentlich geworden.

Beide Vorgänge zeigen: Es ging bei der Spaltung nicht nur darum, wer Gedeons antisemitische Positionen teilt. Vielmehr wurde die Causa Teil eines internen Machtkampfs, den die Parteiführung im Bund austrägt. Dort will ein Lager um Meuthen eine Spitzenkandidatur der Co-Bundesvorsitzenden Frauke Petry verhindern. Petry kritisierte Meuthens Vorgehen in Sachen Gedeon, Meuthen wiederum verbat sich die Einmischung. Offenbar missfiel einigen AfD-Abgeordneten, dass Meuthen die baden-württembergische Angelegenheit zur bundespolitischen Profilierung nutzen konnte. Mehrfach hatte Meuthen durchblicken lassen, dass Teile seiner Fraktion ihn für seine häufigen öffentlichen Auftritte kritisierten. In den sozialen Netzwerken beschweren sich viele AfD-Anhänger über die medial ausgetragenen Debatten.

Keine Alternative für Deutschland

Der Fall zeigt: Die AfD ist weder bei inhaltlichen noch bei Stilfragen eine Alternative zum Rest der Parteienlandschaft. Auch bei der AfD geht es um Macht. Auch bei der AfD wird um Macht öffentlich gekämpft. Die Wagenburg, als die sich die AfD inszeniert, hält nicht.

Der Partei stehen schmerzhafte Debatten bevor, denn beide Gruppen beanspruchen den Status der "offiziellen" AfD-Fraktion für sich. Bislang war von einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit den übrigen Parteien wenig zu hören, stattdessen setzte die AfD auf Provokation. Nach ihrer Spaltung wird sich die AfD zunächst vor allem mit einem beschäftigen: mit sich selbst.

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