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Schwäbische Zeitung: Gabriels riskante Kehrtwende - Kommentar zu Sigmar Gabriel und die Zukunft von alten Kohlekraftwerken

Ravensburg (ots) - Am Anfang war er der große Kämpfer gegen Kohlestrom aus alten Kraftwerken. Jetzt gibt Sigmar Gabriel klein bei und lässt zu, dass seine Idee einer Kohle-Abgabe auf Strom aus besonders klimaschädlichen Anlagen ausgehöhlt wird. Dass Gabriel grollt, weil er für seine Pläne Prügel bekam, während Angela Merkel für die Gipfel-Beschlüsse von Elmau mit dem Ziel eines schrittweisen Ausstiegs aus der Kohle gefeiert wird, ist menschlich verständlich. Das gehört manchmal zum Schicksal eines Vizekanzlers.

Es ist gut, dass die Bundesregierung am Ziel festhält, 22 Millionen Tonnen Kohlendioxid einzusparen. Dass nun statt der Abgabe Kraftwerke abgeschaltet und gegen Bezahlung als Reserve vorgehalten werden könnten, ist eine bemerkenswerte Kehrtwende. Der Plan mag zwar Arbeitsplätze sichern. Er hat jedoch Risiken und Nebenwirkungen. Die Stilllegungen und die geplante Extra-Förderung für Anlagen, die Strom und Wärme erzeugen, werden viel kosten.

Während sich die Konzerne über die Abschalt-Prämie freuen dürften, werden die Verbraucher dafür über höhere Umlagen zur Kasse gebeten. Der Streit über die Kohle-Abgabe zeigt, dass es in der Energiepolitik der Großen Koalition immer noch an einer klaren Linie fehlt. Ob Kohle, Klima, Atommüll oder Trassenbau - bei kaum einer dieser Themen haben Union und SPD an einem Strang gezogen.

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