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Schwäbische Zeitung: Der Mann im Kreml versteht nur Härte

Ravensburg (ots) - Waren es 40 oder doch nur 30 Abgeordnete, die am Mittwoch im Bundestag an der Aktuellen Fragestunde teilnahmen? Immerhin ging es um Deutschlands Verhältnis zum russischen Regime nach dem Mord am Oppositionellen Boris Nemzow.

In seltener Einigkeit wurde Wladimir Putin kritisiert und es schien, als sei jeder Redner, egal ob von der Linken oder von der CDU, ein bisschen mit Boris Nemzow befreundet gewesen. Dass Jürgen Trittin (Grüne) die Überprüfung der eigenen Positionen zu Russland forderte, dass Roderich Kiesewetter (CDU) asymetrische Antworten auf Putins Politik einklagte, zeigte aber auch, dass Deutschland noch keine wirksamen Antworten auf jenen Mann gefunden hat, der vor 14 Jahren im Deutschen Bundestag beteuerte, Russland wolle Partner sein.

Die deutlichste Antwort kam immerhin aus Brüssel: Bundeskanzlerin Merkel drohte Putin mit neuen Sanktionen, wenn das Minsker Abkommen nicht halte. Putin versteht nur Härte. Und Merkel hat das verstanden.

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