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Schwäbische Zeitung: Von wegen Klimakanzlerin

Ravensburg (ots) - Ach, was waren die Regierungsjahre von US-Präsident George W. Bush bequeme Jahre für die sich so engagiert gebende Klimaschützerin Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin konnte gen Washington zeigen, wenn es Fragen gab, warum international kein Fortschritt im Kampf gegen die Kohlendioxid-Emissionen zu verzeichnen sei.

Wenn die Amerikaner blockierten, dann könne eben nur in kleinen Schritten etwas für die Umwelt herausgeholt werden, waren die gängigen Umschreibungen, Erklärungen oder Entschuldigungen für eine in Wirklichkeit kaum ambitionierte Politik. Ersatzweise ließ sich die Regierungschefin in roter Outdoorjacke vor schmelzenden Grönlandgletschern ablichten. Wenn frau so könne, wie sie wolle, dann wäre einiges drin, wurde auf diese Weise suggeriert. Viele glaubten der früheren Bundesumweltministerin im Kabinett von Helmut Kohl.

Mittlerweile setzt Merkel andere Akzente. Statt zum Klimagipfel nach New York mit 120 Staats- und Regierungschefs zu fliegen, wird die Kanzlerin mit den Granden der nationalen Wirtschaft den Tag der deutschen Industrie feiern. In den USA wird Merkel dafür von der blassen Umweltministerin Barbara Hendricks vertreten, der es seit ihrer Ernennung im Dezember vergangenen Jahres tatsächlich gelungen ist, in der Öffentlichkeit mit überhaupt nichts aufzufallen. Schon vor Beginn der Konferenz versagt die Bundesregierung auf ganzer Linie. Ihre Klimaschutzpolitik wird der Rolle Deutschlands in der Welt nicht gerecht.

Die stärkste Industrienation Europas müsste die Führung im Kampf gegen die Erderwärmung schon aus rein egoistischen - nämlich wirtschaftlichen - Gründen übernehmen. Die Zeiten ändern sich. Amerikaner und Chinesen ignorieren längst nicht mehr den Klimawandel. Für deutsche Technologie und für deutsche Anlagenbauer wird es zunehmend schwierig, sich auf den Zukunftsmärkten zu behaupten. Und die schlecht gemanagte Energiewende? Sie ist bislang kein Exportschlager, der dem Klimaschutz zum Durchbruch verhelfen könnte.

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