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Schwäbische Zeitung: SPD muss sich entscheiden - Leitartikel

Ravensburg (ots) - Wen interessiert schon, wer Thüringen regiert? Doch halt, wenn am kommenden Wochenende in Erfurt die Regierung neu gewählt wird, könnten Weichen gestellt werden. Es kann zwar sein, dass CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht mit der SPD weiterregiert. Doch es könnte auch ganz anders kommen. Ein roter Ministerpräsident, unterstützt von SPD und vielleicht auch den Grünen, ist nicht mehr ausgeschlossen.

Genau 20 Jahre ist es her, dass CDU-Generalsekretär Peter Hintze mit seiner sogenannten Rote-Socken-Kampagne den Ekel gegen Links schürte. Eine Generation später sind die SED-Nachfolger immer noch auf der politischen Bühne. Ihre Wähler im Osten der Republik sind zuverlässig. Die SPD kann nicht länger darauf hoffen, wieder die Alleinvertretung für das linke Lager zu bekommen. Deshalb steht sie jetzt vor einer strategischen Entscheidung: Rot-Rot-Grün ist aus derzeitiger Sicht die einzige Option für die Bundestagswahl 2017, wenn sie wieder an die Regierung will. Doch ein solches Bündnis muss vorbereitet werden.

Die SPD hat ihr kategorisches Nein bereits aufgegeben, doch ob sie erstmals wirklich einen linken Ministerpräsidenten stützen wird, ist ungewiss. Gerade bei der derzeitigen außenpolitischen Lage ist eine Koalition mit den Linken im Bund kaum denkbar. Doch SPD-Chef Sigmar Gabriel muss über neue Partner nachdenken, zumal die Grünen zwar mit dem Herzen bei der SPD, mit dem Verstand aber schon in Richtung Schwarz-Grün unterwegs sind.

Gabriel peilt derzeit ein anderes Ziel an. Er will die Wähler der Mitte abholen. Er hofft, die SPD in der Großen Koalition doch noch zu profilieren. Warum die Partei derzeit in der Wählergunst wie ein Bleiklumpen festliegt, obwohl sie in der Koalition eine deutliche Handschrift hat, weiß niemand. Die Parteispitze ist eher ratlos. Ewig zweites Rad, in den Ländern und im Bund, das kann nicht das Ziel der SPD sein. Nach der Wahl werden die Karten neu gemischt. Am Ende aber sollen ohnehin die SPD-Mitglieder in Thüringen das letzte Wort haben. Das ist kein Fehler.

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