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Schwäbische Zeitung: Stark versöhnlich - Kommentar

Ravensburg (ots) - Sigmar Gabriel gibt sich versöhnlich. Der Vizekanzler trumpfte bei seiner Regierungserklärung im Bundestag nicht auf, sondern er versuchte, alle mitzunehmen. Er dankte der Bundeskanzlerin, lobte Verdienste der Grünen für die Energiewende und erinnerte gleichzeitig daran, dass die Kosten für die Bürger und die Industrie im Zaum gehalten werden müssen. Das Wichtigste aber: Er erinnerte daran, dass die Summe der Einzelinteressen nicht gleichzeitig das Gemeinwohlinteresse ist. Das ist als klare Warnung an die Lobbyisten, aber auch an die Länder zu verstehen, die aus ihrer Sicht um Wind oder Biogas kämpfen.

Stark in der Sache, mild in der Art. Gabriel hat nach jesuitischer Art einen Durchmarsch in der Energiepolitik angekündigt, bei dem er so wenig Leuten wie möglich auf die Füße treten will. Das wird nicht leicht. Gabriel kann sich auf Brüssel berufen, doch ewig diskutieren kann er nicht. Er muss handeln.

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