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Schwäbische Zeitung: Die Wirblerin im Bendler-Block - Leitartikel

Ravensburg (ots) - Ursula von der Leyen hat Krach gemacht. Rechtzeitig vor der Münchner Sicherheitskonferenz am kommenden Wochenende erklärt sie, man könne doch angesichts all des Elends, wo "Mord und Vergewaltigung an der Tagesordnung" seien, nicht zur Seite schauen. Was mit Kinderkrippen in der Kaserne vor wenigen Wochen begann, scheint nun in Weltpolitik zu münden. Dabei hatten wir die Kinderkrippen noch gar nicht richtig zu Ende gedacht. Die Hannoveranerin hat ein gutes Gespür für interessante Sätze am geeigneten Ort und im richtigen Moment. Es scheint zunächst, als stoße sie eine notwendige Diskussion um deutsche Verantwortung an. Beim zweiten Hinschauen entpuppt es sich mehr als Selbstinszenierung denn als politisches Konzept. Wenn es um deutsche Verantwortung in der Welt geht, will von der Leyen ein bisschen mehr Engagement, mehr Soldaten und mehr Sanitätsflugzeuge nämlich, aber bitte keine Kampfeinsätze der Bundeswehr. Kaum jemand wird der Ministerin die Gefolgschaft verweigern, wenn sie erklärt, die Welt sei heute nicht mehr so, als dass man sich heraushalten könne. Spätestens seit dem Kosovo-Krieg und dem Genozid in Ruanda vor 20 Jahren ist auch in Deutschland die Bereitschaft gewachsen, mit deutschen Soldaten an fernen Orten Schlimmeres zu verhindern. Auch der Politik in Berlin dämmert es, dass die Zeit der bequemen Zurückhaltung aus internationalen Konflikten beendet sein könnte. Dass aber deutsche Soldaten heute in Afghanistan an Kampfeinsätzen beteiligt sind, war nie so beabsichtigt. Als es dann doch geschah, konnte Berlin sich nicht einfach zurückziehen. Eine Diskussion um politische Verantwortung und militärisches Engagement hat es dennoch nie gegeben. Wenn von der Leyen nun eine solche Debatte anschieben will, sensibel und mit dem Bewusstsein um die historische Schuld, wäre das zu begrüßen. Vielleicht entsteht aus dem Wirbel, den die Frau im Bendler-Block jetzt macht, ja dann auch mal eine politische Debatte.

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