Schwäbische Zeitung: Ein Polster schadet nicht - Kommentar
Leutkirch (ots)
Vor einem Jahr noch hat man eine kräftige Ausgabensteigerung für die Kassen erwartet und Zusatzbeiträge ermöglicht. Und jetzt? Ist die Bevölkerung vielleicht angewachsen, ist sie etwa jünger geworden? Oder gesünder? Nein, nur die gute Wirtschaftslage hat den Kassen das kräftige Plus beschert. Und jeder - auch der Gesundheitsminister - weiß, dass dies leider nicht von Dauer ist. Was also wäre vernünftiger, als das Geld zu sparen, damit nicht in einem Jahr wieder über Zusatzbeiträge geredet werden muss? Eine Regierung, die sich einen Nachhaltigkeitsrat leistet, müsste das wissen. Wer jetzt vorschlägt, das Eingesparte den Versicherten zurückzugeben, meint es bestenfalls gut mit den Versicherten oder schlechtestenfalls mit sich selbst, weil es ja auch Wahlwerbung ist. Aber verlässliche und langfristig angelegte Politik ist es auf jeden Fall nicht. Völlig unsinnig und geradezu kontraproduktiv wäre es, jetzt auch noch Leistungsverbesserungen zu beschließen, wie Daniel Bahr sie vorschlägt. Dann wird man in einem - oder bestenfalls in zwei Jahren - wieder überlegen können, wo Einsparungen möglich sind.
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