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Berliner Zeitung: Kommentar zur Abstimmung des polnischen Parlaments über das umstrittene Abtreibungsgesetz:

Berlin (ots) - Nun hat Kaczynski in einer spektakulären Kehrtwende die Notbremse gezogen. Der Schaden, den er, seine Partei und die nationalkonservative Bewegung davongetragen haben, ist immens. Die Opposition hat gesehen, dass sie Kaczynski stoppen kann, und sie wird nachlegen, vor allem im Streit um das Verfassungsgericht und die Pressefreiheit, der längst auch Brüssel erreicht hat. Es zeigt sich einmal mehr, dass für autoritäre Selbstherrscher in dem demokratischen Rahmen, den die EU setzt, kein Durchmarsch möglich ist.

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