Alle Storys
Folgen
Keine Story von Berliner Zeitung mehr verpassen.

Berliner Zeitung

Berliner Zeitung: Zum Berliner Nachtragshaushalt:

Berlin (ots)

Richtig ist, dass die Steuermehreinnahmen durch die gute Konjunktur, gerade in Berlin, und die geringeren Ausgaben durch finanzkrisenbedingte Minizinsen offenbar tatsächlich reichen, die Summe aufzubringen. Richtig ist aber auch, dass dies Geld ist, das für das Ziel der Haushaltskonsolidierung fehlt. Es werden zwar keine politischen Großvorhaben gestrichen (die lang geplante ICC-Sanierung möglicherweise ausgenommen), aber die monströsen Altschulden, deren Zinsreduzierung eigentlich oberstes Haushaltsziel sein sollte, werden nun nicht kleiner. Immerhin hat die nachweisbare Ausgabendisziplin in Berlin unmittelbare Effekte: Man kann sich auch größere Pannen leisten. Zumindest finanziell.

Pressekontakt:

Berliner Zeitung
Bettina Urbanski
Telefon: +49 (0)30 23 27-9
Fax: +49 (0)30 23 27-55 33
berliner-zeitung@berlinonline.de

Original-Content von: Berliner Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Berliner Zeitung
Weitere Storys: Berliner Zeitung
  • 07.09.2012 – 17:42

    Berliner Zeitung: Kommentar zur Verschiebung der Flughafeneröffnung in Berlin

    Berlin (ots) - Wowereit und Platzeck saßen offenbar dem Aufsichtsrat einer Schildbürger- und keiner Flughafengesellschaft vor. Braucht es dafür wirklich Aufsichtsräte? Nach § 111 Aktiengesetz hat der Aufsichtsrat die Geschäftsführung des Unternehmens "zu überwachen", und er hat (§ 93) "die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters ...

  • 06.09.2012 – 18:58

    Berliner Zeitung: Kommentar zur Kritik an den Krankenkassen wegen der Fallpauschalen

    Berlin (ots) - Gerade in der Brustkrebstherapie hat Deutschland viel zu verlieren. Mit großem Einsatz sind in den vergangenen Jahren Zentren im ganzen Land entstanden, die eine Behandlung auf höchstem Niveau anbieten. Sie haben dazu beigetragen, dass die allermeisten Frauen die Krankheit heute lange überleben. Dieser Erfolg darf nicht im Streit um ein, zwei Tage ...

  • 05.09.2012 – 17:14

    Berliner Zeitung: Kommentar zur Linkspartei

    Berlin (ots) - In den letzten Monaten konnte man gelegentlich auf den Gedanken kommen, in der Linken sei eine unerwartete Harmonie ausgebrochen. Davon dürfte nach dem Brandbrief der ostdeutschen Landesverbände nicht mehr die Rede sein. Die Auseinandersetzung um die Hegemonie in der Partei hält unvermindert an. Dabei geht es nicht nur um Respekt, sondern um die Essenz aller Politik: die Macht. Pressekontakt: Berliner ...