Bundespolizeipräsidium (Potsdam)
BPOLP Potsdam: Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung Bundespolizei/Zoll für Flughafendienststellen am 28. Mai 2018 - Zusammenarbeit zwischen Bundespolizei und Zoll auf den Flughäfen wird ausgebaut
Potsdam (ots)
Am 28. Mai 2018 unterzeichneten der Präsident des Bundespolizeipräsi-diums, Dr. Dieter Romann, und der Vizepräsident der Generalzolldirektion, Hans Josef Haas, die Rahmenvereinbarung zwischen dem Bundespolizeipräsidium und der Generalzolldirektion zur Einbindung der operativen Kräfte der Flughafenzolldienststellen in die Maßnahmen der Bundespolizei bei größeren Gefahrenlagen im Aufgabenbereich Luftsicherheit.
Mit der Unterzeichnung wird die Zusammenarbeit im Aufgabenbereich Luftsicherheit zwischen Bundespolizei und Zoll gestärkt und ausgebaut. Mit der Vereinbarung wird klar geregelt, bei welchen Ereignissen und in welcher Form eine Einbindung des Zolls in die Maßnahmen der Bundespolizei möglich ist.
Die Einbindung der Zollbediensteten zur Bewältigung größerer Gefahrenlagen an den Flughäfen optimiert den Schutz der Reisenden, Besucher und der Beschäftigten. Dass derartige Lagen sehr viel Personal benötigen, zeigten in der Vergangenheit insbesondere die Vorkommnisse in den Sicherheitsbereichen der Flughäfen.
Die bundesweit gültige Rahmenvereinbarung wird durch separate örtli-che Bestimmungen für die jeweilige Flughafendienststelle ergänzt. Hierzu gehört u.a. die konkrete Absprache der Örtlichkeiten, an denen der Zoll entsprechend der vorhandenen Kompetenzen und Einsatzmittel eingesetzt wird.
O-Ton Vizepräsident der Generalzolldirektion, Hans Josef Haas:
"Der Zoll ist ein bedeutender Bestandteil im Verbund der Sicherheitsbehörden. Insbesondere bei größeren Gefahrenlagen an Flughäfen sind etablierte Informations- und Kommunikationswege sowie abgestimmte Abläufe unabdingbare Bausteine einer erfolgreichen Zusammenarbeit aller beteiligten Behörden. Mit der gemeinsamen Rahmenvereinbarung zwischen Zoll und Bundespolizei im Aufgabenbereich der Luftsicherheit wird die notwendige Basis für ein Zusammenwirken auch in besonderen Gefahrensituationen geschaffen. Die auch jetzt schon sehr erfolgreiche Zusammenarbeit beider Behörden wird dadurch weiter intensiviert und die Sicherheit an Flughäfen weiter gestärkt."
O-Ton Präsident der Bundespolizei, Dr. Dieter Romann
"Die gemeinsame Rahmenvereinbarung zwischen Zoll und Bundespolizei stärkt die ohnehin schon intensive Zusammenarbeit zwischen Zoll und Bundespolizei. Die in der Vergangenheit erfolgreich bewältigten und auch in der Zukunft zu bewältigenden Einsätze wie zum Beispiel der Einsatz im Rahmen des G-20 Gipfels oder der fortwährende Einsatz an der Südgrenze sind hier exemplarisch zu nennen."
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