Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (728) Sehr umfangreiche Veranstaltungslage am 1. Mai 2008 in Nürnberg und Mittelfranken

POL-MFR: (728) Sehr umfangreiche Veranstaltungslage am 1. Mai 2008 in Nürnberg und Mittelfranken
Wegstrecke NPD

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Nürnberg/Mittelfranken (ots) - Am 01.05.2008 hat die mittelfränkische Polizei eine außerordentlich große Veranstaltungslage zu bewältigen, die über bisherige Lagen weit hinaus geht. Vor allem gegen den angemeldeten Aufzug mit Kundgebungen der Bundes-NPD finden zahlreiche Gegendemonstrationen statt. Ziel der Autonomen ist es, den Aufzug zu verhindern. Angemeldete Veranstaltungen: 10.00 Uhr: Aufzug des DGB vom Maffeiplatz zum Kornmarkt (5000 Teilnehmer), anschließend Kundgebung bis 12.30 Uhr (7000 TN), dann Maifest bis 17.00 Uhr 12.30 Uhr: Kundgebung "Bürgerliche" am Hans-Sachs-Platz ( mehrere tausend TN) 10.30 Uhr: Aufzug "Initiative Neue ArbeiterInnenbewegung" von Gostenhof durch die Innenstadt - Tetzelgasse - Rollnerstraße - Nordring zur Hintermayrstraße mit Abschlusskundgebung (2000 bis 3000 TN) 14.00 Uhr bis 23.00 Uhr: "Straßenfest 1. Mai" in Gostenhof 13.00 Uhr: Aufzug und Kundgebungen der Bundes-NPD von Herrnhütte - Äußere Bayreuther Straße - Welserstraße - Äußere Sulzbacher Straße - Sulzbacher Straße - Rathenauplatz, dort um 14.30 Uhr Hauptkundgebung. Ab 16.30 Uhr gleicher Rückweg (ca. 1000 TN). 10.00 Uhr: Kundgebung "Nürnberger Bündnis gegen den NPD- Aufzug", Ziegelsteinstraße/Äußere Bayreuther Straße (500 TN) Maßnahmen: Die mittelfränkische Polizei hat seit Jahresanfang einen Vorbereitungsstab gebildet, der den Großeinsatz plant. Ziel ist es, alle angemeldeten Versammlungen und Aufzüge störungsfrei ablaufen zu lassen. Unterstützt wird die mittelfränkische Polizei durch Kräfte der Bereitschaftspolizeien aus Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und der Bundespolizei. In die Gesamteinsatzplanungen musste bei der Kräftebereitstellung auch auf größere Einsatzlagen in Berlin und Hamburg Rücksicht genommen werden. Deshalb war eine geordnete Bundesplanung nötig. Die Polizeiführung hat sich zu einem Gitterkonzept entschlossen (ca. 1000 Sperrgitter kommen zum Einsatz), um damit drohende Blockaden zu verhindern. Behinderungen: Die erforderlichen umfangreichen Maßnahmen führen dazu, dass die Nürnberger Bevölkerung am 1. Mai den ganzen Tag über erheblich beeinträchtigt sein wird. Vormittags wird es vor allem wegen des DGB-Aufzuges in der Südstadt und dann wegen des NPD-Aufzuges und der Autonomen und anderer Gruppierungen in der Nordstadt zu Verkehrssperren kommen, die bis in den Abend andauern werden. Die Achse Rathenauplatz - Herrnhütte sowie die Aufzugstrecke Welserstraße - Äußere Sulzbacher Straße - Sulzbacher Straße zum Rathenauplatz werden gesperrt. Diese Straßen können auch nicht gequert werden. Besonders betroffen ist dabei der umrundete Stadtteil Rennweg - Durchlassstellen zur Bayreuther Straße in Richtung Pirckheimer Straße werden eingerichtet. Die Bewohner entlang der Aufzugstrecke der NPD und im Stadtteil Rennweg werden mit Flugblättern der Sicherheitsbehörde und der Polizei gesondert auf die Veranstaltung hingewiesen. Verkehrsteilnehmer sollten die Veranstaltungsbereiche nach Möglichkeit weiträumig umfahren. Der Verkehr auf der Bundesstraße 2 aus Richtung Autobahnanschlussstelle Nürnberg-Nord wird bereits ab dem Bierweg umgeleitet über Ziegelstein - Marienbergstraße zur Erlanger Straße. Vom Hauptbahnhof in Richtung Norden wird ab Prinzregentenufer zum Wöhrder Talübergang abgeleitet. Der stadteinwärtige Verkehr auf der B 14 (Äußere Sulzbacher Straße) wird Richtung Ostendstraße abgeleitet und umgekehrt. Fahrten von Ost nach West oder umgekehrt sollten entweder im Norden über die Autobahnen oder weit im Süden (Bayernstraße/ Frankenstraße/Westring) erfolgen. Die Zufahrten zum Flughafen und zum Hauptbahnhof sind möglich, jedoch sollte ein Zeitpuffer eingeplant werden. Auch der öffentliche Personennahverkehr wird im Einsatzraum behindert und zum Teil sogar ausfallen. Dies betrifft die Straßenbahnlinien 8 und 9, die bereits am Hauptbahnhof wenden werden. Einige Buslinien enden früher bzw. fallen aus. Selbst im U-Bahnverkehr können bei der U 2 in Richtung Nordstadt Verzögerungen eintreten. Die zahlreichen Halteverbote im Veranstaltungsbereich müssen unbedingt beachtet werden. Ansonsten werden die Fahrzeuge abgeschleppt. Polizeiliche Betreuungsdienste sind am Einsatztag im Einsatzraum unterwegs. Zur Einsatzbewältigung und zum Überblick über die Verkehrslage werden auch Polizeihubschrauber eingesetzt. Die Hubschrauber stellen an diesem Tag ein unverzichtbares Einsatzmittel dar. Am 30.04.2008 und am 01.05.2008 ist unter der Telefonnummer 0911/2112-5555 jeweils von 08.00 bis 20.00 Uhr ein Bürgertelefon geschaltet, um den Anwohnern bei Problemen zu helfen. Appell: Die Polizei appelliert an die Versammlungsteilnehmer, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gesetzeskonform wahrzunehmen, d.h. friedlich und ohne Waffen. Personen, die dies nicht beachten, müssen mit einem konsequenten Einschreiten der Polizei rechnen. Alle gröblichen Störungen, Blockaden oder sonstige Störmanöver, die den ordnungsgemäßen Verlauf einer Versammlung grob beeinträchtigen, stellen Straftaten nach dem Versammlungsgesetz dar. Grundrecht Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit kann von jedermann ohne Genehmigung wahrgenommen werden. Versammlungen unter freiem Himmel müssen lediglich angemeldet werden. Für die Behörden besteht die Möglichkeit, nur eng begrenzte Auflagen zu erteilen. Ein Verbot ist somit aufgrund der hier gegebenen Ausgangslage nicht möglich. Weitere Veranstaltungen: Folgende weitere Einsatzlagen sind am 1.Mai polizeilich zu betreuen: Ø Werbe-Parcours zur Deutschen Leichtathletikmeisterschaft am Hauptmarkt Ø Ausflugsverkehr Tiergarten Ø Venezianischer Markt in der Innenstadt Ø Maifest Südstadt Ø Zirkus am Volksfestplatz Ø Ökumenischer Gottesdienst mehrerer Kirchengemeinden im Stadtpark Ø Motorradausfahrt mit 8000 bis 10000 TN im Bereich Münchener Straße/Zollhausstraße Ø DGB-Veranstaltungen in Erlangen, Fürth, Ansbach Ø Revolutionäre 1.Mai-Demo in Ansbach Ø 100 Jahre Gräfenberg-Bahn Ø Ausflugsverkehr am "verlängerten Wochenende" Ø "Vatertags"-Einsätze mit Betrunkenen Die Polizei bittet die Bevölkerung um Verständnis für die eintretenden Behinderungen. Sie sind zur Erfüllung des gesetzlichen Auftrages, an den die Polizei gebunden ist, leider erforderlich. Peter Grösch/hu Anlagen: Aufzugstrecke NPD Umleitungsplan Verkehr ots Originaltext: Polizeipräsidium Mittelfranken Digitale Pressemappe: http://www.polizeipresse.de/p_story.htx?firmaid=6013 Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Mittelfranken Pressestelle Tel: 0911/2112-1030 Fax: 0911/2112-1025 http://www.polizei.bayern.de/mittelfranken/ Original-Content von: Polizeipräsidium Mittelfranken, übermittelt durch news aktuell

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