Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg
POL-NI: Gemeinsame Kontrollen von Polizei und Zoll im Landkreis Nienburg
Nienburg (ots)
NIENBURG (Det) In der vergangenen Woche haben die Verfügungseinheit der Polizei Nienburg, die für die Verkehrsüberwachung spezialisiert ist, und die Kontrolleinheit Verkehrswege vom Hauptzollamt Hannover auf gemeinsamen Kontrollfahrten im Landkreis Nienburg gezielt im Ausland zugelassene Fahrzeuge unter anderem auch auf ihren technischen Zustand überprüft. Der Zoll legte dabei ein besonderes Augenmerk auf mögliche Verstöße gegen das Kraftfahrzeugsteuergesetz. Sobald ein außerdeutscher Arbeitnehmer in der Bundesrepublik arbeitet und mit einem festen Wohnsitz hier seinen Lebensmittelpunkt begründet, muss er für seinen im Ausland zugelassenen Pkw Kraftfahrzeugsteuer bezahlen. Kontrolliert wurden 44 Fahrzeuge und 67 Personen. Insgesamt wurden bei 12 Verkehrsteilnehmern über 6000,- Euro Steuerfestsetzungen vor Ort verfügt. Daneben wurden zehn Strafverfahren wegen Steuervergehen eingeleitet. Die Polizei notierte 11 Verstöße gegen Meldepflichten und mehrere Verkehrsordnungswidrigkeiten. Besonders auffällig war ein Kleinwagen aus Rumänien, der mit sechs Personen besetzt war, von denen aber nur der Beifahrer seiner Gurtpflicht nach gekommen ist. Von den Insassen lag eine Person quer im Fußraum zwischen den Vorder- und Rücksitzen. Diese Fahrt wurde mit 150,- Euro geahndet. Aufgrund dieses Kontrollergebnisses sind weitere gemeinsame Kontrollen geplant.
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