Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 061019 - 1109 Frankfurt: Das Polizeipräsidium Frankfurt ist uneingeschränkt handlungsfähig

Frankfurt (ots) - In der aktuellen Tagespresse wird berichtet, dass die Polizeireviere in Frankfurt unter einer "Ausgabensperre" stünden. Polizeipräsident Dr. Achim Thiel: "Das ist nicht richtig. Im Polizeipräsidium gibt es ein Budget für Büromaterial. In jedem Quartal wird den Vorgesetzten routinemäßig mitgeteilt, wie viel Geld die Dienststellen für Büromaterial, also für Papier, Druckerpatronen oder Radiergummis verbraucht haben. Dies ist ein reines Steuerungs-Instrument für die Revierleiter. Es ist genug Geld für Büromaterial u. a. vorhanden, um den Dienstbetrieb überall uneingeschränkt aufrecht zu erhalten." Die Information, dass dieses Budget auch die Ausgaben z.B. für die Mundstücke der Alkohol-Test-Geräte betrifft, ist ebenfalls nicht richtig. Ausgaben für die Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten sind haushaltsrechtlich nicht beschränkt. Dr. Thiel: "Die Polizei kann in vollem Unfang die Sicherheit in der Stadt Frankfurt gewährleisten. Für ihre Aufgabenerfüllung steht ihr ausreichend Geld zur Verfügung. Wer etwas anderes behauptet wurde falsch informiert!" (Robert Schmitt, 069/755-82000) Rufbereitschaft Herr Wagner, Tel.: 0173/6597905 ots Originaltext: Polizeipräsidium Frankfurt am Main Digitale Pressemappe: http://www.polizeipresse.de/p_story.htx?firmaid=4970 Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Frankfurt am Main P r e s s e s t e l l e Telefon: 069 / 755-82110 (CvD) oder Verfasser (siehe Artikel) Fax: 069 / 755-82009 E-Mail: pressestelle.ppffm@polizei.hessen.de Homepage der Hessischen Polizei: http://www.polizei.hessen.de/       Original-Content von: Polizeipräsidium Frankfurt am Main, übermittelt durch news aktuell

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