Hintze: Europa am Scheideweg
Berlin (ots)
Zum Referendum in den Niederlanden erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Hintze MdB:
Das Nein der Niederländer ist ein Schlag in die Magengrube der Europäischen Union. Den vielen positiven Entscheidungen quer durch die europäischen Staaten stehen nun zwei negative Voten gegenüber. Ganz offensichtlich hat die Bevölkerung in den Niederlanden wie schon zuvor auch die Bürger in Frankreich das Referendum als Ventil für Sorgen auch im Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung benutzt. Der Verfassungstext selbst war zwar der formale Gegenstand der Ablehnung, er spielte aber bei den Debatten in unseren Nachbarländern leider nur eine untergeordnete Rolle.
Diese neue europäische Verfassung bedeutet einen so großen Mehrwert für die Bürger Europas, dass ihre Realisierung weiter angestrebt werden muss. Der Ratifizierungsprozess sollte fortgesetzt und an seinem Ende ein Weg gesucht werden, der Holland und Frankreich ein Ja in einem zweiten Anlauf ermöglicht.
Europa steht jetzt am Scheideweg. Ich bin dafür, dass wir das kostbare Gut der europäischen Integration sorgsam hüten und uns den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gemeinsam stellen.
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