All Stories
Follow
Subscribe to nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: Bezirkswahlamtsleiter Berlin-Mitte hält Volksentscheid "Neue Energie für Berlin" am 3. November für nicht zu bewältigen
Kosten allein für Mitte in Höhe von 150 000 Euro

Berlin (ots)

Der Wahlleiter des Bezirksamtes Mitte in Berlin, Wigbert Siller, äußerte gegenüber der Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe) massive Zweifel daran, dass der Wahltermin für den Volksentscheid zur Energie am 3. November durchführbar ist. "Ich kann mir überhaupt noch nicht vorstellen, wie wir das bewältigen sollen",erklärte Siller. Dass ein Volksentscheid so kurz nach einer Wahl stattfinde, habe man noch nicht gehabt, betonte der Leiter des Wahlamtes. Er selbst sei unbedingt für einen gemeinsamen Abstimmungstermin von Bundestagswahl und Volksentscheid gewesen.

Der rot-schwarze Senat hatte vor Kurzem gegen heftige Kritik festgelegt, den Volksentscheid in Berlin am 3. November durchzuführen - und nicht wie von den Organisatoren gewünscht am 22. September parallel zur Bundestagswahl. Laut Wahlamtsleiter müssen aufgrund dieser Entscheidung jetzt allein für den Bezirk Mitte Zeitverträge für 16 zusätzliche Mitarbeiter verlängert werden, hinzu kommen 600 Wahlhelfer, die am Abstimmungstag nötig seien. Insgesamt würden allein dem Bezirk Mitte dadurch unter dem Strich zusätzliche Kosten von 150 000 Euro entstehen.

Pressekontakt:

neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1715

Original content of: nd.DerTag / nd.DieWoche, transmitted by news aktuell

More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
  • 23.07.2013 – 18:04

    neues deutschland: Einigung zu Solid: Nicht ohne Linke

    Berlin (ots) - Linke haben in der Bundesrepublik noch nie etwas geschenkt bekommen - außer Verdächtigungen, Ausgrenzung, Schikane. Selbstverständlichkeiten, die ihren Organisationen per Gesetz zustehen, mussten und müssen sie sich oft erkämpfen. Der Klub der politisch Etablierten lässt nur ungern Neulinge herein; erst recht keine, die am System herumkritisieren. Insofern fügt die sich anbahnende Einigung des ...

  • 23.07.2013 – 16:40

    neues deutschland: Korrektur: Linksjugend Solid und Familienministerium schließen Vergleich (2. Absatz: Bundesverwaltungsgericht statt Oberverwaltungsgericht)

    Berlin (ots) - Der Linkspartei-nahe Jugendverband Linksjugend Solid und das Bundesfamilienministerium stehen unmittelbar vor der Unterzeichnung eines Vergleichs, der einen jahrelangen Rechtsstreit beilegt. Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). Die Linksjugend ...

  • 23.07.2013 – 16:35

    neues deutschland: Linksjugend Solid und Familienministerium schließen Vergleich

    Berlin (ots) - Der Linkspartei-nahe Jugendverband Linksjugend Solid und das Bundesfamilienministerium stehen unmittelbar vor der Unterzeichnung eines Vergleichs, der einen jahrelangen Rechtsstreit beilegt. Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). Die Linksjugend erhält vom Bund bis zum 30. August dieses Jahres ...