Stories about Volksverhetzung

01.05.2024 – 11:27
Bochum - Flensburg
Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
BPOL NRW: Mitreisende beschimpft - Bundespolizisten stellen Aggressor
Bochum - Flensburg (ots) - Am gestrigen Dienstagnachmittag (30. April) soll ein Mann in einem Schnellzug eine Familie angegangen und beleidigt haben. Im Bochumer Hauptbahnhof überprüften Bundespolizisten den Reisenden. Gegen 14 Uhr informierte ein Bahnmitarbeiter die Bundespolizei über eine verbale Auseinandersetzung im Familienbereich des ICE 1010 (Essen - Bochum). Demnach soll der Mann sich lautstark über ein ...
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30.04.2024 – 12:44
Marburg-Biedenkopf
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Marburg-Biedenkopf
POL-MR: Plakate geklebt-Staatsschutz ermittelt + mit Zwille geschossen und Widerstand geleistet + Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung + Sexuelle Belästigung einer jungen Frau + Unfallfluchten
Marburg-Biedenkopf (ots) - Marburg- Plakate geklebt-Staatsschutz ermittelt Wegen Verletzung von Privatgeheimnissen, gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten, übler Nachrede und Verleumdung ermittelt derzeit der Staatsschutz der Kriminalpolizei. Am Freitagmorgen (26.04.2024) waren im Stadtgebiet Marburg ...
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27.04.2024 – 19:27
Augsburg
Polizeipräsidium Schwaben Nord
POL Schwaben Nord: Szene ganz genau im Blick - Einsatz der Kriminalpolizei
Augsburg (ots) - Augsburg - Am Samstag (27.04.2024) fand im Augsburger Stadtteil Lechhausen ein Treffen mehrerer Personen statt, welche offenbar der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind. Die Polizei kontrollierte die Teilnehmer des Treffens. Gegen 15.30 Uhr suchten Beamte der Kriminalpolizei das Treffen, welches in einer Lechhauser Gaststätte stattfand, auf und ...
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27.04.2024 – 18:38
Hildesheim
Polizeiinspektion Hildesheim
POL-HI: Versammlungen in Hildesheim - Polizei verzeichnet friedlichen Verlauf
Hildesheim (ots) - HILDESHEIM - (jpm) Für den heutigen Samstag (27.04.2024) wurden bei der Stadt Hildesheim mehrere Versammlungen angezeigt, die von der Polizei begleitet wurden. An dieser Stelle wird auf die Pressemitteilung vom 26.04.2024 verwiesen: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/57621/5766542 Die Gegendemonstration, an der etwa 440 Personen teilnahmen, ...
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24.04.2024 – 17:50
Münster
Polizei Münster
POL-MS: Polizist fremdenfeindlich beleidigt - 26-jähriger Tatverdächtiger leistet Widerstand
Münster (ots) - Ein 26-jähriger Deutscher hat Samstagnacht (20.04., 04:40 Uhr) vor einer Diskothek an der Hafenstraße mehrere Polizisten beleidigt und Widerstand geleistet. Der 26-Jährige soll zuvor vor einer Diskothek randaliert haben. Als hinzugerufene Einsatzkräfte den Randalierer ansprachen, beleidigte er ...
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23.04.2024 – 09:50
Gera
Landespolizeiinspektion Gera
LPI-G: Zeugen gesucht - KPI ermittelt
Gera (ots) - Gera: Die Kripo in Gera nahm die Ermittlungen zum Verstoß "§130 StGB" (Volksverhetzung) auf und sucht in diesem Zusammenhang nach Zeugen. Wie gestern bekannt wurde, hielten sich bislang unbekannte Täter zwischen dem 19.04.2024 und dem 22.04.2024 auf dem Gelände eines Friedhofes in der Friedhofstraße auf und legten an einem Kriegsdenkmal mehrere Kränze / Blumengestecke ab, auf welchen volksverhetzende ...
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22.04.2024 – 10:41
Bielefeld
Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
BPOL NRW: Bahnhofsmitarbeiter rassistisch beleidigt - Bundespolizei leitet Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung ein
Bielefeld (ots) - Am Sonntagmittag (21. April) soll ein 61-jähriger Magdeburger einen Mitarbeiter eines Ladenlokals im Hauptbahnhof Bielefeld rassistisch beleidigt haben. Laut Aussage des Verkäufers betrat der Mann das Ladenlokal und fing eine lautstarke Diskussion mit einem Kunden an. Die Bitte des Verkäufers, ...
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19.04.2024 – 14:30
Weimar
Landespolizeiinspektion Jena
LPI-J: Zeugen nach volksverhetzendem Sachverhalt gesucht
Weimar (ots) - Donnerstagabend, gegen 21 Uhr, befand sich eine Personengruppe Heranwachsender auf dem Theaterplatz. Diese spielten über ihr Mobiltelefon und über eine Musikbox indizierte Musik ab und sangen Textpassagen auch lautstark mit. Dies erfüllte unter anderem den Straftatbestand der Volksverhetzung. Die alarmierten Beamten stellten die Personalien fest, ...
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18.04.2024 – 13:28
Dortmund
Polizei Dortmund
POL-DO: Verfassungsschutzbericht 2023 - Aufklärungsquote in Dortmund und Lünen in fast allen Bereichen der politisch motivierten Kriminalität gestiegen
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0398 Die Polizei Dortmund konnte die Aufklärungsquote im Bereich der politisch motivierten Kriminalität (PMK) im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr teilweise deutlich erhöhen. Dies lässt sich aktuell anhand des nun veröffentlichten Verfassungsschutzberichtes für den ...
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08.04.2024 – 13:47
Ludwigsburg
Polizeipräsidium Ludwigsburg
POL-LB: Sindelfingen: tumultartige Szenen nach Fußballspiel - Polizei ermittelt
Ludwigsburg (ots) - Nachdem es am Sonntagnachmittag (07.04.2024) nach einem Fußballspiel im Floschenstadion in Sindelfingen zu tumultartigen Szenen gekommen sein soll, ermittelt die Polizei nun unter anderem wegen Volksverhetzung, Beleidigung und gefährlicher Körperverletzung gegen mehrere Tatverdächtige. Gemäß den derzeitigen Ermittlungen soll ein 34-jähriger ...
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23.03.2024 – 18:34
Frankfurt
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 240323 - 0338: Frankfurt: Kundgebungen, Aufzüge, und Veranstaltungen in der Frankfurter Innenstadt und im Rebstockpark
Frankfurt (ots) - Unter dem Motto "Newroz ist Freiheit, deine Freiheit, unsere Freiheit!" wurde am heutigen Samstag (23.03.2024) das kurdische Neujahrsfest als stationäre Kundgebung und Straßenfest im Frankfurter Rebstockpark durchgeführt. Im Zeitraum von 11:00 Uhr bis 18:00 Uhr nahmen in der Spitze ca. 35.000 ...
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22.03.2024 – 11:30
Göttingen
Polizeiinspektion Göttingen
POL-GÖ: (122/2024) Bei Streit auf UMG-Parkplatz - Ermittlungen gegen Senior wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet, Zeugen gesucht!
Göttingen (ots) - Göttingen, Robert-Koch-Straße Freitag, 8. März 2024, gegen 08.30 Uhr GÖTTINGEN (jk) - Weil er auf dem Parkplatz der UMG in der Göttinger Robert-Koch-Straße am 8. März (Freitag) gegen 08.30 Uhr einen 54 Jahre alten türkischen Mitbürger sinngemäß u a. mit den Worten "Schade, dass man Euch ...
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18.03.2024 – 15:07
Halle
Bundespolizeiinspektion Magdeburg
BPOLI MD: Nach volksverhetzenden Parolen: Reisende informieren Bundespo-lizisten, welche Tatverdächtigen kurze Zeit später stellen
Halle (ots) - Am Sonntag, den 17. März 2024 nutzte ein 54-Jähriger gegen 15:20 Uhr einen Regionalexpress auf der Strecke von Sangerhausen nach Halle (Saale). Während der Zugfahrt tätigte er wiederholt widerliche, volksverhetzende Äußerungen. Ein 33-jähriger Deutscher und eine 30-Jährige aus Peru stammende ...
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12.03.2024 – 14:37
Hamburg
Polizei Hamburg
POL-HH: 241112-2. Zeugenaufruf nach Körperverletzung und mutmaßlicher Volksverhetzung in Hamburg-Billstedt
Hamburg (ots) - Tatzeit: 11.03.2024, 21:00 Uhr Tatort: Hamburg-Billstedt, Kaspar-Siemers-Weg - Schleemer Park Gestern Abend kam es in einem Park in Billstedt zu einer mutmaßlich islamfeindlich motivierten Beleidigung und Körperverletzung zum Nachteil einer jungen Frau. Die Polizei sucht Zeugen. Nach den bisherigen ...
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10.03.2024 – 01:51
Stralsund
Polizeipräsidium Neubrandenburg
POL-NB: Verdacht der Volksverhetzung, Beleidigung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen in Stralsund, Landkreis Vorpommern-Rügen
Stralsund (ots) - Am 09.03.2024 gegen 21:00 Uhr erhielt die Polizei in Stralsund Kenntnis von einem Sachverhalt, bei dem zwei minderjährige weibliche Jugendliche mit ausländerfeindlichen Parolen beschimpft wurden. Nach bisherigen Erkenntnissen wurden eine 14-jährige Jugendliche mit deutscher und türkischer ...
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08.03.2024 – 11:31
Gera
Landespolizeiinspektion Gera
LPI-G: Polizeieinsatz im Rahmen der Eröffnung der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE)
Gera (ots) - Um die störungsfreie Inbetriebnahme der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) zu gewährleisten und zugleich das stattfindende Versammlungsgeschehen abzusichern, befindet sich die LPI Gera seit Mittwoch (06.03.2024, 10:00 Uhr) im Einsatz. Eine angemeldete Versammlung, unter dem Motto "Protestcamp", wurde am Mittwochabend, gegen 19:00 Uhr, offiziell durch den ...
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08.03.2024 – 10:10
Darmstadt
Polizeipräsidium Südhessen
POL-DA: Darmstadt: Passant stört Versammlung auf dem Luisenplatz / Polizei nimmt 37-Jährigen vorläufig fest
Darmstadt (ots) - Während einer Kundgebung auf dem Luisenplatz am Montagabend (4.3.) störte ein Passant gegen 19 Uhr die Versammlung, als er aus mehreren Metern Entfernung unter anderem volksverhetzende Kommentare gegenüber den Teilnehmern äußerte. Eine hinzugezogene Polizeistreife konnte den 37-jährigen ...
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07.03.2024 – 10:00
Wiesbaden
Bundeskriminalamt
BKA: Aktionstag zur Bekämpfung der Frauenfeindlichkeit im Internet / Strafprozessuale Maßnahmen gegen 45 Beschuldigte in 11 Bundesländern
Wiesbaden (ots) - Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) - und das Bundeskriminalamt (BKA) sowie weitere Strafverfolgungsbehörden der Bundesländer gehen heute mit einem gemeinsamen Aktionstag gegen die Verfasser von frauenfeindlichen Postings ...
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04.03.2024 – 15:49
Friedberg
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Wetterau
POL-WE: + Schläge und Tritte nach Hitler-Gruß + Lkw und Transporter kontrolliert + Exhi auf Radweg + Werkzeug erbeutet + Promilleunfall + Haus durchwühlt + Diesel gestohlen +
Friedberg (ots) - -- Butzbach: Überladung und Ladungssicherung im Fokus - Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verkehrsdienste aus dem Landkreis Gießen und der Wetterau nahmen am Donnerstagmorgen die Regeltreue im Güterverkehr ins Visier. Zwischen 08.00 Uhr und 13.30 Uhr lotsten die Verkehrsexperten Lkw und ...
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04.03.2024 – 15:20
Magdeburg
Bundespolizeiinspektion Magdeburg
BPOLI MD: Betrug, Bedrohungen, Beleidigungen, Volksverhetzung
Magdeburg (ots) - Am Sonntag, den 3. März 2024 fiel ein 36-Jähriger im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei gleich mehrmals strafrechtlich auf: Zunächst nutze er gegen 15:40 Uhr eine Regionalbahn auf der Strecke Magdeburg - Helmstedt. Bei der Fahrscheinkontrolle gab er an, ein Deutschlandticket auf seinem Handy zu haben. Dies konnte er allerdings nicht vorzeigen, da der Akku leer gewesen sei. Entsprechend stellte ...
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29.02.2024 – 11:54
Neubrandenburg
Polizeipräsidium Neubrandenburg
POL-NB: Durchsuchungs-Maßnahme im Zusammenhang mit Vorfall in Neukalener Diskothek
Neubrandenburg (ots) - Am heutigen Donnerstag (29.02.2024) hat die Kriminalpolizeiinspektion Neubrandenburg eine groß angelegte Durchsuchungsmaßnahme in den Landkreisen Mecklenburgische Seenplatte und Vorpommern-Greifswald durchgeführt. Diese erfolgte aufgrund des Straftatbestandes der Volksverhetzung nach § 130 StGB. Im Zuge der Durchsuchungen wurden verschiedene ...
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28.02.2024 – 12:31
Sembach (Kreis Kaiserslautern)
Polizeipräsidium Westpfalz
POL-PPWP: Aufkleber mit rassistischem Inhalt entdeckt
Sembach (Kreis Kaiserslautern) (ots) - Als ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer am Dienstag an einem Vereinsgelände in der Kaiserstraße vorbeifuhr, fielen ihm mehrere Aufkleber auf einem Schild mit dem Logo des dort ansässigen Fußballvereins auf. Die Sticker hatten einen rassistischen Inhalt, weshalb der Mann umgehend die Polizei informierte. Wann die Aufkleber angebracht wurden ist derzeit nicht bekannt. Die Beamten ...
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28.02.2024 – 02:27
Frankfurt
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 240228 - 0236 Frankfurt - Bahnhofsviertel: Auftaktmaßnahmen im Sofortprogramm "Innenstadtoffensive gegen Kriminalität"
Frankfurt (ots) - (th) Am gestrigen Dienstag (27. Februar 2024) startete das Sofortprogramm "Innenstadtoffensive gegen Kriminalität" des hessischen Innenministeriums, in dessen Rahmen die Frankfurter Polizei mit Unterstützung des Hessischen Präsidiums Einsatz (HPE) eine Großkontrolle im Bahnhofsviertel ...
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27.02.2024 – 12:44
Cloppenburg/Vechta
Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
POL-CLP: Ermittlungserfolg der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta - Polizei durchsucht wegen Hass und Hetze im Netz und findet neben Datenträgern auch eine Indoor-Plantage
Cloppenburg/Vechta (ots) - Wer hetzt, macht sich strafbar - auch im Netz ! Hasspostings auf den verschiedensten Social Media Plattformen sind keine Seltenheit - sie werden konsequent strafrechtlich verfolgt. Am 19. Oktober 2023, wird das zuständige Fachkommissariat der PI Cloppenburg/Vechta mit den weiteren ...
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25.02.2024 – 12:20
Frankfurt
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 240225 - 0225 Frankfurt - Ostend: Volksverhetzung
Frankfurt (ots) - (th) Am Samstag, den 24. Februar 2024 fuhr eine 72-jährige Frau gegen 16.20 Uhr mit der S-Bahn der Linie 2 in Richtung Dietzenbach von der Haltestelle Hauptwache bis zur Haltestelle Ostendstraße. Auf der Fahrt zwischen den Haltestellen Konstablerwache und Ostendstraße fiel der Frau ein ihr unbekannter Mann in Begleitung eines Kindes auf. Der Mann sprach dem Kind in wiederholender und deutlich ...
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23.02.2024 – 13:19
Göttingen
Polizeiinspektion Göttingen
POL-GÖ: (78/2024) "Schwulenmörder"-Schmierereien in der Göttinger Innenstadt - Staatschutzkommissariat ermittelt wegen Verdachts der Volksverhetzung gegen Unbekannt, Zeugen gesucht
Göttingen (ots) - GÖTTINGEN (jk) - Unbekannte haben im Laufe der letzten Woche an mehreren Stellen in der Göttinger Innenstadt mit weißer oder hellblauer Kreide das Wort "Schwulenmörder" auf Gehwege geschmiert. Die beleidigende Äußerung wurde u. a. vor Lebensmittelgeschäften, Imbissen und auch Kiosken in der ...
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20.02.2024 – 11:42
Hildesheim
Polizeiinspektion Hildesheim
POL-HI: Unbekannte besprühen Hildesheimer Schulen mit Hakenkreuzen und fremdenfeindlichen Parolen
Hildesheim (ots) - HILDESHEIM - (jpm) Im Laufe des letzten Wochenendes haben Unbekannte Hakenkreuze und fremdenfeindliche Parolen an Fassaden und Fenster zweier Schulen in der Hildesheimer Nordstadt geschmiert. Die Tatorte liegen in der Justus-Jonas-Straße und der Richthofenstraße. Vorliegenden Erkenntnissen ...
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19.02.2024 – 11:35
Münster
Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
BPOL NRW: Bahnhofsmitarbeiter von Unbekannten rassistisch beleidigt - Bundespolizei leitet Ermittlungsverfahren ein und sichert Videoaufnahmen
Münster (ots) - Am Freitagmorgen (16. Februar) soll ein Unbekannter einen Mitarbeiter der Bahnhofstoilettenanlage im Hauptbahnhof Münster rassistisch beleidigt haben. Der Unbekannte soll zuvor andere Kunden belästigt haben, woraufhin der Mitarbeiter die Bundespolizei informierte. Noch vor dem Eintreffen der ...
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18.02.2024 – 12:00
Halle/ Saale
Bundespolizeiinspektion Magdeburg
BPOLI MD: Bundespolizei vollstreckt 18 Tage nach Erlass drei Haftbefehle
Halle/ Saale (ots) - Am Freitag, den 16. Februar 2024, stellte eine Streife der Bundespolizei gegen 23 Uhr am Bahnsteig 1 des Hauptbahnhofes Halle/ Saale einen jungen Mann, im nicht gekennzeichneten Bereich rauchend, fest. Bei der darauffolgenden Ansprache und Überprüfung der Personalien in der Fahndungsdatei der Polizei stellte sich heraus, dass gegen den ...
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16.02.2024 – 17:19
Wiesbaden
Hessisches Landeskriminalamt
LKA-HE: Polizei warnt vor Social-Media-Challenge - Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Schüler
Wiesbaden (ots) - Nachdem zwei Jugendliche in einer Schule im Lahn-Dill-Kreis fremdenfeindliche Parolen gerufen haben, hat der Staatsschutz die Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen zwei 16-Jährige aufgenommen. Der Vorfall wurde der Polizei erst kürzlich bekannt. Den ersten Ermittlungen ...
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