Berlin (ots)

Im Zusammenhang mit der geheimen Streichliste von
Finanzminister Eichel, die bei einem Kürzungsvolumen von rund 30 
Milliarden Euro wesentliche Einschränkungen für den Kulturetat 
bedeuten würde, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Nooke MdB:

Falsche Zahlen, falsche Prognosen: All dies kennen wir schon lange
von Minister Eichel. Neu ist aber, dass fest eingeplante Streichungen
mit Hinblick auf die Bundestagswahl von Rot-Grün verschwiegen werden.

Auch Herr Thierse irrt in seiner Annahme, die Herausgabe der Liste
sei von unionsnahen Mitarbeitern eingefädelt worden. Nachweislich 
wurde die Leitungsebene der Abteilung 2 des Finanzministeriums Ende 
August aufgefordert, mit einer Frist bis zum 6. September eine 
Streichliste in Höhe von rund 30 Milliarden Euro zu erarbeiten. Es 
ist also völlig klar: Eichel streicht und schweigt.

Den Kulturbetrieb trifft dieses Streichkonzert tief ins Mark: 
Filmfonds, Rundfunk- und Chöre GmbH, Museumsinsel und sogar die 
Bundeskulturstiftung; sie alle müssen bluten. Künstler, die jetzt 
noch auf die SPD setzten, wollen offenbar Lebenskünstler sein.

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon:  (030) 227-52360
Fax:      (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email:  fraktion@cducsu.de

Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell