nd.DerTag / nd.DieWoche

Neues Deutschland: zur Einigung zwischen dem Bund der Vertriebenen und der Koalition

11.02.2010 – 18:02

Berlin (ots)

Welch Versöhnung! Nun sind sie auch nach außen hin
wieder gut miteinander - die Unionsführung und die Chefs des 
Vertriebenenverbandes (BdV). Westerwelle kann sich seine ewigen 
außenpolitischen Rücksichtnahmen sonstwohin stecken. Schließlich 
verzichtet die Frau des Anstoßes auf ihren Sitz im Stiftungsrat.
 Wer sich das, was da als Rückzug der CDU-Frau Steinbach verkauft 
wird, genauer ansieht, muss sich die Nase zukneifen. Steinbach ist 
nicht vertrieben und der »Kompromiss« stinkt zum Himmel. Man ahnt die
lange über allem schwebende Absprache zwischen Union und BdV. Zu oft 
und zu eng haben sich führende Unionspolitiker an die Seite der 
Vertriebenen-Chefin gestellt. Es musste nur eine Methode gefunden 
werden, damit sich der FDP-Vizekanzler nicht wegen erneuter 
Geringschätzung bei seiner Chefin ausweinen kann. Zugleich nahm man 
wachsamen Polen geschickt jede Chance, Steinbach erneut zum 
»Covergirl« zu machen, wenn es gilt, die rückwärtsgewandte Politik 
deutscher Chefvertriebener anzuklagen.
 Der BdV feiert zu Recht einen Riesenerfolg. Er hat fette Beute 
gemacht. Nicht nur zahlenmäßig durch die Verdopplung der Sitze im 
Stiftungsrat, durch mehr Ausstellungsfläche oder den Wegfall des 
Vetorechts der Regierung. Er hat klargemacht, dass er nach wie vor 
die Macht hat, um wesentliche Ziele der deutschen Innen- und 
Außenpolitik zu definieren.

Pressekontakt:

Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/2978-1721

Original-Content von: nd.DerTag / nd.DieWoche, übermittelt durch news aktuell

Orte in dieser Meldung
Weitere Storys: nd.DerTag / nd.DieWoche
Weitere Storys: nd.DerTag / nd.DieWoche
  • 10.02.2010 – 18:10

    Neues Deutschland: Zu loben

    Berlin (ots) - Freiwillig ist man eingestiegen in einen steil abfallenden Saal, mit Stufen zum Stolpern, stickig-warmer Luft. Sitzt in unbequemer Enge, starrt auf eine 16 mal 9 Meter große Wand, hält die Luft an, plötzlich getaucht in Dunkelheit. Sitzt ohne Ellenbogenfreiheit, zusammengepfercht mit Nachbarn, die man nicht kennt oder die man sonst nicht riechen kann oder mag. Warum? Was erhofft man sich? Man sitzt im Kino, allein mit einem Film, und ist doch Teil ...

  • 09.02.2010 – 18:02

    Neues Deutschland: Zu Hartz-IV-Regelsätzen

    Berlin (ots) - Nicht prinzipiell zu niedrig seien die Hartz-IV-Regelsätze, urteilte das Bundesverfassungsgericht. Sie seien nur nicht »realitäts- und bedarfsgerecht« ermittelt worden. Im Klartext: Trotz großen Jubels bei Sozialverbänden und Parteien bedeutet das Urteil nicht, dass die rot-grüne Sozialkatastrophe Hartz IV als Ganzes gekippt wurde oder dass sich zumindest die Regelsätze in absehbarer Zeit ...