Stories about Regierung

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Alfred Bamberger MdL: „Landesarchivgesetz ist demokratiepolitisch ein Offenbarungseid“

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: SPD will Bundesverfassungsgericht für Durchsetzung linksgrüner Ideologien missbrauchen

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Landtagsfraktion: Bayern ist Motor der Migrationswende / Rückführungen nach Syrien ermöglichen / Umgehung der Bezahlkarte sanktionieren

München (ots) - CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek: "Der Bericht von Innenminister Joachim Herrmann hat gezeigt: Die Wende bei der Migrationspolitik hat den versprochenen Politikwechsel eingeleitet - und Bayern ist ein Motor dieses Kurswechsels. Mit unserer Grenzpolizei, dem Landesamt für Asyl und ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Rainer Balzer MdL: „Wer das Schnitzel verteidigt, der verteidigt unsere Zukunft!“

ARD Das Erste

Wulff bei „maischberger“: Ex-Bundespräsident setzt bei AfD-Verbotsantrag auf Bund-Länder-Arbeitsgruppe

Berlin (ots) - Ex-Bundespräsident Christian Wulff(CDU)hat sicherneut für ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. "Ich setze jetzt auf die Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die eingerichtet ist, denn die müssen wahrscheinlich zusätzliche Informationen zusammentragen aus den Länderparlamenten“, sagte Wulff in der ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Freifahrtschein für Drohnenkrieg - Kommentar zum Karlsruher Ramstein-Urteil

Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde zweier Jemeniten abgewiesen, die das über die Airbase Ramstein laufende US-Drohnenprogramm stoppen wollten. Die gute Nachricht: Der Zweite Senat erkannte grundsätzlich an, dass sich aus deutschen Grundrechten eine extraterritoriale Schutzpflicht für ausländische Zivilist*innen ableiten lasse. Doch er ...

Real Estate General Authority

Al-Hogail dankt der Führung für die Genehmigung der aktualisierten Verordnung über den Immobilienbesitz von Nicht-Saudis durch den Ministerrat

Riyadh, Saudi-Arabien (ots/PRNewswire) - Seine Exzellenz Herr. Majed bin Abdullah Al-Hogail, Minister für Gemeinden und Wohnungsbau und Vorsitzender der Real Estate General Authority (REGA), sprach dem Kustos der beiden Heiligen Moscheen, König Salman bin Abdulaziz Al Saud, und Seiner Königlichen Hoheit, dem ...

Straubinger Tagblatt

Bayern will jetzt wieder Berlins Darling sein

Straubing (ots) - Es scheint, als habe die bayerische Regierung praktisch den Kanzler unter Vertrag. Zeichen dafür war die wohlwollende, aber nicht überschwängliche Benotung der ersten zehn Merz-Regierungswochen durch CSU-Ministerpräsident Markus Söder mit "Zwei plus". Da ist also im Gegensatz zur Zugspitze noch Luft nach oben. Die kann der Kanzler gewinnen, wenn er die Wunschliste Söders gewissenhaft abarbeitet. ...

Frankfurter Rundschau

Nachhaltig ernüchtert

Frankfurt (ots) - Nachhaltig ist vor allem die Ernüchterung. Bei vielen der 2015 von den UN beschlossenen Sustainable Development Goals ist die Weltgemeinschaft hintendran. Bis 2020 gab es durchaus Fortschritte, doch mit Beginn der Corona-Pandemie änderte sich das. Kriege, Konflikte und Klimakrise werfen die Staaten bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele zurück. Dass Hunger und Armut bis 2030 aus der Welt zu schaffen sind, ist "sehr unwahrscheinlich", wie es im ...

Stuttgarter Nachrichten

Trump in der Verkäuferrolle

Stuttgarter Nachrichten (ots) - Trump ist in die Verkäuferrolle gegangen für amerikanische Rüstungsfirmen und er ermahnt Putins Helfer. Mehr nicht. Darin eine Wende zu erkennen, setzt enorm viel Wunschdenken voraus. Was die so prompte wie sarkastische Reaktion aus Moskau unterstreicht. Richtig daher, dass die Bundesregierung zwei Patriot-Luftabwehrsysteme für die Ukraine in den USA kaufen will. Doch auch mit Blick auf Deutschland verbietet sich das Wort von der ...

Straubinger Tagblatt

Der fossile Kanzler verschließt die Augen

Straubing (ots) - "Selbst wenn wir alle zusammen morgen klimaneutral wären in Deutschland, würde keine einzige Naturkatastrophe auf der Welt weniger geschehen, würde kein einziger Waldbrand weniger geschehen, würde keine einzige Überschwemmung in Texas weniger geschehen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz kürzlich im Bundestag. Das ist falsch, es ist rückwärtsgewandt, es ist kaum zu fassen. Die Regierung ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Einladung zum Bürgerdialog der AfD-Landtagsfraktion in Schorndorf

HeraldEX

HeraldEX definiert die Zukunft mit seiner One-Stop-Krypto-Plattform für Unternehmen

Warschau, Polen (ots/PRNewswire) - Auf der Crypto Expo Dubai 2025 hat HeraldEX zwei seiner mit Spannung erwarteten Tools vorgestellt: Crypto Payment Gateway und OTC Desk. Beide erhielten große Aufmerksamkeit, was mit einem großen Erfolg für das Unternehmen einherging. Die Tools wurden entwickelt, um Unternehmen bei der Nutzung von Kryptowährungen zu unterstützen, ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung "Schulschwänzen fürs 'Festival for Future'“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Finanznot der BW-Kommunen

ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK)

Gremienvorsitzende der ARD beschließen gemeinsame Leitlinie für außertarifliche Vergütungen

München/Bremen (ots) - Die Vorsitzenden der Aufsichtsgremien der ARD haben eine gemeinsame Leitlinie für die Vergütung außertariflich Beschäftigter in den Landesrundfunkanstalten verabschiedet. Ziel ist es, einheitliche, transparente und zukunftsfähige Standards für Gehälter und Zusatzleistungen zu schaffen. Die Vergütung außertariflich Beschäftigter der ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Kindergärten in BW erhalten neue Vorgaben für Erziehung“

Medien.Bayern GmbH

WTFuture?! MEDIENTAGE MÜNCHEN geben Motto & erste Speaker bekannt

BAGFW e.V.

Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege fordern: Die EU muss in soziale Infrastruktur und den Zusammenhalt Europa investieren!

Berlin (ots) - Die EU-Kommission stellt am 16. Juli ihre Pläne für den EU-Haushalt ab 2028 vor und legt so die Prioritäten der EU für die nächsten Jahre fest. Mit Blick auf die großen Veränderungen insbesondere in der europäischen Kohäsionspolitik fordert die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Brosius-Gersdorf erinnert an Ertrinkenden, der um sich schlägt

Atradius Kreditversicherung

Atradius-Umfrage: Unternehmen zweifeln an Investitionsoffensive der Bundesregierung

Köln (ots) - - Unternehmen drücken beim Sondervermögen auf die Euphorie Bremse - Nur ein Drittel hält Maßnahmen für ausreichend - Bürokratieabbau als wichtiger Investitionsanreiz Mehr als eine halbe Billion Euro will die Bundesregierung in Deutschlands Zukunft investieren. Mit dem kreditfinanzierten Sondervermögen sollen Infrastruktur, Digitalisierung und ...

Vereinigte Lohnsteuerhilfe e.V. - VLH

Solidaritätszuschlag: Warum und von wem er weiterhin bezahlt werden muss

RPR1

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15 Jahre RPR1. und 400. Sendung „Rockertreff“: Sven Hieronymus feiert Jubiläum im Radio – und „Kunze“ ist daran schuld

TVM Capital Healthcare

Baraya Extended Care schließt Serie-B-Finanzierungsrunde ab und erhöht damit das von TVM Capital Healthcare und einem Syndikat prominenter Investoren aufgenommene Gesamtkapital auf USD 124 Millionen

Dubai, Vereinigte Arabische Emirate und Riyadh, Saudi-Arabien (ots/PRNewswire) - Das überzeichnete Fundraising von TVM Capital Healthcare für Baraya Extended Care behebt kritische Lücken in der Langzeitpflege und unterstützt die Gesundheitsziele der Vision 2030 Saudi-Arabiens. TVM Capital Healthcare gibt den ...