Stories about Regierung

Bundesärztekammer

Eröffnung Deutscher Ärztetag im Hannover Congress Centrum

Hannover (ots) - Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie Sie wissen, findet von Dienstag bis Freitag der 130. Deutsche Ärztetag in Hannover statt. Bei der Eröffnungsveranstaltung im Kuppelsaal des Hannover Congress Centrums am morgigen Dienstag, 12.05.2026, um 10 Uhr wird die Bundesgesundheitsministerin zum ersten Mal nach der Vorstellung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes, mit dem Deutschland vor einem der ...

RENK GmbH

RENK Group AG setzt auf Kontinuität – Aufsichtsrat verlängert Vertrag von CEO Dr. Alexander Sagel frühzeitig bis 2032

ZDF

System Bürgergeld: Leben ohne Leistung? "Am Puls mit Sarah Tacke" im ZDF

ARTE G.E.I.E.

Themenabend: Nato ade? Europa im Sicherheitsdilemma

Unterstützungsbereich der Bundeswehr - Presse- und Informationszentrum

Operation "Bollwerk Bärlin 2026": Das Wachbataillon übt sein gesamtes Aufgabenspektrum

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: Internationaler Tag der Pflegenden: ver.di kritisiert Kürzungspläne und kündigt weitere Proteste an

Internationaler Tag der Pflegenden: ver.di kritisiert Kürzungspläne und kündigt weitere Proteste an Zum morgigen Internationalen Tag der Pflegenden wendet sich die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) entschieden gegen Pläne, die Situation der Pflegekräfte und die Gesundheitsversorgung insgesamt zu ...

uniVersa Versicherungen

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Krankentagegeld: uniVersa bietet Erhöhungsaktion zu Sondervorteilen

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalts Innenministerin will verdächtiges Verhalten mit KI erkennen

Politik/Sachsen-Anhalt/Polizeibefugnisse (ots) - Halle - Um frühzeitig Hinweise auf Straftaten zu erhalten, soll Sachsen-Anhalts Polizei das Verhalten von Menschen in der Öffentlichkeit künftig mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) auswerten. Dafür hat sich Landesinnenministerin Tamara Zieschang (CDU) ausgesprochen. "An Kriminalitätsschwerpunkten können ...

Verband des eZigarettenhandels e.V. (VdeH)

VdeH sieht Branche durch geplantes Verbot von Inhaltsstoffen bedroht

Frankfurt am Main (ots) - Auf der VaporFair in Frankfurt kritisiert VdeH-Sprecher Horst Winkler die Pläne des Bundesministeriums und warnt vor Folgen für Handel, Arbeitsplätze und Jugendschutz. Der Verband des E-Zigarettenhandels (VdeH) warnt vor den Folgen des geplanten Verbots von 13 Inhaltsstoffen bei E-Zigaretten. Auf der Shisha-Messe/VaporFair in Frankfurt kritisierte Horst Winkler, Pressesprecher des VdeH, am ...

Statistisches Bundesamt

11,7 % der Bevölkerung in Deutschland lebten 2025 in überbelegten Wohnungen

WIESBADEN (ots) - - Besonders betroffen waren ausländische Erwachsene (30,8 %) - Überbelegungsquote in Städten (16,9 %) dreimal so hoch wie in ländlichen Gebieten (5,5 %) Die Suche nach geeignetem und bezahlbarem Wohnraum wird für viele immer schwerer. Das gilt vor allem für jene, die mehr Platz brauchen. 11,7 % der Bevölkerung in Deutschland lebten 2025 in ...

Statistisches Bundesamt

Tourismus in Deutschland im März 2026: 3,1 % mehr Übernachtungen als im Vorjahr

WIESBADEN (ots) - Gästeübernachtungen, März 2026 33,6 Millionen +3,1 % zum März 2025 Im März 2026 verbuchten die Beherbergungsbetriebe in Deutschland 33,6 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 3,1 % mehr als im März 2025. Zunahme bei Übernachtungen von ...

Straubinger Tagblatt

Gerhard Schröder als Vermittler wäre keine Niederlage

Straubing (ots) - Gerhard Schröder gilt oder galt zumindest als Freund von Putin und davon kann man halten, was man will - als Gegner oder gar Feind der Ukraine ist er bislang jedoch nicht in Erscheinung getreten. Diesen Mann ins Gespräch zu schicken, wäre keine Niederlage und auch kein Gesichtsverlust, sondern einfach nur richtig und pragmatisch. Verlieren kann man nichts, und wenn dabei nichts herauskommt, sind wir ...

Straubinger Tagblatt

Eine vorbildliche Betonbremse

Berlin (ots) - Mit dem Vorstoß von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner und ihrem Vize Omid Nouripour, den geplanten Neubau "Luisenblock Ost II" zu stoppen, geht die Spitze des Parlaments mit gutem Beispiel voran. In einer Lage, in der der Bund jeden Euro dreimal umdrehen muss, ist ein zusätzlicher Bürokomplex im Regierungsviertel für geplante 600 Millionen Euro, der aller Erfahrung nach deutlich teurer werden dürfte, politisch kaum vermittelbar. Klöckner und ...

WDR Newsroom

Ärger im NRW-Innenministerium: Vorwürfe gegen Innenminister Reul

Düsseldorf (ots) - WDR-Recherchen zeigen: Es rumort im NRW-Innenministerium und in der Polizei. Minister Reul wird falsche Führung und Beratungsresistenz vorgeworfen. Mitarbeitende des NRW-Innenministeriums und der Polizei erheben Vorwürfe gegen ihren Dienstherren, Innenminister Herbert Reul (CDU). Sie kritisieren, dass Reul sich über den Rat seiner Fachleute regelmäßig hinwegsetze, auch in rechtlich heiklen Fragen. ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Landkreistag-Präsident warnt: Banken könnten Kreditvergabe an Kommunen einstellen / Brötel prophezeit Defizit - Ohne Gegensteuern kommt "ruinöser Abbau von Infrastruktur und staatlichen Leistungen"

Osnabrück (ots) - Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat vor einer Explosion des kommunalen Defizite und dem ruinösen Abbau von Infrastruktur gewarnt. "Im dritten Quartal 2025 lagen wir schon wieder bei mehr als 40 Milliarden Euro im Minus. Jetzt sind aber zusätzlich auch noch sämtliche Rücklagen leer. Ich ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Deutscher Landkreistag: Einschnitte bei Luftrettung gefährden Menschenleben / Präsident Brötel warnt vor fatalen Folgen der GKV-Reform für ländliche Regionen - Auch Kliniksterben befürchtet

Osnabrück (ots) - Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat sich der ADAC-Warnung vor Einschnitten bei der Luftrettung angeschlossen und befürchtet durch die GKV-Reform eine "dramatische Verschlechterung der Gesundheitsversorgung in den ländlichen Regionen". "Wir sind als Landkreise zwar nicht für die Luftrettung ...

ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände

Assistierte Telemedizin in Apotheken ab 1. Juli: Schiedsspruch macht den Weg frei

Stuttgarter Nachrichten

Fußfesseln allein hemmen Täter nicht / Der Staat will Opfer häuslicher Gewalt besser schützen. Das kann aber nur ein Anfang sein.

Stuttgart (ots) - Notorisch übergriffige Männer können künftig dazu verurteilt werden, eine elektronische Fußfessel zu tragen. Sie soll verhindern, dass solche Schlägertypen an der falschen Stelle die Seite wechseln - etwa dort, wo sie ihren Opfern zu nahe kommen. Das kann man für einen Meilenstein halten im ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Bundesländer für Verbot von Einweg-Vapes: Deutsche Umwelthilfe fordert schnelles Aus der Wegwerfprodukte

Berlin (ots) - Die Umweltministerinnen und -minister der Länder haben heute auf der Umweltministerkonferenz die Bundesregierung dazu aufgefordert, das angekündigte Produktverbot von Einweg-E-Zigaretten zeitnah umzusetzen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begrüßt den Beschluss der Bundesländer und fordert die ...

Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e.V.

BdSt NRW führt Musterprozess gegen Straßenbaubeiträge in Wuppertal

Dirk Rossmann GmbH

Pressemitteilung: Nach gestoppter Entlastungsprämie: ROSSMANN zahlt 500-Euro-Sonderzahlung an Mitarbeiter

Gewerkschaft der Polizei

GdP zum Gewaltschutzgesetz - Krause: Nur ein erster Schritt

Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt das heute im Deutschen Bundestag beschlossene Gewaltschutzgesetz grundsätzlich. Allerdings gibt es weiterhin Verbesserungs- und Weiterentwicklungsbedarf. Das unterstreicht auch Sibylle Krause, für Frauenpolitik zuständiges Mitglied im Geschäftsführenden Bundesvorstand der GdP. Sie sagt: „Das Gesetz kann nur ein erster Schritt sein.“ Die Einführung der ...

ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe

Baugewerbe zum Vergabebeschleunigungsgesetz: Wichtiger Schritt für unser Land

Berlin (ots) - Statement von Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe, zur heutigen Verabschiedung des Vergabebeschleunigungsgesetzes durch den Bundesrat: "Mit der Zustimmung des Bundesrats ist das Vergabebeschleunigungsgesetz beschlossene Sache. Das ist ein wichtiges Signal für die gesamte Baubranche. Wir haben jetzt die ...

Statistisches Bundesamt

Lkw-Maut-Fahrleistungsindex im April 2026: -0,7 % zum Vormonat

WIESBADEN (ots) - Lkw-Maut-Fahrleistungsindex, April 2026 -0,7 % zum Vormonat (kalender- und saisonbereinigt) -0,8 % zum Vorjahresmonat (kalenderbereinigt) Die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im April 2026 gegenüber März 2026 kalender- und saisonbereinigt um 0,7 % gesunken. Wie das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und das Statistische Bundesamt ...