Stories about Regierung

Deutsche Rentenversicherung Bund

Deutschen Rentenversicherung Bund trauert um Hans-Werner Veen

Berlin (ots) - Hans-Werner Veen, Vorsitzender des Vorstandes der Deutschen Rentenversicherung Bund und Träger des Bundesverdienstkreuzes ist Anfang Mai unerwartet verstorben. Über 25 Jahre lang war er eine der prägenden Stimmen der sozialen Selbstverwaltung. Hans-Werner Veen wurde 73 Jahre alt. Mit ihm verliert die deutsche Sozialversicherung eine ihrer prägendsten ehrenamtlichen Stimmen: einen Mann, der über 25 ...

Europäisches Parlament

EP-Vorschau: Binnenmarkt-Strategie, Düngemittel, Gefahr neuer KI-Systeme, Naher Osten, Europäischer Verdienstorden | Plenartagung, 18.-21. Mai in Straßburg

Straßburg/Berlin (ots) - Vorschau: Plenartagung vom 18. bis 21. Mai Das Europäische Parlament tagt vom 18. bis 21. Mai im Plenum in Straßburg. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Die laufend aktualisierte Tagesordnung finden Sie unter diesem Link. Die Plenartagung können Sie im ...

Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Archiv Bürgerbewegung Leipzig erhält Karl-Wilhelm-Fricke-Preis 2026

Archiv Bürgerbewegung Leipzig erhält Karl-Wilhelm-Fricke-Preis 2026 Berlin, 18.05.2026 - Das Archiv Bürgerbewegung Leipzig erhält den Karl-Wilhelm-Fricke-Preis 2026. Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur zeichnet außerdem den Publizisten und Kulturmanager Basil Kerski sowie das Online-Projekt „Eastplaining. Der Ostblog“ von Hanna Müller und ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Nina Warken: Deutschland ist bereit zur Hilfe gegen Ebola

Berlin (ots) - Deutschland ist bereit, der Demokratischen Republik Kongo im Kampf gegen das Ebola-Virus zu helfen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sagte am Montag im rbb24 Inforadio, zwar gebe es noch kein offizielles Ersuchen des Landes, "aber wir wären auf jeden Fall vorbereitet". Das Robert-Koch-Institut stehe ebenso zur Hilfe bereit wie das Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin. "Dort könnten zum ...

ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.

Baugenehmigungszahlen Wohnungsbau im Wartezustand – Özkan: „Papier ist geduldig, aber Wohnungen entstehen nur durch verlässliche Rahmenbedingungen“

Baugenehmigungszahlen Wohnungsbau im Wartezustand – Özkan: „ Papier ist geduldig, aber Wohnungen entstehen nur durch verlässliche Rahmenbedingungen “ Berlin, 18.5.2025 – Das Statistische Bundesamt hat heute die aktuellen Zahlen zu den ...

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau zu weltweiten Hinrichtungen: Gegen die Menschenwürde (Bitte Sperrfrist 18.5., 02:00 Uhr, berücksichtigen.)

Frankfurt (ots) - Recht und Gerechtigkeit? Die Todesstrafe hat nichts, aber auch gar nichts davon. Sie ist eine verachtens- und verurteilungswürdige finale Selbstüberhebung des Menschen über den Menschen. Und im Rechtsstatt nichts anderes als die Kapitulation vor dem primitivsten Rachegedanken. Sie ist ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Clemens Fuest: Ohne Reformen wären Neuwahlen der bessere Weg / ifo-Chef hält Einigung auf Reformen für dringend notwendig - Entlastungen mit einer Steuerreform könnten die Konjunktur ankurbeln

Osnabrück (ots) - Der Präsident des Münchner ifo-Instituts Clemens Fuest hält Neuwahlen für den besseren Weg, sollte sich die Bundesregierung nicht auf die notwendigen Reformen einigen können. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Fuest: "Wenn eine Regierung nicht in der Lage ist, sich auf dringend ...

Straubinger Tagblatt

Der Achtstundentag sollte flexibler werden

Straubing (ots) - Der Achtstundentag ist eine wertvolle Errungenschaft. Aber er stammt eben aus den ausgefochtenen Kämpfen des 19. und 20. Jahrhunderts. Jetzt hat sich die Arbeitswelt gewandelt, nicht jeder arbeitet mehr am Fließband. Es gibt neue Herausforderungen, deswegen sollte die bisherige Regelung an die heutigen Gegebenheiten angepasst werden - was nicht heißt, die Verdienste von Kämpfern für ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zur Rolle der katholischen Kirche im Kampf gegen rechts

Berlin (ots) - Alle zwei Jahre, wenn der Katholikentag stattfindet, wird auch über die gesellschaftliche Rolle der christlichen Kirchen diskutiert - und darüber, wie politisch diese sein dürfen. Debatten, die gut zum Katholikentag passen, geht dieser doch auf die erste Generalversammlung des Katholischen Vereins Deutschlands in Mainz, im Jahr 1848 zurück, der sich ...

Frankfurter Rundschau

Der Kampf um die Show

Frankfurter Rundschau (ots) - Befürworter von ESC-Sanktionen gegen Israel verweisen gerne auf den Umgang mit Russland, das seit 2022 ausgeschlossen ist. Der Vergleich hinkt jedoch: zum einen, weil Russland einen Angriffskrieg begonnen hat, während Israel von einer Terrororganisation angegriffen wurde - was allerdings keine Rechtfertigung für die humanitäre Katastrophe im Gazastreifen sein kann, die Israel zu verantworten hat. Zum anderen ist in Russland die Kunstfreiheit ...

Straubinger Tagblatt

Trump-Besuch in China

Straubing (ots) - Während Trump schwärmte, China und die USA hätten eine "fantastische" gemeinsame Zukunft, setzte Xi die Leitplanken. Freundlich im Ton, hart in der Sache, vor allem beim Thema Taiwan. Trumps Pathos traf auf Pekings nüchtern Diplomatie. Die Rechnung könnten andere zahlen. Vor allem Taiwan, aber auch Europa und Deutschland. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus Peherstorfer Telefon: 09421-940 4441 ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Abgehobener NGO-Komplex hat völlig zurecht schlechtes Image

PHOENIX

"phoenix persönlich": Omid Nouripour zu Gast bei Theo Koll - Samstag, 16. Mai, 0 Uhr

Bonn (ots) - In der aktuellen Ausgabe von "phoenix persönlich" spricht Moderator Theo Koll mit dem Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages und ehemaligen Grünen-Co-Vorsitzenden Omid Nouripour über den Zustand der politischen Kultur in Deutschland, die Herausforderungen für Europa sowie seine persönliche Geschichte als Geflüchteter aus dem Iran. Mit Blick auf ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 17. Mai 2026, um 21:45 Uhr im Ersten

Statistisches Bundesamt

Veröffentlichungstermine des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) vom 18.05.2026 bis 22.05.2026

Wiesbaden (ots) - Veröffentlichungstermine des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) - die Veröffentlichung erfolgt in der Regel 08:00 Uhr: Montag, 18.05.2026 - (Nr. 166) Baugenehmigungen, März 2026 - (Nr. N033) Produktion von Fleischersatz, Jahr 2025 Dienstag, 19.05.2026 - (Nr. 167) Vierteljährliche ...

Deutsche Rentenversicherung Bund

Versicherte engagieren sich ehrenamtlich im Gesundheitswesen und in der Rentenversicherung

Berlin (ots) - Viele Versicherte engagieren sich ehrenamtlich in den Gremien der gesetzlichen Krankenkassen und der gesetzlichen Rentenversicherung. Gemeinsam mit Vertretern der Arbeitgeber gestalten sie dort wichtige Entscheidungen mit und sorgen als soziale Selbstverwaltung dafür, dass die Sozialversicherung praxisnah und im Interesse der Beitragszahler gestaltet ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Unterdrückung über Jahrzehnte vorbereitet: Chinas langer Arm gegen Tibets religiöse Selbstbestimmung

Die gewaltsame Assimilation von Minderheiten betreibt die Kommunistische Partei Chinas nicht erst seit ihrem jüngsten Gesetz zur „Förderung ethnischer Einheit und Fortschritts“. Mit der Entführung des Panchen Lama hat sie bereits vor über 30 Jahren den Grundstein für eine feindliche Übernahme des ...

Fahrgastverband PRO BAHN e. V.

Fulda-Konferenz 2026: Elektrifizierung auf Eis — Planungsgelder liegen brach

Frankfurter Rundschau

Trumps und Xis Armdrücken

Frankfurt (ots) - Es wäre eine gute Nachricht, wenn die teils überschwänglichen Worte von US-Präsident Donald Trump und seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping nicht nur das angespannte Klima zwischen Washington und Peking, sondern auch deren Konflikte entspannen würden. Denn unter dem Streit der beiden Großmächte leidet nicht nur deren Wirtschaft. Auch Firmen aus Deutschland und anderen Staaten sind zwischen die Fronten. Zu fürchten ist allerdings, dass Xi ...

WDR Newsroom

Martin Schulz zur SPD: "Und dann werden wir wieder Vertrauen gewinnen"

Köln (ots) - Der ehemalige Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, äußerte sich im WDR-Interview u.a. über den aktuellen Zustand seiner Partei. Er warb dafür, die Idee von Gerechtigkeit, Respekt und Toleranz als wesentliches Element der Arbeit zu betrachten. Außerdem ging er auf den viel diskutierten Satz der Arbeitsministerin Bärbel Bas ...

UNICEF Deutschland

„Happy 80, Udo – und Danke für 25 Jahre Einsatz für Kinderrechte!“ | UNICEF

Mitteldeutsche Zeitung

AfD plant im Fall einer Regierung 150 bis 200 Posten-Neubesetzungen in Behörden

Halle (ots) - Im Fall einer Regierungsübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt müssten Teile der Beamtenschaft in der Landesverwaltung um ihre Jobs bangen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). Demnach gibt es in der rechtsextremen Partei bereits Pläne, nach einem Sieg bei der Landtagswahl im September eine dreistellige Zahl von ...

Straubinger Tagblatt

Die Reform-Paketlösung wird ein Kraftakt

Straubing (ots) - Dass das Gebäudeenergiegesetz endlich neu zugeschnitten wird, zeigt immerhin, dass Kompromisse möglich sind. Doch die dicken Brocken wie Einkommensteuer, Rente und Pflege kommen jetzt erst noch, und auch gegen die Gesundheitsreform gibt es besonders in der SPD große Vorbehalte. Allzu oft wird die Koalition dadurch ausgebremst, dass Union und Sozialdemokraten eine völlig andere Sicht auf die Dinge ...

Straubinger Tagblatt

Die Grünen können von Özdemir lernen

Straubing (ots) - Die Bundespartei hat Özdemir zwar artig gratuliert, aber richtig warm ist man nicht miteinander. Auch Robert Habeck war es schon gelungen, ein bürgerliches Milieu zu erreichen, jetzt steht die Partei an einem Scheideweg. Klimapolitik, immer noch ein Kernthema der Grünen, der Schutz von Mensch, Natur und Ressourcen, ist auch für viele Wähler keinesfalls unwichtig: Keiner will aber den ganzen Tag im ...