vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.
München (ots) - Mit dem "Forum WissensHintergründe" hat das Roman Herzog Institut (RHI) eine neue Veranstaltungsreihe im Kontext der Münchner Sicherheitskonferenz geschaffen. Speaker der Auftaktveranstaltung, Prof. Dr. Jörn Leonhard, Historiker und Leibniz-Preisträger 2024, skizzierte im moderierten Gespräch ...
Mainz (ots) - Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Heimat plant eine Änderung der Tabakerzeugnisverordnung, die weitreichende Auswirkungen zur Folge haben könnte. Sie basiert auf einer Einschätzung des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR), das im Januar in einer Stellungnahme sogenannte ...
Deutsches Zentrum für Altersfragen
Berlin (ots) - Eine aktuelle Auswertung des Deutschen Alterssurveys zeigt, wie stark das Vertrauen in politische Institutionen und Akteure ausgeprägt ist. Die Analysen erfolgten vor der Überlegung, dass grundlegendes Vertrauen in politische Institutionen und Akteure gerade in Krisenzeiten notwendig ist. Denn ...
Bundessteuerberaterkammer (BStBK)
Berlin (ots) - In einer von der Bundessteuerberaterkammer initiierten gemeinsamen Erklärung wenden sich wichtige Organisationen der Freien Berufe gegen die zunehmenden Aktivitäten finanzstarker, internationaler Finanzinvestoren in Deutschland. Anlässlich der anstehenden Beratungen im Finanzausschuss des ...
Frankfurt (ots) - Die transatlantischen Beziehungen werden bestenfalls weniger krawallig. Denn US-Außenminister Marco Rubio hat den von Kanzler Friedrich Merz angebotenen Neustart der transatlantischen Beziehungen bei der Münchner Sicherheitskonferenz wie erwartet ausgeschlagen. Der Chefdiplomat war zwar im Ton verbindlich und betonte die Gemeinsamkeiten. Er schurigelte auch die europäischen Verbündeten nicht wie 2025 noch Trumps Vize JD Vance. Doch in der Sache blieb ...
Köln. (ots) - Politiker von CDU und SPD sowie Historiker reagieren mit Empörung auf die Planung der AfD für ihren Bundesparteitag am 3./4. Juli in Erfurt exakt 100 Jahre nach dem NSDAP-Reichsparteitag 1926 in Weimar. "Die bewusst gewählte Parallel zeigt wieder einmal, wes Geistes Kind die AfD ist", sagte die ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses wurde der gemeinsame Antrag von CSU und Freien Wählern "Frauen als Gründerinnen unterstützen" beschlossen. Der Antrag ist eine Initiative der CSU-Wirtschaftspolitikerinnen und -politiker, ...
AfD - Alternative für Deutschland
Osnabrück (ots) - Tricia Tuttle, Intendantin der Berlinale, kritisiert US-Vizepräsident JD Vance und Unternehmer Elon Musk für deren Verständnis von Meinungsfreiheit:. "Ich sage, dass der freie Austausch essenziell ist und wir die Meinungsfreiheit verteidigen müssen. Eine Grenze ist nur da erreicht, wo es ...
Kommentar der Fuldaer Zeitung zur Münchner Sicherheitskonferenz (ots) - Bequem hatte sich das wiedervereinigte Deutschland in der postsowjetischen Zeit eingerichtet. Landesverteidigung spielte in den Szenarien der Politik plötzlich keine Rolle mehr. Schließlich war die Republik nach dem Zusammenbruch des Ostblocks nur noch von befreundeten oder verbündeten Mächten umgeben. Und über allem wachte ja der große Bruder - die Sicherheitsgarantien der USA galten als ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), will um den Erhalt der Integrationskurse kämpfen, bei denen Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) den Rotstift ansetzt. Das kündigte die Sozialdemokratin in einem Interview der Frankfurter Rundschau (Samstagsausgabe, 14.2.2026) an. Pawlik nannte die Kürzungen "bedenklich", in ihrer SPD-Fraktion sei "der Unmut groß". ...
Berlin (ots) - Ein Schlag ins Gesicht für die Wissenschaft - und für all jene, die sich in den USA in den vergangenen Jahrzehnten um Klimaschutz bemüht haben: US-Präsident Donald Trump hat die Einschätzung der staatlichen Umweltbehörde EPA zu den Gefahren von Treibhausgefahren auf die menschliche Gesundheit zurückgenommen. Damit entfällt die Grundlage ...
Frankfurt (ots) - Die bemerkenswerte Rede von Friedrich Merz mag signalisieren, dass sich die Europäer bei dieser Münchner Sicherheitskonferenz nicht wieder demütigen lassen wollen wie im vergangenen Jahr durch die Rede von US-Vize-Präsident JD Vance. Fraglich ist allerdings, ob sich vor allem US-Präsident Donald Trump davon beeindrucken lässt. Denn das "Programm der Freiheit", mit dem der Kanzler die EU modernisieren möchte, klingt zwar beeindruckend. Europa wird ...
Bonn/München (ots) - Zu Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz hat Reem Alabali-Radovan (SPD) deutlich gemacht, dass Deutschland den Dreiklang aus Verteidigung, Diplomatie und Entwicklungspolitik künftig noch stärker vorantreiben wolle. "Wenn es um Sicherheit geht, gehört die Entwicklungszusammenarbeit dazu. ...
Bielefeld (ots) - Im Streit um Kürzungen bei den Integrationskursen erhöht die SPD den Druck auf ihren Koalitionspartner. "Im Haushalt 2026 stehen zusätzlich 110 Millionen Euro für Integrations- und Sprachkurse bereit - das haben wir in den Abschlussberatungen zum Haushalt explizit so vereinbart. Dort jetzt sparen zu wollen, missachtet den Willen des Parlaments. ...
München/Bonn (ots) - Der Koordinator der Bundesregierung für transatlantische Zusammenarbeit, Metin Hakverdi, spricht sich im Rahmen der c für einen breiten Austausch mit US-Politikern aus: "Wir müssen hier mit allen Amerikanern reden", äußerte Hakverdi sich gegenüber dem Fernsehsender phoenix. Europa sei "angewiesen auf die Vereinigten Staaten, was die ...
Berlin (ots) - München: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei Münchner Sicherheitskonferenz (bis 15. Februar) Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt am Freitag und Samstag an der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) teil, das führende Forum für internationale Sicherheitspolitik mit hochrangigen Diskussionen über die entscheidenden globalen Herausforderungen unserer Zeit. Die Kommissionspräsidentin ...
Mideast Freedom Forum Berlin e.V.
Berlin (ots) - Das Mideast Freedom Forum Berlin (MFFB) veröffentlicht heute zum Start der Münchener Sicherheitskonferenz das neue Policy Paper "Maßnahmenpakete einer nachhaltigen Politik gegenüber der Islamischen Republik Iran". Die Sicherheitskonferenz steht in diesem Jahr besonders unter dem Eindruck der ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
AfD - Alternative für Deutschland
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
Das Europäische Parlament hat am Donnerstag seinen Initiativbericht zur Unterauftragsvergabe verabschiedet. Der Bericht enthält Empfehlungen an die EU-Kommission, welche neuen Regelungen zur Unterauftragsnehmervergabe auf europäischer Ebene erlassen werden sollen. ...
Port Sudan/Khartum, Sudan (ots) - Eine Analyse von Podiomedia auf Grundlage internationaler Berichte. Jüngste Analysen internationaler Organisationen und Forschungsinstitutionen weisen darauf hin, dass militärische Ausrüstung internationaler Herkunft, einschließlich Komponenten deutscher Produktion, im Kontext ...
Düsseldorf/Bonn (ots) - Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, hält ein stärkeres Auftreten der europäischen Staaten als das "Rezept" für eine transatlantische Zusammenarbeit mit den USA unter Präsident Trump: "Wenn wir als Europäer sagen: Wir tun mehr in der Verteidigung, wir tun zum Beispiel auch mehr in der Nordflanke der NATO, wir ...
Berlin/Wien (ots) - Ab April führt Österreich eine klare gesetzliche Regelung für Nikotin Pouches ein. Der Verkauf der tabakfreien Nikotinbeutel wird künftig unter definierten Bedingungen erlaubt - mit Altersgrenze, Produktvorgaben und staatlicher Kontrolle. Während Österreich damit einen pragmatischen Regulierungsansatz verfolgt, bleibt die Situation in ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) warnt vor den verheerenden Folgen der geplanten Privatisierung des Tapajós-Flusses im Amazonasgebiet für die dort lebenden Indigenen Völker. Die GfbV fordert die brasilianische Regierung und Präsident Luiz Inácio Lula da Silva auf, das Dekret zu widerrufen, und appelliert an die deutsche Bundesregierung, sich für den ...
