Stories about Politik

SWR - Südwestrundfunk

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"Lehrerin mit Herz und Hoffnung": Jeder Schüler hat Stärken

PHOENIX

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf nach dem Rückzug der Kandidatur von Brosius-Gersdorf: Koalition muss eine Vertrauenskrise bei der nächsten Richterwahl "unter allen Umständen vermeiden."

Bonn/Lübeck (ots) - Die Kandidatur der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf und ihre gescheiterte Wahl zur Verfassungsrichterin durch fehlende Mehrheiten in der Unionsfraktion schwäche das Vertrauen der SPD in ihren Koalitionspartner. Darum stelle sich für die SPD nach dem gestern verkündeten Rückzug der Kandidatur ...

Deutsche Welthungerhilfe e.V.

Cholera und Hunger im Sudan: Humanitäre Lage in Nord-Darfur spitzt sich zu - Welthungerhilfe kritisiert geplante Hilfskürzungen

Bonn/Berlin (ots) - Die humanitäre Lage für die Bevölkerung im Sudan wird unerträglich. In El Fasher, der Hauptstadt des Bundesstaates Nord-Darfur, sind rund 300.000 Menschen seit über einem Jahr eingeschlossen - ohne Zugang zu Nahrung, Trinkwasser oder medizinischer Hilfe. Die Versorgungslage ist verheerend: ...

Ludwig-Maximilians-Universität München

LMU-Geographin Julia Pongratz in Expertenrat für Klimafragen berufen

München (ots) - Die Bundesregierung hat fünf Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für die zweite Amtsperiode des Klimarats berufen. Darunter auch LMU-Geographin Julia Pongratz. Der Expertenrat für Klimafragen ist ein unabhängiges Gremium aus fünf Fachleuten verschiedener Disziplinen. Er wurde im August 2020 eingerichtet und seine Mitglieder werden jeweils ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Weiß-blaue Partnerschaft stark und voller Zukunft: Demokratische Fraktionen im Bayerischen Landtag gründen Bayerisch-Israelischen Freundeskreis

München (ots) - Die Verbundenheit zwischen Bayern und Israel ist historisch gewachsen. Sie lebt vom intensiven Austausch auf politischer, kultureller und gesellschaftlicher Ebene. Um diesen Dialog weiter zu vertiefen und neue Impulse für die gemeinsame Zukunft zu setzen, haben die Fraktionsvorsitzenden Klaus ...

Wort & Bild Verlagsgruppe - Gesundheitsmeldungen

Vergleich: So gesund essen Kinder in anderen Ländern / Die Qualität von Kita- und Schulessen ist hierzulande schwankend. Andere Länder zeigen, wie´s besser geht

Finanztip Verbraucherinformation GmbH - ein Unternehmen der Finanztip Stiftung

EU will Fluggastrechte ändern – Zwölf Millionen Passagiere könnten Entschädigung verlieren

Pressemitteilung EU will Fluggastrechte ändern – Zwölf Millionen Passagiere könnten Entschädigung verlieren Berlin, 08.08.2025 – Zwölf Millionen Fluggäste in Europa könnten jedes Jahr um ihre Entschädigung gebracht werden – durch eine Reform der europäischen ...

Kölnische Rundschau

Spahn hat seinen Job schlecht gemacht / Kommentar von Raimund Neuß zum Fall Brosius-Gersdorf

Köln (ots) - Spahn hat seinen Job schlecht gemacht / Kommentar von Raimund Neuß zum Fall Brosius-Gersdorf Der Mann hat recht. So ein Vorgang dürfe sich nicht wiederholen, hat SPD-Fraktionschef Matthias Miersch angesichts des Debakels um die Besetzung offener Richterstellen am Bundesverfassungsgericht gesagt. Am Ende hat die von der SPD als Richterin vorgeschlagene ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Karlsruhe duckt sich weg - Kommentar zum Staatstrojaner-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag sein Urteil zu zwei Staatstrojaner-Klagen veröffentlicht - dabei ging es um Vorschriften in der deutschlandweit gültigen Strafprozessordnung sowie im Polizeigesetz von Nordrhein-Westfalen: Bei der sogenannten Quellen-Telekommunikationsüberwachung ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Rente, Pflege, Krankenversicherung: Hoher Problemdruck und geringes Vertrauen in Lösungskompetenz

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Außenpolitik: Große Sorgen durch Lage in Gaza

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Regierungszufriedenheit sinkt deutlich, Union verliert in Sonntagsfrage

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Überwiegend schlechtes Zeugnis für Merz

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur zurück

Frankfurter Rundschau

CDU muss standhaft bleiben

Frankfurter Rundschau (ots) - Es gibt gute Gründe, ins kleine Sachsen-Anhalt zu blicken, selbst wenn die nächste Landtagswahl dort erst in einem guten Jahr ansteht. Die AfD wittert die Chance auf ihre erste Regierungsbeteiligung, vielleicht sogar auf ihren ersten Ministerpräsidenten. Das wäre eine Katastrophe für die Republik. Dieses Szenario soll ein weitgehend unbekannter CDU-Politiker verhindern. Sven Schulze, Wirtschaftsminister in Magdeburg, wird als Nachfolger des ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: Tarifergebnis für TÜV SÜD erzielt

Tarifergebnis für TÜV SÜD erzielt Nach zähen Verhandlungen hat sich die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) mit der TÜV SÜD AG, dem größten TÜV-Konzern in Deutschland, auf ein Tarifergebnis geeinigt. Die Einigung in der dritten Verhandlungsrunde Anfang August sieht Einmalzahlungen sowie Gehaltserhöhungen vor. „Das war ein hartes Stück Arbeit mit einem insgesamt soliden Ergebnis, das über der ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Bonner Arbeitsrechtler Thüsing verteidigt Abtreibungsverbot in katholischer Klinik - "Legitimes Interesse" an Einhaltung und Durchsetzung der kirchlichen Lehre

Köln (ots) - Köln. Der Bonner Arbeitsrechtler Gregor Thüsing hat das Recht der katholischen Kirche verteidigt, Ärzten in ihrem Einflussbereich Abtreibungen zu verbieten. "Was der Arbeitgeber nicht will, das braucht er nicht als Erfüllung von Arbeitspflichten hinzunehmen", sagte Thüsing dem "Kölner ...

Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)

Feuerwehren fordern: Zivil- und Katastrophenschutz ist eine gemeinsame Aufgabe / Klare Strukturen, starke Ehrenamt-Förderung und abgestimmte Ressourcen notwendig

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Rückzug von Brosius-Gersdorf - ein kleiner Erfolg der Vernunft und der Vernünftigen

Universität Kassel

Breite Mehrheit der Bevölkerung unterstützt strengere Lieferkettengesetze

Breite Mehrheit der Bevölkerung unterstützt strengere Lieferkettengesetze Eine aktuelle Studie von Forschenden der Universität Kassel zeigt, dass eine breite Mehrheit der deutschen Bevölkerung eine Verschärfung des Lieferkettengesetzes befürwortet, und das unabhängig von der politischen Orientierung. Die Untersuchung wurde im Rahmen eines von der Universität ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Abschaffung der Matinee zum Tag der Deutschen Einheit in Rastatt

Robin Wood e.V.

ROBIN WOOD-Floßtour 2025: „Like the sea we rise! Volle Fahrt voraus für Klimagerechtigkeit!“

Diakonie Katastrophenhilfe

Humanitäre Hilfe stärken und Erosion des Humanitären Völkerrechts stoppen

Berlin (ots) - Diakonie Katastrophenhilfe legt Jahresbilanz 2024 vor Die Erosion des Humanitären Völkerrechts hat katastrophale Folgen für Menschen in Konfliktgebieten. Hilfsorganisationen arbeiten zunehmend unter Lebensgefahr. Dagmar Pruin, Präsidentin der Diakonie Katastrophenhilfe, fordert einen politischen Kurswechsel durch die Rücknahme geplanter Kürzungen ...

BGA Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V.

Unsicherheit steigt - Exporte sinken

Berlin (ots) - "Die erratische Handelspolitik der USA schlägt sich deutlich im Außenhandel nieder. Den dritten Monat in Folge sind unsere Exporte in die USA zurückgegangen. Die Unsicherheit im Handelsgeschäft steigt, das kostet Umsatz. Der Binnenmarkt, sowie überhaupt die Märkte Europas, erleben hingegen eine Renaissance. Hier finden die Unternehmen verlässliche Rahmenbedingungen und wirtschaftspolitische ...