Beck: Eine erfolgversprechende Strategie
Berlin (ots)
Zur Neuausrichtung des Afghanistan-Einsatzes erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB:
Wir begrüßen die neue Afghanistan-Strategie der Bundesregierung. Die beabsichtigte Konzentration auf den Ausbildungsauftrag ist der richtige Weg, um in Afghanistan erfolgreich zu sein. Mit dieser Strategie sorgen wir dafür, dass die Sicherheit des Landes zunehmend in afghanische Hände gelegt wird. Dies ist notwendige Voraussetzung für eine realistische Abzugsperspektive für die internationale Gemeinschaft.
Eine maßvolle Erhöhung der Obergrenze, insbesondere aber Neujustierungen innerhalb des bestehenden Kontingentes werden einen neuen qualitativen Schwerpunkt setzen. Hauptbestandteil der neuen Strategie ist es, Operationen gemeinsam mit den afghanischen Sicherheitskräften durchzuführen und dauerhaft mit ihnen zusammenzuarbeiten. Die deutsche Ausprägung dieses als "Partnering" bekannten Konzeptes wird zu verbesserter Akzeptanz in der Bevölkerung und verstärkter Präsenz in der Fläche führen, ohne die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr einer unverantwortlichen Gefährdung auszusetzen.
Wir rufen die Opposition und insbesondere die SPD dazu auf, dieses richtige Konzept im Parlament mitzutragen. Wir sind der Überzeugung, dass der Afghanistan-Einsatz Teil einer gesamtdeutschen Sicherheitspolitik und kein alleiniges Regierungsprojekt ist.
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