phoenix live: Konstituierung des neu gewählten Bundestages - Dienstag, 26. Oktober 2021, ab 10.30 Uhr
Bonn (ots)
Am Dienstag tritt der 20. Deutsche Bundestag zu seiner ersten Sitzung in der neuen Legislaturperiode zusammen. Erst mit dieser konstituierenden Sitzung üben die neu gewählten Abgeordneten ihr Mandat aus. Bis dahin ist noch der bisherige 19. Bundestag "im Amt". phoenix berichtet ab 10.30 Uhr und schaltet um 11.00 Uhr live in den Plenarsaal. phoenix-Reporter vor Ort ist Gerd-Joachim von Fallois, Experte an seiner Seite ist der Berliner Politikwissenschaftler und Parteienforscher Thorsten Faas. Jeannette Klag führt die Interviews mit Abgeordneten. Den Sitzungsverlauf kommentieren Erhard Scherfer sowie die langjährige Journalistin und jetzige Co-Geschäftsführerin der Hertie-Stiftung für den Bereich "Demokratie stärken", Elisabeth Niejahr. Weitere phoenix-Berichterstatterin vor Ort ist Katharina Kühn.
Durch die konstituierende Sitzung führt zunächst der Alterspräsident. In diesem Jahr ist das der bisherige Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble, der dem Bundestag seit 1972 angehört. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit werden der oder die Parlamentspräsident:in sowie die Stellvertreter:innen und Schriftführer:innen gewählt. Traditionell stellt die größte Fraktion den Präsidenten oder die Präsidentin - in diesem Fall ist das die SPD. Ihr Fraktionschef Rolf Mützenich hat für das zweithöchste Amt im Staat seine bisherige Stellvertreterin Bärbel Bas vorgeschlagen.
Der 20. Bundestag zählt mit 736 Abgeordneten - wie erwartet - mehr Mitglieder als alle bisherigen Bundestage. Die größte Fraktion stellt die SPD mit 206 Mitgliedern, gefolgt von der CDU/CSU mit 197. An dritter Stelle stehen die Grünen, die über 118 Abgeordnete verfügen. Danach kommen die FDP mit 92, die AfD mit 82 und die Linke mit 39 Mitgliedern. Hinzu kommen zwei fraktionslose Abgeordnete: Stefan Seidler vom Südschleswigschen Wählerverband und der AfD-Politiker Matthias Helferich. Es ist zugleich auch der jüngste Bundestag. Fast ein Drittel der neu gewählten Abgeordneten sind unter 40 Jahre alt. Wie wird das die Debatten im Bundestag verändern?
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird die konstituierende Sitzung von der Ehrentribüne aus verfolgen. Sie und ihr Kabinett bekommen am Abend von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Entlassungsurkunden ausgehändigt, was phoenix ab 17.30 Uhr ebenfalls live zeigt. Merkel und ihre Minister bleiben aber bis zur Wahl einer neuen Regierung geschäftsführend im Amt. SPD, Grüne und FDP verhandeln derweil parallel über die Bildung einer sogenannten Ampel-Koalition. Sie hatten angekündigt, die neue Regierung in der Nikolauswoche im Dezember wählen zu wollen.
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