"nd.DerTag": Nur kurze Schadenfreude - Kommentar zur Kanzlerwahl von Friedrich Merz
Berlin (ots)
Wer dafür verantwortlich ist, dass Friedrich Merz erst im zweiten Anlauf gewählt wurde, ist nicht bekannt. Die Kanzlerwahl ist geheim. Es kursieren verschiedene Theorien: Sozialdemokrat*innen, die damit unzufrieden sind, wie Lars Klingbeil seinen Stiefel durchgezogen hat, oder die den Brandmauerbrecher Friedrich Merz nicht wählen wollten. Oder Christdemokrat*innen, denen Merz nicht genug Rassismus und Sozialabbau in den Koalitionsvertrag verhandelt hat. Oder Abgeordnete, die bei der Postenverteilung zu kurz gekommen sind. Warum auch immer: Die eigenen Leute haben dem neuen Kanzler gleich zum Start die Grenzen gezeigt. So wie Merz im Januar seine Macht testete, als er mit den Stimmen der AfD das Asylrecht verschärfen wollte.
Klar ist, wer von Merz' Straucheln profitiert: die AfD. Die extrem rechte Partei jubilierte, als Merz im ersten Wahlgang durchgefallen war. Ihre Führungsfiguren forderten sofort Neuwahlen und machten Kooperationsangebote in Richtung Union. Die Strategie dahinter ist durchsichtig: Die AfD will die Union spalten und dafür sorgen, dass bei Regierungsbildungen kein Weg an ihr vorbeiführt. Jede Unsicherheit nützt den extrem Rechten dabei. Erinnert sei an die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Kurzzeit-Ministerpräsidenten von Thüringen vor fünf Jahren.
Schadenfreude sollte also nicht allzu viel Raum einnehmen, so berechtigt sie ist. Die Koalition von Union und SPD wird ein Bündnis der Ausgrenzung von Armen und Migrant*innen, der konservativen Kulturpolitik, der Vertretung von Lobbyinteressen. Schlechte Aussichten - und es wird tausend Gründe geben, gegen diese Regierung zu protestieren. Bessere Aussichten als gestärkte Faschist*innen sind das aber trotzdem.
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