All Stories
Follow
Subscribe to nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Riexinger: Die Linke ist keine Regierungspartei im Wartestand

Berlin (ots)

Nach der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD hat sich der Linke-Bundesvorsitzende Bernd Riexinger für einen grundlegenden Politikwechsel durch ein Mitte-Links-Bündnis auf Bundesebene ausgesprochen. Zugleich betonte er im Gespräch mit der Tageszeitung "nd.Der Tag" (Dienstagausgabe): "Wir sind nicht wie die Grünen Regierungspartei im Wartestand, sondern wir werben für unsere Politik." Momentan seien es "eher die Grünen, die einen Politikwechsel erschweren". Sie wollten sich auf keine Richtung festlegen und seien eher auf Anpassungskurs in Richtung der Konservativen und Liberalen.

Für den Linke-Chef ist nicht entscheidend, wer SPD-Spitzenkandidat ist, sondern "ob es inhaltliche Übereinstimmungen gibt". Viele Forderungen der beiden SPD-Vorsitzenden vom vergangenen Wochenende stimmten mit Positionen der Linken überein, so die nach Überwindung des Hartz-IV-Systems. Riexinger kündigte zugleich an, die Linke werde "keinen Koalitionswahlkampf machen, sondern darauf hinarbeiten, die eigenen Positionen stärker gesellschaftlich zu verankern". Zugleich wolle seine Partei aber "dazu beitragen, dass die CDU als Regierungspartei abgelöst wird".

Weiter bekräftigte Riexinger die Ablehnung von Kampfeinsätzen der Bundeswehr durch die Linke. Diese seien "mit uns nicht zu machen", so der Parteivorsitzende. Vielmehr müssten sich auf diesem Feld "eher andere Parteien bewegen", zumal bisherige Auslandseinsätze der Bundeswehr "jämmerlich gescheitert" seien.

Pressekontakt:

nd.DerTag / nd.DieWoche
Redaktion

Telefon: 030/2978-1722

Original content of: nd.DerTag / nd.DieWoche, transmitted by news aktuell

More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
  • 10.08.2020 – 18:00

    "nd.DerTag": Rot-Rot-Grün in weiter Ferne - Kommentar zur Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz

    Berlin (ots) - Es ist für Außenstehende nur noch verwirrend, was bei den Sozialdemokraten abläuft. Die linken SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben nun Olaf Scholz als Spitzenkandidaten für die nächste Bundestagswahl präsentiert, obwohl sie ihn noch vor wenigen Monaten als Parteivorsitzenden verhindert haben. Für den Bundesfinanzminister ist es ...

  • 09.08.2020 – 17:58

    nd.DerTag über die neuen Debatten zu Rot-Rot-Grün

    Berlin (ots) - In einem wichtigen Punkt muss man den Bundesvorsitzenden von SPD und Linkspartei recht geben. Sowohl Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als auch Katja Kipping und Bernd Riexinger haben in der jüngsten Vergangenheit die Notwendigkeit von sozial-ökologischen Veränderungen betont. Der Klimawandel stellt die Gesellschaften weiterhin vor große Herausforderungen. Dabei müssen soziale und ökologische ...

  • 09.08.2020 – 13:11

    Berliner GEW-Vorsitzende vergleicht Schulstart mit Titanic-Fahrt

    Berlin (ots) - Die Berliner Landesvorsitzende der Bildungsgewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Doreen Siebernik, sieht bei den Schulstarts in der Hauptstadt an diesem Montag "eine enorm hohe Risikobelastung" für alle Beteiligten. "Es herrscht eine riesige Unsicherheit darüber, wie der Schulalltag in der neuen Normalität mit den widersprüchlichen Hygiene- ...