All Stories
Follow
Subscribe to nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: Bundestag: Norberts Restedemokratie

Berlin (ots)

Seit Dienstag werden die bundesrepublikanischen Wähler und Wählerinnen - zumindest diejenigen, deren Partei es in den Bundestag geschafft hat - wieder repräsentiert. Für sie gearbeitet wird noch nicht. Die zu große Koalition braucht noch Zeit und nimmt sie sich. Genau wie die zwei zusätzlichen Vize-Parlamentspräsidentenposten. Der Rest ist empört. Ein gutes Training. Mehr als das ist die nächsten vier Jahre realpolitisch für die Opposition nicht drin und Schwarz-Rot wird noch vieles nehmen: Sozialdemokraten die Restwürde, Menschen die Hoffnung auf ein sozial gerechtes Land, der Linkspartei und den Grünen vermutlich den letzten Nerv, ob der gegenüberstehenden Übermacht, die noch immer in Selbstherrlichkeit umschlug. Herr über die parlamentarischen Großkoalitionäre und den kleinen Rest wird Bundestagspräsident Norbert Lammert - kein Freund der Unterdrückung von Minderheitenrechten im Parlament und in der Vergangenheit durchaus gewillt, auch seine eigene Partei gebührend zu kritisieren. Im Vergleich zu seinen zwei vorangegangenen Legislaturperioden wird die kommende allerdings eine ungleich größere Herausforderung für ihn persönlich wie für den deutschen Parlamentarismus. Nominell schon der zweite Mann im Staat könnte ihm so als Kontrolleur auch ein politisches Gewicht zufallen, das dem Rang entspricht. Die restlichen Korrekturen regelt wie in den letzten Jahren dann das Verfassungsgericht.

Pressekontakt:

neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1715

Original content of: nd.DerTag / nd.DieWoche, transmitted by news aktuell

More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
  • 21.10.2013 – 18:12

    neues deutschland: zu Spenden und Parteienfinanzierung

    Berlin (ots) - Die CDU sieht keinen Bedarf für eine Reform der Parteispenden. Wieso auch? Sie profitiert schließlich am meisten von der aktuellen Regelung. So wurde vergangene Woche bekannt, dass die BMW-Erben Quandt und Klatten und der Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie an CDU und CSU jeweils mehr als 500 000 Euro spendeten. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe will an der derzeitigen Praxis ...

  • 20.10.2013 – 18:29

    neues deutschland: Rot-Grün, aber anders - Kommentar zum Verhältnis von Linkspartei und Grünen

    Berlin (ots) - Einerseits hat Katrin Göring-Eckardt damit recht, dass wahre Oppositionsführerschaft nicht davon abhängt, »wer am lautesten schreit oder wie ein Klabautermann durchs Plenum hüpft«. Andererseits zeigt die Fraktionschefin der Grünen damit, wie sehr die Ökopartei in einer alten Konfliktlogik verhaftet ist. Solange die Grünen die Linkspartei wie ...

  • 19.10.2013 – 06:00

    neues deutschland: Regisseur Niko von Glasow: Filmfördersystem macht korrupt

    Berlin (ots) - Filmproduzent Niko von Glasow hat im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Samstagausgabe) das deutsche System der Filmförderung kritisiert: "Ich hatte nie Probleme, aber im deutschen Filmfördersystem wird wahnsinnig viel gelogen und geklaut. Dieses System macht uns korrupt", sagte von Glasow. "Wir fangen an zu ...