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Neues Deutschland: Enkelmann für Kooperation der Oppositionsfraktionen

Berlin (ots)

Für eine Zusammenarbeit der drei
Oppositionsfraktionen im Bundestag plädiert die Parlamentarische 
Geschäftsführerin der
Linksfraktion, Dagmar Enkelmann. Zwar werde es keine Koalition in der
Opposition geben, sagte die Politikerin in einem Interview für die 
Tageszeitung "Neues Deutschland" (Dienstagausgabe). "Dafür sind die 
drei Parteien zu unterschiedlich." Doch Enkelmann möchte mit Grünen 
und SPD "eine Art technische Zusammenarbeit" organisieren. Dies sei 
beispielsweise notwendig, um mit 25 Prozent Zustimmung in einem 
Bundestagsausschuss eine Anhörung mit externen Fachleuten  
durchzusetzen. Keine der drei Fraktionen
erreicht allein dieses Quorum. "Egal welches Thema von einer 
Oppositionsfraktion in so einer Anhörung behandelt werden
soll - alle drei Fraktionen werfen ihre Stimmen zusammen", schlägt 
Enkelmann vor. "Solche Anhörungen würden die Politik ja auch 
transparenter machen und hieran sollte allen drei 
Oppositionsfraktionen gelegen sein." Diese Zusammenarbeit möchte 
Enkelmann auch auf Themen ausdehnen, die in Aktuellen
Stunden oder Fragestunden des Bundestags eingebracht werden. "Wir 
sollten uns als Opposition immer darauf verständigen, dass wir den
Regierungsfraktionen Debatten aufzwingen, die diese
vermeiden wollen."

Pressekontakt:

Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/2978-1721

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