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Neues Deutschland: zu Opel

Berlin (ots)

Die Opel-Beschäftigten an den deutschen Standorten
und deren Landesregierungen haben auf Kundgebungen erst mal Dampf 
abgelassen. Doch wie sollen sich die Arbeitnehmer längerfristig zur 
Absage des Verkaufs durch General Motors verhalten? Widerstand gegen 
die GM-Pläne, der in anderen Ländern kaum mitgetragen würde? Oder 
doch besser sich irgendwie arrangieren?
 Die Landes- und Bundespolitik, die in Sachen Opel-Rettung trotz 
regen Verhandlungstourismus' nie das Heft in der Hand hatte, schaltet
wieder auf Prinzip Hoffnung. Und das einzige Druckmittel - die 
Vergabe staatlicher Hilfen - ist ziemlich schwach. Schließlich hat 
die Bundesregierung der EU-Kommission schwarz auf weiß vorgeflunkert,
dass Opel-Beihilfen weder an einen bestimmten Investor noch an die 
Rettung der deutschen Standorte gebunden seien. Wenn GM nun, wie 
verlautet, einen Sparplan mit Stellenabbau in der Größenordnung von 
Magna vorlegen wird, dürfte es selbst die Rabulistik von Politikern 
überfordern, Nein zu sagen.
 Statt beleidigt zu fordern, jetzt müsse aber GM einen Plan vorlegen,
sollte man selbst aktiv werden. Bei einem Treffen mit den EU-Partnern
könnten klare Vorgaben für Staatshilfen beschlossen werden. 
Allerdings hat man mit dem egoistischen Vorgehen zugunsten der 
»eigenen« Standorte für viel Verärgerung und Misstrauen in Spanien, 
Großbritannien, Belgien und Polen gesorgt. Dies würde ein gemeinsames
Handeln zwar erschweren, aber noch nicht unmöglich machen. Das 
Problem ist eher, dass auch die neue Regierung Kirchturmpolitik aus 
Überzeugung betreibt. Trotz aller Sonntagsreden - die Opelaner bringt
das nicht weiter.

Pressekontakt:

Neues Deutschland
Redaktion / CvDTelefon: 030/2978-1721

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