19.05.2015 – 19:23

WAZ: Ein Debakel für die SPD. Kommentar von Tobias Blasius

Essen (ots)

Die Neuauszählung des Kölner Briefwahlbezirks Rodenkirchen endet für die SPD in einem Debakel, das weit über die Lokalpolitik hinausreicht. Mit der gerichtlich erstrittenen Überprüfung der Ungereimtheiten bei der Kommunalwahl 2014 ist die wackelige rot-grüne Ein-Stimmen-Mehrheit im Stadtrat gekippt. Ausgerechnet der Kölner SPD-Chef und OB-Kandidat Jochen Ott verliert seinen Sitz. Für die Wahl des neuen Stadtoberhauptes im Herbst, bei der die SPD ohnehin einsam gegen eine schwarz-grün-gelbe Allianz antritt, ist das eine drückende Hypothek. Unverkennbar erodiert in der größten Stadt des Landes die Macht der bislang noch so selbstgewissen Partei von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Der Kölner Fall wirft zudem Fragen auf, die ins Zentrum der Landespolitik selbst zielen: Wie konnte der Wahlleiter und SPD-Stadtdirektor so hartnäckig ein falsches Ergebnis verteidigen? Wo war die beim SPD-Innenminister angesiedelte Kommunalaufsicht, als es darum ging, einen Vertrauensschaden für die Demokratie zu verhindern?

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