Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Internationaler Tag der Indigenen Völker (9.8.): Indigene Rechte durch Ressourcenabbau unter Druck
Zum Tag der Indigenen Völker am 9. August macht die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) auf die Bedrohung indigener Rechte in Südamerika aufmerksam. „Indigene Völker sehen sich Angriffen auf ihre Rechte, Kulturen, Gemeinschaften und Territorien ausgesetzt. Diese sind häufig durch Interessen an Ressourcen, die auf ihren Gebieten vorhanden sind, motiviert“, sagt Eliane Fernandes, Referentin für Indigene Völker bei der GfbV.
„Sowohl in Brasilien als auch in Peru stehen indigene Rechte aktuell durch Gesetzesvorhaben massiv unter Druck“, sagt Fernandes. „Die Gesetze gefährden die Rechte Indigener Völker erheblich. Projekte, die auf ihrem Land durchgeführt werden, könnten genehmigt werden, ohne dass die indigenen Gemeinschaften vorher konsultiert werden. Dies stellt einen massiven Rückschritt für den Schutz indigener Rechte dar. Das Recht auf freie, vorherige und informierte Zustimmung ist in der UN-Deklaration über die Rechte Indigener Völker (UNDRIP) verankert, die Länder wie Peru, Brasilien und Deutschland ratifiziert haben“, kritisiert die Menschenrechtlerin.
„Die Verantwortung für den Schutz Indigener Völker liegt nicht nur bei den jeweiligen Ländern, in denen sie leben, sondern auch bei den Ländern, die Produkte und Ressourcen aus den Regionen importieren“, betont Fernandes. „Die deutsche Regierung und deutsche Unternehmen müssen die Rechte Indigener Völker weltweit achten und respektieren. Lieferkettengesetze sind hierfür ein wichtiger Mechanismus. Zudem muss das Recht auf freie, vorherige und informierte Zustimmung respektiert und umgesetzt werden“, fordert Fernandes.
In Brasilien soll das Gesetzesprojekt PL 2.159/2021 Unternehmen unter anderem erleichtern Genehmigungen für Infrastruktur- und Bergbauprojekte zu erhalten. Die aktuell notwendigen Umweltverträglichkeitsprüfungen sollen vereinfacht und beschleunigt werden, Landwirtschaft und Straßenbau sollen von der Genehmigungspflicht sogar befreit werden. Der Gesetzentwurf wurde im Mai vom Senat angenommen. Nun hoffen Umweltschützer und Menschenrechtsaktivisten auf ein Veto von Präsident Lula. „Infrastruktur- und Bergbauprojekten, die dann schneller genehmigt werden, sind eine reale Bedrohung für das Überleben ganzer Völker, die in freiwilliger Isolation leben“, warnt die Referentin für Indigene Völker. Das Javari-Tal ist das Gebiet mit der höchsten Anzahl an in freiwilliger Isolation lebenden Indigenen (umgangssprachlich auch als unkontaktierte Völker bezeichnet) weltweit.
In Peru soll ein neuer Gesetzentwurf Aktivitäten zur Rohstoffgewinnung in geschützten Gebieten ermöglichen. Davon betroffen wären beispielweise Nationalparks sowie Gebiete, in denen sich nationale und historische Heiligtümer befinden. Konzessionen der Regierung für Holz- und Erdölunternehmen sowie Infrastrukturprojekte gefährden schon jetzt indigene Territorien, in denen auch Indigene Völker in freiwilliger Isolation leben.
Sie erreichen Dr. Eliane Fernandes unter e.fernandes@gfbv.de oder 0551/49906-23.
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