All Stories
Follow
Subscribe to dpa-Faktencheck

dpa-Faktencheck

Majuskelschrift auf Personalausweis setzt Vorgabe der EU um

Berlin (ots)

Unter Majuskelschrift versteht man die ausschließliche Verwendung von Großbuchstaben. Diese findet sich unter anderem auf Personalausweisen. Im Internet wird in diesem Zusammenhang die Behauptung verbreitet: "Wenn Vor- und Nachname komplett groß geschrieben sind, bedeutet es, dass der Mensch keine Rechte hat." (http://dpaq.de/4NirS)

BEWERTUNG: Die einheitliche Majuskelschrift auf deutschen Ausweisdokumenten dient der Lesbarkeit durch Maschinen und setzt eine Vorgabe der EU um.

FAKTEN: Kritiker der Majuskelschrift auf Ausweisdokumenten nehmen häufig Bezug auf das Römische Recht (http://dpaq.de/l1yjG). Ein Kläger in Deutschland musste dazu in einer Berufungsverhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg eine Niederlage hinnehmen. Er forderte, dass sein Name auf seinem Reisepass in Groß- und Kleinbuchstaben angegeben werden soll. Dazu verwies er auf das Römische Recht. Das wies das Gericht als "nicht geltendes Recht" ab (http://dpaq.de/AI2PU).

Deutschland folgt bei der durchgehenden Verwendung von Großbuchstaben auf dem Personalausweis oder im Reisepass einer Vorgabe der EU. Darauf nahmen auch die Richter in dem Verfahren Bezug. Nach einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union haben die Mitgliedsstaaten die Verpflichtung, sogenannte Mindestsicherheitsnormen zu erfüllen (http://dpaq.de/8FOp7).

Verwiesen wird dort auf ein Dokument der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO), in dem die Großschreibung auf maschinenlesbaren Reisedokumenten an mehreren Stellen konkretisiert wird (http://dpaq.de/1ZQBY).

Deutschland folgt dieser EU-Vorgabe: Im deutschen Passgesetz heißt es, Pässe seien nach einem einheitlichen Muster auszustellen (http://dpaq.de/yc0So). Die Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes (kurz: Passverordnung) regelt das. Diese Muster sehen die Darstellung des Namens ausschließlich in Großbuchstaben vor (http://dpaq.de/Rfwb5) - ebenso wie die Muster in der Personalausweisverordnung (http://dpaq.de/DsVTh).

   ---

Links:

Beitrag: https://www.facebook.com/dennis.bredow.9/posts/10215915616498302 (archiviert: http://dpaq.de/4NirS)

Fragen und Antworten zum "Römischen Recht": http://archiv.jura.uni-saarland.de/Rechtsgeschichte/Ius.Romanum/RoemRFAQ.html (archiviert: http://dpaq.de/l1yjG)

Urteil des VGH Baden-Württemberg: http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=20591 (archiviert: http://dpaq.de/AI2PU)

Verordnung des Europäischen Parlaments zu Sicherheitsmerkmalen in Pässen und Reisedokumenten: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:02004R2252-20090626&from=EL (archiviert: http://dpaq.de/8FOp7)

ICAO zur Maschinenlesbarkeit von Reisedokumenten: https://www.icao.int/publications/Documents/9303_p3_cons_en.pdf (archiviert: http://dpaq.de/1ZQBY)

Artikel zum "Paßmuster" im Paßgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__4.html (archiviert: http://dpaq.de/yc0So)

Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes: https://www.gesetze-im-internet.de/passv_2007/BJNR238610007.html (archiviert: http://dpaq.de/Rfwb5)

Personalausweisverordnung: https://www.personalausweisportal.de/SharedDocs/Downloads/DE/Rechtliche-Grundlagen/PAuswV.pdf?__blob=publicationFile (archiviert: http://dpaq.de/DsVTh)

   ---

Kontakt zum dpa-Faktencheckteam: faktencheck@dpa.com

© dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH. Die vorstehenden Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung von Texten, Grafiken und Bildern ohne vertragliche Vereinbarung oder sonstige ausdrückliche Zustimmung der dpa ist unzulässig. Dies gilt insbesondere für die Verbreitung, Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe sowie Speicherung, Bearbeitung oder Veränderung. Alle Rechte bleiben vorbehalten.

More stories: dpa-Faktencheck
More stories: dpa-Faktencheck
  • 18.05.2020 – 12:57

    TV-Screenshot mit Prozentzahlen gefälscht

    Berlin (ots) - 17 Prozent Nein-Stimmen und 87 Prozent Ja-Stimmen? Ein in sozialen Medien verbreitetes Foto erweckt den Anschein, dass eine Umfrage des Nachrichtensenders n-tv zu unmöglichen Ergebnissen geführt hat. Die Fragestellung war demnach: "Trauen Sie den deutschen Medien?" (http://dpaq.de/zKcgA) BEWERTUNG: Das Bild ist gefälscht. Die Frage, die Reihenfolge der Antworten und eine der Prozentangaben wurden ...

  • 17.05.2020 – 21:57

    Keine Impfpflicht zu Corona beschlossen

    Berlin (ots) - Weltweit suchen Forscher nach einem Impfstoff gegen das Coronavirus. Zugleich streuen Nutzer von sozialen Netzwerken Falschbehauptungen über eine angebliche Impfpflicht gegen die Seuche: "Impfpflicht in Deutschland beschlossen" (https://perma.cc/64HL-9DQ4), heißt es zum Beispiel im Begleittext zu einem auf Facebook vielfach geteilten Video zu Corona-Maßnahmen. BEWERTUNG: Eine Pflicht zur Impfung gegen ...

  • 14.05.2020 – 21:49

    Zunahme von Augenherpes nicht belegt

    Berlin (ots) - Fälle von Augenherpes würden durch das Tragen einer Mund-Nasen-Maske zunehmen: Diese Behauptung kursiert vor allem im Messenger Telegram und auf dem sozialen Netzwerk Facebook. Das mehrfache Ein- und Ausatmen der eigenen Atemluft führe angeblich dazu, dass Viren und Bakterien die Augen entzündeten (http://archive.vn/UybRd). BEWERTUNG: Augenherpes ist nicht meldepflichtig, eine Zunahme nicht belegt. ...