Stories about Demokratie

Internationaler Bund

Flix wirbt im Superwahljahr für demokratische Grundwerte / Vier Busse im Spezialdesign mit der Stiftung Schwarz-Rot-Bunt

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Grüne Reformlust - Kommentar zu den Überlegungen von Grünen-Politikern für eine künftige Koalition mit der Union auf Bundesebene

Berlin (ots) - Der Frühling steht an, und auch bei den Grünen kann man mitunter einen besorgniserregenden Balztanz beobachten. Nach einem Jahr des Konflikts, der Demütigung der SPD durch ihren Koalitionspartner und der Disziplinlosigkeit der Unionsfraktion, werben die Grünen um eine künftige Koalition mit der ...

Sozialverband Deutschland (SoVD)

SoVD zum "Ehrentag": Ehrenamt stärkt Demokratie und sozialen Zusammenhalt

Straubinger Tagblatt

Merz hat nicht dasZeug zum Kanzler

Straubing (ots) - Seine unglaublich niedrigen Akzeptanzwerte in der Bevölkerung nach nur gut einem Jahr seines Regierens sind allgemein bekannt und von allen Vorgängern unerreicht, und - Hand aufs Herz - wollte man in seiner Mannschaft spielen? Man wäre froh, wenn man in ihm wenigstens einen "Klempner der Macht" hätte, der sein Handwerk versteht. Es ist längst klar erkennbar: Merz hat schlichtweg nicht das Zeug zum Kanzler. (...) Fast 30 Prozent der Bürger in ...

AfD - Alternative für Deutschland

Kay Gottschalk: Widerstand aus der Union entlarvt Merz' finanzpolitische Schwäche

NABU

Tag des Grundgesetzes (23.5.): Naturschutz und Demokratie gehören zusammen / Ehrenamt zeigt, wie lebendig unsere Demokratie ist

Berlin (ots) - Zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai betont der NABU (Naturschutzbund Deutschland) die Bedeutung demokratischer Beteiligung und eines starken Rechtsstaats. "Demokratie lebt davon, dass Menschen Verantwortung übernehmen und ihre Gesellschaft aktiv mitgestalten. Genau das passiert jeden Tag im ...

SPD-Bundestagsfraktion

Mehr Transparenz und weniger missbräuchliche Praktiken auf dem Ticketzweitmarkt

Berlin (ots) - Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag werden rasch gemeinsam in die Beratungen über die im Koalitionsvertrag vorgenommene Reform des Ticketzweitmarktes einsteigen. Ziel ist es, Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor überhöhten Preisen, Intransparenz und missbräuchlichen Praktiken beim Weiterverkauf von Eintrittskarten zu ...

ARD Das Erste

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ARD-Sommerinterviews ab 5. Juli 2026 aus dem ARD-Hauptstadtstudio

ARD Das Erste

Günther bei "maischberger": Habeck-Bashing der Union "war maßlos übertrieben"

Berlin (ots) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat kein Verständnis für die Kritik seiner Parteifreunde am ehemaligen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (B‘90/Grüne): "Manches, was an Bashing gegen ihn [Habeck] stattgefunden hat, war maßlos übertrieben", sagt Günther in der ARD-Talksendung "maischberger". Die Sendung wird heute ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 20. Mai 2026, 23:35 Uhr im Ersten

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Talk „Fakt ist! Aus Erfurt“: „Ost-Fußball im Abseits“

SWR - Südwestrundfunk

Politische Stimmen zur Wahl des Ministerpräsidenten in Rheinland-Pfalz: Live-Sendung "SWR Extra: Machtwechsel in Mainz"

Mainz (ots) - Mainz. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtags und der Wahl von Gordon Schnieder zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz ging die schwarz-rote Koalition mit einem Dämpfer an den Start. Der Christdemokrat Schnieder wurde nur von 63 der insgesamt 71 Abgeordneten starken Regierungskoalition ...

WDR Newsroom

Martin Schulz zur SPD: "Und dann werden wir wieder Vertrauen gewinnen"

Köln (ots) - Der ehemalige Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, äußerte sich im WDR-Interview u.a. über den aktuellen Zustand seiner Partei. Er warb dafür, die Idee von Gerechtigkeit, Respekt und Toleranz als wesentliches Element der Arbeit zu betrachten. Außerdem ging er auf den viel diskutierten Satz der Arbeitsministerin Bärbel Bas ...

Mitteldeutsche Zeitung

AfD plant im Fall einer Regierung 150 bis 200 Posten-Neubesetzungen in Behörden

Halle (ots) - Im Fall einer Regierungsübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt müssten Teile der Beamtenschaft in der Landesverwaltung um ihre Jobs bangen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). Demnach gibt es in der rechtsextremen Partei bereits Pläne, nach einem Sieg bei der Landtagswahl im September eine dreistellige Zahl von ...

Straubinger Tagblatt

Die Reform-Paketlösung wird ein Kraftakt

Straubing (ots) - Dass das Gebäudeenergiegesetz endlich neu zugeschnitten wird, zeigt immerhin, dass Kompromisse möglich sind. Doch die dicken Brocken wie Einkommensteuer, Rente und Pflege kommen jetzt erst noch, und auch gegen die Gesundheitsreform gibt es besonders in der SPD große Vorbehalte. Allzu oft wird die Koalition dadurch ausgebremst, dass Union und Sozialdemokraten eine völlig andere Sicht auf die Dinge ...

Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Presseeinladung am 19.05.2026: „Wir in Ost und West“

Hiermit möchten wir Sie zu einer Podiumsveranstaltung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, der Bildungsagentur Eduversum e.V. sowie der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland, Staatsministerin Elisabeth Kaiser, herzlich einladen. Mehr als 35 Jahre nach der Wiedervereinigung zeigt sich: Die innere ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Kay Gottschalk: Pauschale Kürzung von Subventionen ersetzt keine echte Reformpolitik

Berlin (ots) - Zu den Aussagen von Jens Spahn (CDU) über eine pauschale Kürzung von Subventionen und Steuervergünstigungen erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk: "Dass Herr Spahn nun pauschale Kürzungen ins Gespräch bringt, zeigt vor allem eines: Die Union nähert sich verspätet Positionen an, die die AfD-Fraktion seit ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Martin Rothweiler MdL: „Die Altparteien beschädigen erneut die parlamentarische Demokratie“

Pressemitteilung Stuttgart, 12.05.2026 „Dass der AfD erneut ein Vizepräsident verweigert wurde, ist ein weiterer Beleg dafür, dass CDU und Grüne demokratische Grundprinzipien nur gelten lassen, solange ihnen das Ergebnis passt. Millionen Wähler werden systematisch von parlamentarischer Repräsentation ausgeschlossen. Vor fünf Jahren war ein zweiter ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Martin Rothweiler MdL: „Ein belasteter Innenminister ist kein Symbol parlamentarischer Integrität“

Pressemitteilung Stuttgart, 12.05.2026 „Mit Thomas Strobl wurde nicht nur gegen unsere Stimmen ausgerechnet jener Politiker Landtagspräsident, der wie kaum ein anderer für Affären, politische Polarisierung und den autoritären Umgang mit der Opposition steht. Das Amt des Landtagspräsidenten verlangt ...

dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH

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Democracy News Alliance presents itself at the Copenhagen Democracy Summit

dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH

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Democracy News Alliance präsentiert sich beim Copenhagen Democracy Summit

Frankfurter Rundschau

Den Sozialstaat verteidigen

Frankfurt (ots) - Deutschland steckt in einer Wirtschaftskrise. Viele der vermeintlichen Lösungen, die Kanzler Friedrich Merz und seiner Union dazu einfallen, gehen auf Kosten der Beschäftigten. Wenn er beim DGB-Kongress auftritt, muss er mit kräftigem Gegenwind rechnen - zu Recht. Mal suggerieren Merz und seine Konservativen, die Deutschen seien Faulenzerinnen und Faulenzer, die für den Aufschwung länger arbeiten sollten. Einen Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung soll ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: / AfD überholt erstmals Union in Sonntagsfrage

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Friedrich Merz erreicht historisch geringste Zustimmung für einen Bundeskanzler

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Friedrich Merz erreicht historisch geringste Zustimmung für einen Bundeskanzler Während im Juni 2025 – ein Monat nach ...