All Stories
Follow
Subscribe to AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Gauland: Mitgliederentscheid beschleunigt Niedergang der SPD

Berlin (ots)

Zur Diskussion über ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition nach dem SPD-Mitgliederentscheid über die neue Parteispitze teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:

"Der Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Mitgliederentscheid um den Parteivorsitz ist ein Desaster für die SPD und wird ihren Niedergang weiter beschleunigen. Dass die SPD künftig von einer Politikerin geführt wird, die den Sozialismus verherrlicht, verdeutlicht den Linksruck der einstigen Volkspartei.

Gleichzeitig haben die SPD-Mitglieder mit Olaf Scholz einen der letzten SPD-Politiker demontiert, der das Format für eine Kanzlerkandidatur hätte. Das bedeutet, dass die SPD sich von einem eigenen Kanzlerkandidaten verabschiedet hat und wohl bei der nächsten Bundestagswahl den wahrscheinlichen Kanzlerkandidaten der Grünen, Robert Habeck, unterstützen wird.

Die SPD ist völlig von der Rolle und nur noch mit sich selbst beschäftigt. Für die Sorgen und Nöte der Bürger haben die Partei und ihre Funktionäre schön längst kein Ohr mehr. Unter diesen Umständen hat die GroKo keine Zukunft, selbst wenn sie noch bis zum Ende der Legislaturperiode durchhalten sollte."

Pressekontakt:

Christian Lüth
Pressesprecher
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tel.: 030 22757225

Original content of: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, transmitted by news aktuell

More stories: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
More stories: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
  • 28.11.2019 – 15:11

    Gauland: Seehofer muss neue "Herrschaft des Unrechts" verhindern

    Berlin (ots) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich besorgt über die wachsende Zahl der Migranten auf der Balkanroute geäußert. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Es bringt nichts, wenn Horst Seehofer über die wachsende Zahl von Flüchtlingen auf der Balkanroute räsoniert und Krisengespräche ...

  • 28.11.2019 – 14:55

    Hilse: EU-Klimanotstand ebnet Weg in den sozialistischen Zentralstaat

    Berlin (ots) - Der in Bautzen direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse, Umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt zur Ausrufung des Klimanotstandes durch das Europäische Parlament: "Heute haben die Abgeordneten des EU-Parlaments den Klimanotstand ausgerufen. Sie haben damit den Weg dafür frei gemacht, dass die Kommission in Zukunft ...

  • 27.11.2019 – 16:47

    Baumann: Debatte im Parlament ist unverzichtbarer Grundpfeiler der Demokratie

    Berlin (ots) - Zur Debatte um Nachtsitzungen im Bundestag erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann: "Schon vor Monaten unterbreitete die Fraktion der AfD Vorschläge, wie das Pensum des Bundestags entzerrt werden kann - um allzu lange Nachtsitzungen zu vermeiden. Wir schlugen vor, mehr Sitzungswochen im Jahr ...