Frankfurter Rundschau: Zu klein gedacht
Frankfurt (ots)
Da hat die Bundeskanzlerin ein wahres Wort gesprochen: "Wenn wir den Klimaschutz vorantreiben, wird das Geld kosten", hat Angela Merkel am Mittwoch im Bundestag gesagt. Aber: "Wenn wir ihn ignorieren, wird es uns mehr kosten." Ein Satz, mit dem sie glatt bei "Fridays for Future" auftreten könnte. Noch sicherer wäre ihr dort allerdings der Applaus, wenn die Haushaltspolitik der Bundesregierung zu ihren Einsichten passen würde. Das tut sie leider nicht. Der Etat, über den das Parlament in diesen Tagen debattiert, ist alles andere als der in Zahlen gegossene Aufbruch, den das Land nicht nur beim Klimaschutz bräuchte. Das liegt auch, aber nicht nur an der "schwarzen Null". Es liegt vor allem auch daran, dass dem Handeln der großen Koalition eine klare, gemeinsame Vision vom Umbau der Gesellschaft und der Wirtschaft fehlt. Wie das Land aussehen soll, das gut gerüstet in eine ökologisch und digital geprägte Zukunft geht, lässt sich weder dem Etat selbst noch der Debatte darüber entnehmen.
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