Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
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POL-EL: Nordhorn - Sachbeschädigungen durch islamfeindliche Farbschmierereien
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Stories about Volksverhetzung
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Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 231215 - 2193 Frankfurt - Griesheim: Sachbeschädigung
Frankfurt (ots) - (dr) Unbekannte haben in der Autogenstraße die Wand einer Bahnunterführung mit einem volksverhetzenden Schriftzug beschmiert. Die Tat fiel gestern Vormittag auf. Ein Passant informierte die Polizei über die Sachbeschädigung im Bereich des S-Bahnhof Griesheim. Die unbekannten Täter beschmierten eine weiße Wand mit einem grünen Schriftzug in einer Höhe von ca. zwei Metern über eine Länge von ca. ...
morePOL-GE: Betrunkener Randalierer nach rechtsradikalen Parolen in Gewahrsam genommen
Gelsenkirchen (ots) - Weil ein 30-jähriger Mann aus Hagen am Donnerstagnachmittag, 14. Dezember 2023, um 14.30 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in der Altstadt Passanten bepöbelte und mehrfach rechtsextremistische Parolen schrie, wurde eine Polizeistreife entsandt. Die Beamten sprachen den Hagener an, um die Personalien des Mannes festzustellen. Der alkoholisierte Mann ...
moreLKA-HE: #HESSENGEGENHETZE - Hessische Strafverfolgungsbehörden beteiligen sich an europaweitem Aktionstag gegen Hasskriminalität // Ermittlungen gegen fünf Beschuldigte
Wiesbaden (ots) - Ermittlerinnen und Ermittler des Hessischen Landeskriminalamts (HLKA) sowie der Polizeipräsidien Südhessen und Südosthessen sind im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) -, der Staatsanwaltschaften Darmstadt und ...
moreLandeskriminalamt Rheinland-Pfalz
LKA-RP: Aktionstag gegen Hass und Hetze im Netz - Durchsuchungen auch in Rheinland-Pfalz
Mainz (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung von Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz In einer von Europol koordinierten Aktion sind Ermittlungsbehörden am gestrigen Donnerstag in mehreren europäischen Ländern gegen strafbare Inhalte im Internet vorgegangen. In Deutschland wurden im Rahmen dieses Aktionstags gegen Hasspostings vom ...
moreBKA: Mehr als 50 Razzien in Deutschland im Rahmen des dritten europäischen Aktionstags gegen Hasskriminalität / BKA koordiniert als Zentralstelle die Operation in Deutschland
Wiesbaden (ots) - Strafverfolgungsbehörden sind gestern in mehreren europäischen Staaten gegen Hasskriminalität vorgegangen. An der von Europol koordinierten Operation haben sich Deutschland, Frankreich, Österreich, Rumänien, die Slowakei und Spanien beteiligt. Insgesamt wurden gegen über 170 Tatverdächtige ...
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Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen
POL-GI: Antisemitischen Parolen gesprüht - Festnahme + Schwer verletztes Kind nach Unfall + Container aufgebrochen + Unfallfluchten
Gießen (ots) - Gießen: Antisemitischen Parolen gesprüht - Festnahme Die aufmerksame Besatzung eines Rettungswagens bemerkte am frühen Donnerstagmorgen (14.12.2023) gegen 03.30 Uhr eine verdächtige Person am Ludwigsplatz. Der Mann hatte offenbar kurz zuvor Parolen mit einer Spraydose auf umliegende Hauswände am ...
morePOL-HL: Lübeck - Kücknitz / Mann greift Polizisten bei Festnahme an
Lübeck (ots) - Am Dienstagabend (12.12.2023) kam es in Lübeck Kücknitz zu einem Angriff auf einen Polizeibeamten. Ein Mann sollte aufgrund eines Haftbefehls festgenommen werden, wehrte sich gegen die Maßnahmen und schlug den Polizisten. Beide wurden bei dieser und den Folgemaßnahmen leicht verletzt. Nach ambulanter Behandlung kam der Mann in eine JVA. Gegen 18:00 Uhr suchte eine Streifenwagenbesatzung der ...
morePolizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 231211 - 2177 Frankfurt-Innenstadt: 19-Jährige beleidigt
Frankfurt (ots) - (fue) Am Sonntag, den 10. Dezember 2023, gegen 07.00 Uhr, war eine 19-Jährige mit der S-Bahn der Linie 1 nach Frankfurt gereist. An der Konstablerwache stieg sie aus, um dort auf ihren Anschlusszug nach Darmstadt zu warten. Dort wurde sie von einem unbekannten Mann angesprochen, der sie zunächst grundlos aufforderte, ihren Sitzplatz zu räumen. Als ...
moreBundespolizeiinspektion Magdeburg
BPOLI MD: 40-Jähriger beleidigt Mann aufgrund seiner äußeren Erscheinung
Magdeburg (ots) - Am Montag, den 4. Dezember 2023 erhielt eine Streife der Bundespolizei gegen 20:00 Uhr Kenntnis von einer Straftat im Hauptbahnhof Magdeburg: Die Frau des Geschädigten sprach die Beamten an und teilte ihnen mit, dass ihr Mann von einer Person mehrfach rassistisch beleidigt wurde. Zuvor rempelte der 40-jährige Tatverdächtige den 38-jährigen aus ...
morePolizeipräsidium Nordhessen - Kassel
POL-KS: Nach volksverhetzenden Ausrufen und Körperverletzung an Haltestelle: 49-Jähriger festgenommen
Kassel (ots) - Kassel-Süsterfeld/Helleböhn: Am gestrigen Mittwochnachmittag wurde die Polizei gegen 14:50 Uhr zur Straßenbahnhaltestelle "Rhönplatz" in Kassel gerufen, da dort ein alkoholisierter und aggressiver Mann Passanten angegriffen und angepöbelt haben soll. Die hinzugeeilten Beamten des Polizeireviers ...
moreLPI-G: Skurriler Notruf
Gera (ots) - Nicht schlecht staunte ein Beamter der Landeseinsatzzentrale, als er am Samstagmittag den Anruf eines 58-Jährigen aus Gera annahm. Anstatt eines Notrufes schrie der Mann verfassungswidrige Parolen sowie volksverhetzende Inhalte und beendete im Anschluss das Gespräch. Daraufhin begaben sich Polizisten des Inspektionsdienstes Gera zum Anrufer und konnten diesen an seiner Wohnanschrift antreffen. Ein Grund für den Notruf konnte nicht ermittelt werden. Jedoch ...
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Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 231125 - 2125 Frankfurt - Innenstadt: Versammlungslagen im Stadtgebiet - Polizeiliche Bilanz
Frankfurt (ots) - Am heutigen Tag fanden mehrere Versammlungen im Stadtgebiet statt. Diese nahmen Bezug zu verschiedenen Themen, unter anderem zum Tag gegen Gewalt gegen Frauen, zur politischen Lage im Iran und zum Nahostkonflikt. Allen Bürgerinnen und Bürgern wurde die Teilnahme und die damit verbundenen Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ...
morePOL-AC: Kundgebungen und Demonstrationszüge in Aachen
Aachen (ots) - Am Samstag (25.11.2023) fanden in Aachen mehrere Versammlungen und Demonstrationszüge statt. Zum Thema "Friedliche pro Palästina Demonstration/Demo für Menschenrechte. Im Vordergrund ist die aktuelle Situation im Gaza-Streifen. Ausdruck der Solidarität gegenüber verstorbenen Opfern in Palästina." schlossen sich in der Spitze 350 Menschen einer Versammlung an. Die Versammlungsleiter*innen erwarteten ...
morePOL-HWI: Ausländerfeindliche Graffiti an Bushaltestelle festgestellt
Wismar (ots) - Am gestrigen Vormittag bemerkte eine Streife der Polizei ein Graffiti an einer Bushaltestelle am Wald-Eck in Warin. Unbekannte Täter trugen in weißer Farbe zwei mehrere Meter großer Schriftzüge mit ausländerfeindlichem Inhalt auf. Der Sachschaden wird auf etwa 500 Euro geschätzt. Die Bereinigung der Schmiererei wurde bereits veranlasst. Die ...
moreBPOL-TR: Auslieferung - Bundespolizei Trier nimmt zwei Straftäter in Empfang
Trier (ots) - Am Montagmorgen wurden ein 42-jähriger Deutscher und ein 24-jähriger Kroate aufgrund europäischer Haftbefehle von der luxemburgischen Polizei an die Bundespolizei Trier übergeben. Gegen den Deutschen lag ein Untersuchungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft Saarbrücken, u. a. wegen Bedrohung, der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten, der ...
morePOL-OH: Versammlungslagen in Fulda
Fulda (ots) - Am heutigen Sonntag (19.11.) kam es im Bereich des Fuldaer Bahnhofs zu zwei angemeldeten und genehmigten Versammlungen. Bei der Versammlungen unter dem Motto "Frieden und Gerechtigkeit im Nahen Osten", die von 14 bis 15.45 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz stattfand, nahmen in der Spitze rund 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer teil. Im Laufe der friedlichen Kundgebung kam es zu Verstößen einzelner Teilnehmer und daraus resultierenden polizeilichen Maßnahmen. ...
moreLPI-J: Älterer Mann stört Tanzveranstaltung
Weimar (ots) - In den Abendstunden des Samstag begab sich ein älterer Mann zu einer geschlossenen Veranstaltung der Caritas im Mon Ami in Weimar. Auf Grund seines auffälligen Verhaltens erhielt er einen Platzverweis. Da er diesem nicht nachkam wurde die Polizei um Hilfe gebeten. Hierbei ergab sich, dass der Mann nicht nur verbal, sondern auch körperlich ausfällig wurde und Gäste trat sowie verbal diskreditierte. Es ...
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POL-D: Demonstrationsgeschehen in der Landeshauptstadt - Versammlungen verlaufen ohne nennenswerte Zwischenfälle
Düsseldorf (ots) - Demonstrationsgeschehen in der Landeshauptstadt - Versammlungen verlaufen ohne nennenswerte Zwischenfälle Die für den Innenstadtbereich angezeigten Versammlungen verliefen am heutigen Samstag friedlich und ohne größere Zwischenfälle. Während eines Aufzuges kam es zu zeitweisen ...
morePolizeipräsidium Neubrandenburg
POL-NB: Verdacht der Volksverhetzung in Greifswald, Landkreis Vorpommern-Greifswald
Greifswald (ots) - Am 18.11.2023 um 09:05 Uhr wurde die Polizei in Greifswald über eine mögliche Straftat im Museumshafen in Greifswald informiert. Vor Ort wurde festgestellt, dass der Bewohner eines Segelschiffes an einem Segelmast wasserseitig eine palästinensische Fahne gehisst hatte. Daneben hatte er ein Banner (ebenfalls Fahnengröße) angebracht, dessen ...
morePOL-MS: Polizei Münster untersagt Pro-Palästina-Versammlungen am 17. und 18. November
Münster (ots) - Die Polizei Münster hat am Mittwoch (16.11.) zwei Pro-Palästina-Versammlungen für den 17. und 18. November untersagt. Bei fünf vorangegangenen Versammlungen hatten Teilnehmende besonders durch die Einflussnahme des Anmelders immer wieder gegen klar formulierte polizeiliche Auflagen verstoßen. Nach dem Versammlungsgesetz kann eine Versammlung ...
morePOL-PPWP: Auseinandersetzung in der Innenstadt
Kaiserslautern (ots) - Am Freitagnachmittag kam es in der Innenstadt zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen (wir berichteten: https://s.rlp.de/wgL4F). Aktuell kursiert im Internet ein Video zu der Auseinandersetzung und in den Sozialen Medien wird darüber diskutiert. Wie ist der aktuelle Stand der Ermittlungen? Die Ermittlungen in Bezug auf die Auseinandersetzung werden wegen des Verdachts ...
morePOL-SO: Volksverhetzung und gefährliche Körperverletzung in der Regionalbahn
Werl (ots) - In der Nacht von Samstag auf Sonntag, um 01:25 Uhr kam es in der Regionalbahn von Soest nach Werl zunächst zu einer Volksverhetzung und danach zu einer gefährlichen Körperverletzung. Was war passiert? Fünf männliche Personen haben im Zug "es gibt kein Israel" und "Pro Palästina" gesungen. Ein 24-jähriger Münsteraner bewies Zivilcourage und bat die ...
morePolizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 23112 - 2075 Frankfurt: Einsatzwochenende geht mit dem NFL-Spiel erfolgreich zu Ende
Frankfurt (ots) - Neben der Austragung des NFL-Spiels der New England Patriots gegen die Indianapolis Colts am Sonntagnachmittag waren am Wochenende in der Frankfurter Innenstadt mehrere Versammlungslagen angemeldet. Die Frankfurter Polizei war auf sämtliche Einsatzlagen gut vorbereitet und nutzte die Anlässe im Vorgriff auf die Einsatzlage zur Europameisterschaft ...
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POL-W: W Mehrere Versammlungslagen in Wuppertal-Elberfeld
Wuppertal (ots) - Am heutigen Samstag (11.11.2023) kam es im innerstädtischen Bereich Elberfelds zu drei angemeldeten Versammlungen sowie zu einer Spontanversammlung. (siehe Pressemeldung vom 10.11.23: W - Versammlung mit Pro-Palästina-Bezug in Elberfeld - Polizei kündigt konsequentes Vorgehen an"). Die Kundgebung von PAX EUROPA e.V. begann um 11:20 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz und endete gegen 15:00 Uhr weitestgehend ...
moreLandespolizeidirektion Saarland
POL-SL: Mehrere Demonstrationslagen in Saarbrücken
Saarbrücken (ots) - Heute (11.11.2023) fanden in Saarbrücken mehrere Versammlungslagen sowie angemeldete Gegendemonstrationen statt. Die Polizei war zur Bewältigung der verschiedenen Demonstrationen mit starken Kräften im Einsatz. Um 11:00 Uhr startete im Bereich des Stadens ein Aufzug unter dem Motto "Marsch für das Leben", der vom Aktionskomitee "Christen für ...
morePolizeipräsidium Neubrandenburg
POL-NB: Bettlaken mit Putschisten-Namen aufgehängt
Pasewalk/Ueckermünde/Eggesin/Hoppenwalde (ots) - In Ueckermünde, Pasewalk, Strasburg, Eggesin und Hoppenwalde haben Beamte während ihrer Streifen gestern Abend sowie heute Nacht Bettlaken entdeckt, auf denen jeweils Namen von verschiedenen Putschisten von 1923 sowie das Wort "Hier" standen. Alle Laken wurden entfernt. Konkrete Tatverdächtige gibt es bisher nicht. Ein Laken hing in der Schulstraße in Ueckermünde an ...
morePOL-RT: Unfälle mit Verletzten, Einbrüche, In Kasse gegriffen, Hochwertigen Pkw gestohlen, Antisemitische Schriftzüge
Reutlingen (ots) - Esslingen (ES): Antisemitische Schriftzüge (Zeugenaufruf) Nach Farbschmierereien in der Esslinger Stadtmitte ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Volksverhetzung und politisch motivierter Sachbeschädigung gegen Unbekannt. Am Donnerstagvormittag, gegen 9.15 Uhr, wurden der Polizei ...
morePOL-HA: Angemeldete Versammlungslage am 10.11.2023 in der Hagener Innenstadt - Einsatzkonzeption der Polizei sieht konsequentes Einschreiten vor
Hagen-Mitte (ots) - Für Freitag (10.11.2023) ist in der Hagener Innenstadt eine Versammlung in Form eines Aufzuges mit Abschlusskundgebung angemeldet. Das Thema der von einem Hagener angemeldeten Versammlung lautet: "Friedens- und Schweigemarsch für Nahost". Da sich der Aufzug vom Berliner Platz über den ...
morePOL-OF: Bereich Main-Kinzig: "Truck & Bus"-Kontrollen; Zeugensuche nach israelfeindlichen Schmierereien im Stadtgebiet; Anruf von "falschen Bankmitarbeitern": Vorläufige Festnahme von zwei Tatverdächtigen und mehr
Offenbach (ots) - Bereich Main-Kinzig/Offenbach "Truck & Bus"-Kontrollen: Polizei kontrollierte Fahrzeuge an Autobahn 45 (Pfingstweide-West) und Autobahn 3 (Tank- und Rastanlage Weiskirchen) (fg) Polizeibeamte haben am Dienstag auf dem Parkplatz Pfingstweide-West an der Autobahn 45 in Fahrtrichtung Aschaffenburg ...
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