Stories about Versammlungsfreiheit

Polizei Münster

POL-MS: Polizei im Einsatz zum Schutz von Versammlungen - Beeinträchtigungen in der Innenstadt werden erwartet

Münster (ots) - Am Freitagabend (7.2.) findet der Neujahrsempfang der AfD im historischen Rathaus der Stadt Münster statt. Das Bündnis "Keinen Meter den Nazis" hat zum Protest aufgerufen und ab 16:00 Uhr rund um den Prinzipalmarkt drei Kundgebungen angemeldet. Der Veranstalter rechnet mit mehreren tausend ...

Polizeipräsidium Freiburg

POL-FR: Freiburg im Breisgau: Polizei wegen mehrerer Versammlungen in der Freiburger Innenstadt im Einsatz

Freiburg (ots) - Für Samstag, 01.02.2020, erwartet das Polizeipräsidium Freiburg mehrere demonstrative Aktionen im Innenstadtbereich. In der samstags erfahrungsgemäß stark frequentierten Innenstadt könnten sich die Versammlungen auf den Straßenverkehr und auf öffentliche Verkehrsmittel auswirken. Die Polizei ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 200129 - 0094 Frankfurt: Demonstrationen in der Frankfurter Innenstadt - Verkehrshinweise der Frankfurter Polizei

Frankfurt (ots) - (hol) Für den kommenden Freitag, den 31. Januar 2020, wurden mehrere Demonstrationen angemeldet. Aus diesem Grund kann es an diesem Tag, insbesondere im Innenstadtbereich, zeitweise zu erheblichen Einschränkungen im Straßenverkehr sowie vereinzelt auch im öffentlichen Personennahverkehr kommen. ...

Polizeipräsidium Recklinghausen

POL-RE: Datteln: Polizei begleitet Demonstration

Recklinghausen (ots) - Um unter dem Motto "Datteln 4? Nicht mit mir!" zu demonstrieren, hat eine Castrop-Rauxelerin für die Bewegung "Fridays for Future" für den 24.01.2020 eine Demonstration in Datteln angemeldet. Die Anmelderin plant, ab 12.00 h mit den Versammlungsteilnehmern vom Neumarkt aus zum Kraftwerk Datteln 4 zu gehen. Die Anmelderin erwartet ungefähr 300 Teilnehmer. Die Polizei wird den Aufzug begleiten. ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0042 --Polizei begleitet Großdemonstration--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 17.01.20, 8 bis 17 Uhr Am Freitag kamen rund 4000 Trecker zu einer Demonstration mit dem Thema "Land schafft Verbindung" nach Bremen. An der Kundgebung in der Innenstadt nahmen etwa 4000 Personen teil. Die Polizei begleitete die Versammlung und gewährleistete einen weitestgehend störungsfreien Verlauf. Es kam im gesamten Stadtgebiet bei der An- und Abreise zu ...

Polizeiinspektion Neubrandenburg

POL-NB: Verkehrswarnung auf Grund einer angemeldeten Versammlung von Traktoren

Neubrandenburg/Neustrelitz (ots) - Am 17.01.2020 führt das Autobahn- und Verkehrspolizeirevier Altentreptow einen Einsatz auf Grund einer angemeldeten Versammlung zum Thema "Gegen das Agrarpaket, für fairen Umgang mit der Landwirtschaft - Land schafft Verbindung" durch. In der Zeit von 15:00 - 18:00 Uhr wollen ca. 100-200 Traktoren von Neustrelitz über ...

Polizeiakademie Niedersachsen

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POL-AK NI: Polizeischutz für die Demokratie - Niedersächsischer Innenminister Boris Pistorius stellt Bildungsprojekt zur Stärkung der demokratischen Widerstandskraft vor.

Kreispolizeibehörde Wesel

POL-WES: Kamp-Lintfort - Demonstration in Kamp-Lintfort / Veranstaltungen verliefen friedlich

Kamp-Lintfort (ots) - Für den heutigen Samstag meldete die Partei " die Rechte" eine Demonstration in der Fußgängerzone in Kamp-Lintfort an. Circa 30 Teilnehmer nahmen an dieser Kundgebung teil. Zeitgleich fand auf dem Prinzenplatz in Kamp-Lintfort eine Solidaritätsveranstaltung für den Kamp-Lintforter ...

Kreispolizeibehörde Höxter

POL-HX: Versammlungen rechtzeitig anmelden Polizei weist auf Rechtslage bei Kundgebungen hin

Kreis Höxter (ots) - Ob "Fridays For Future"-Kundgebungen, "Trecker-Proteste" oder "Mahnfeuer" von Landwirten: Nicht jeder Bürger weiß, wie er sich verhalten muss, wenn er eine Versammlung oder eine Demo durchführen will. Die Polizei Höxter gibt dazu wichtige Hinweise: Die Polizei hat die Aufgabe, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit besonders zu schützen. Das ...

Polizeidirektion Lübeck

POL-HL: HL-Innenstadt / Konferenz der Innenminister und Innensenatoren in Lübeck Hinweise zu möglichen Verkehrsbeeinträchtigungen - Meldung 2

Lübeck (ots) - Vom 04.-06. Dezember 2019 findet in der Hansestadt Lübeck die Herbstkonferenz der Innenminister und Innensenatoren der Länder und des Innenministers des Bundes statt. Während des Veranstaltungszeitraums sorgt die Polizeidirektion Lübeck für den sicheren Ablauf der Herbstkonferenz. Rund um die ...

Polizei Braunschweig

POL-BS: Polizeipräsident Michael Pientka und Gesamteinsatzleiter Roger Fladung über die erfolgreiche Begleitung der Großdemonstration zum AfD-Parteitag in Braunschweig - Polizei zieht positive Bilanz

Braunschweig (ots) - Zufrieden zeigten sich am Sonntag Polizeipräsident Michael Pientka und der Gesamteinsatzleiter Roger Fladung über die erfolgreiche Einsatzbewältigung im Rahmen des vielseitigen Protestes der Bürgerinnen und Bürger, der sich gegen den AfD-Parteitag richtete. Am ersten Adventswochenende ...

Polizei Braunschweig

POL-BS: Polizei-Einsatzleiter Roger Fladung informiert die Veranstaltungsteilnehmer

Polizei Braunschweig

POL-BS: Videoeinsatz im Rahmen des AfD-Parteitages und der Gegendemonstrationen in Braunschweig

Braunschweig (ots) - Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Rechtsgut. Um Versammlungsteilnehmer nicht in der Wahrnehmung Ihrer Grundrechte einzuschränken, schaltet die Polizei Braunschweig die Kameras im Umfeld der Versammlungen und bei der Kundgebung am Schlossplatz während der Versammlungszeiträume ab. ...

Polizeidirektion Lübeck

POL-HL: HL-Innenstadt Konferenz der Innenminister und Innensenatoren in Lübeck Hinweise zu Verkehrsbeeinträchtigungen - Meldung 1

Lübeck (ots) - Vom 04.-06. Dezember 2019 findet in der Hansestadt Lübeck die Herbstkonferenz der Innenminister und Innensenatoren der Länder und des Innenministers des Bundes statt. Vor diesem Hintergrund informiert die Polizeidirektion Lübeck über bevorstehende Einschränkungen im Straßenverkehr aufgrund ...

Polizeidirektion Hannover

POL-H: Hinweis: Erreichbarkeiten der Polizeipressestelle für Journalisten während der Versammlungen am 23.11.2019

Hannover (ots) - Die Polizei Hannover wird alle versammlungsrechtlichen Aktionen an diesem Tag mit Einsatzkräften begleiten, um für möglichst störungsfreie Abläufe Sorge zu tragen. Zusätzlich befinden sich Pressesprecher und Konfliktmanager der Polizei im Einsatzraum, die jederzeit für Journalisten als ...

Polizei Duisburg

POL-DU: Duisburger Polizei bereitet sich auf Demonstrationen am 17. November vor

Duisburg (ots) - Die Organisationen "PEGIDA NRW" und "NRW stellt sich quer" haben für kommenden Sonntag (17. November) in der Duisburger Innenstadt eine gemeinschaftliche Versammlung angemeldet. Zusätzlich wurden durch mehrere Organisationen Gegendemonstrationen angezeigt. Dadurch kann es im Umfeld der Kundgebungen und Aufzüge an diesem Tag ab 12 Uhr zu ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Demonstration am 2. November in der Dortmunder Innenstadt

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1273 Eine von einer Privatperson angemeldete Demonstration mit dem Thema "Antifa bleibt Handarbeit - Thor Steinar dicht machen!" führt am heutigen Samstag (2.11.) zwischen 12 und 17 Uhr durch die Dortmunder Innenstadt. Die zwischen der Polizei und der Versammlungsleiterin kooperierte Aufzugstrecke beginnt am Stadtgarten und soll schließlich ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Gespräch über Meinungsfreiheit und Schutz vor Verfassungsfeinden: Staatsrechtler besuchte Dortmunder Polizei

Polizei Dortmund

POL-DO: Untersuchungshaft für Dortmunder Rechtsextremisten nach Angriff mit Pfefferspray - Versammlungsort am heutigen Abend geändert

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1196 Ein bekannter Dortmunder Rechtsextremist befindet sich nach einem Angriff auf einen 27-Jährigen am vergangenen Samstagabend (12. Oktober) in Dortmund-Dorstfeld in Untersuchungshaft. Aus diesem Grund wurde der ursprünglich für die nördliche Innenstadt angemeldete Aufzug vom ...

Polizeidirektion Itzehoe

POL-IZ: 190921 Itzehoe: 1. Folgemeldung Einsatz Klimacamp in Sankt Margarethen

Itzehoe (ots) - Für den kommenden Montag ist von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr eine Versammlung mit Zwischen- und Abschlusskundgebung in Brunsbüttel vor der Hauptzufahrt zur Firma Yara im Holstendamm bei der Versammlungsbehörde des Kreises Steinburg angemeldet worden. Um eine Beeinträchtigung der Versammlung und eine Gefährdung der Versammlungsteilnehmer zu verhindern, ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0594--Polizei begleitet Großdemonstration--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 20.09.19, 7 bis 14 Uhr Freitag demonstrierten in der Spitze rund 31 000 Personen für Klimagerechtigkeit. Neben der Großdemonstration und anschließender Kundgebung begleitete die Polizei Breme eine angemeldete Versammlung und diverse Spontandemonstrationen und gewährleistete einen weitestgehend störungsfreien Verlauf. Die angemeldete Demonstration startete gegen 11 Uhr ...

Polizei Essen

POL-E: Essen: Drei Versammlungen in Essen Steele - Polizei meldet einen störungsfreien Verlauf

Essen (ots) - 45276 E.-Steele: Am heutigen Donnerstagabend, 19. September, gab es in Essen-Steele insgesamt drei angemeldete Veranstaltungen. Zwei Aufzüge mit jeweils unterschiedlichen politischen Aussagen führten durch einige Straßen des Stadtteils. Eine weitere Veranstaltung fand als Kundgebung auf dem dortigen Kaiser-Otto-Platz statt. Die Polizei sorgte mit ...

Polizeidirektion Itzehoe

POL-IZ: 190919 Itzehoe: Die Polizeidirektion Itzehoe ist gut auf das Klimacamp in Sankt Margarethen vorbereitet

Itzehoe (ots) - Die Polizeidirektion Itzehoe befindet sich in den letzten Abstimmungen für die Bewältigung des Einsatzes BAO "Klimacamp St. Margarethen 2019" und ist ausreichend vorbereitet. Nach Angaben des Veranstalters des Camps in Sankt Margarethen ist der Anlass der Versammlung, die Darstellung der Rolle der ...

Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße

POL-PDNW: "Fridays for Future"-Demonstration in Neustadt