Rhein-Neckar-Zeitung

RNZ: Ampel auf Rot - Kommentar zur Koalitionsdebatte bei den Grünen

22.03.2009 – 20:24

Heidelberg (ots)

Von Christian Altmeier
Der Versuch der grünen Spitzenkandidaten, links zu blinken, aber nach
der Wahl nach rechts zu einem Bündnis mit der FDP abzubiegen, scheint
vorerst gescheitert zu sein. Das klare Nein der 
nordrhein-westfälischen Grünen zur Festlegung auf eine Ampelkoalition
gibt die Meinung vieler Mitglieder der Grünen-Basis wieder. Das kommt
kaum überraschend. Schließlich orientieren sich die Grünen mit ihrem 
Wahlprogramm deutlich nach links. Egal ob Mindestlohn, 
Vermögensabgabe, Gemeinschaftsschule oder die Bürgerversicherung: Es 
finden sich mehr Gemeinsamkeiten mit der Linkspartei als mit den 
Liberalen. Umgekehrt zieht sich bei den meisten Grünen alles 
zusammen, wenn sie Forderungen der FDP nach Deregulierung, 
Studiengebühren oder einer Weiternutzung der Atomkraft hören.
Das alles weiß auch die Parteispitze in Berlin. Doch bleibt aufgrund 
der Schwäche der SPD und der mangelnden Koalitionsfähigkeit der 
Linken auf Bundesebene die Ampel als letzte Option auf einen 
Machtwechsel übrig. Strategisch macht das durchaus Sinn, etwa um eine
Neuauflage der großen Koalition zu verhindern. Zudem wären die 
Kröten, die die FDP in einem solchen Bündnis schlucken müsste, 
deutlich größer. "Grün pur" - wie es die Basis fordert - gibt es 
allerdings nur in der Opposition. Von dort will die Grünen-Spitze 
aber endlich weg. Deshalb wird sie weiter dafür werben, dass die 
"Ampel" auf Grün springt.

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